Haushaltsentwurf 2012 – 2. Druck

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Haushaltsentwurf 2012 – 2. Druck Landeshauptstadt Schwerin Amt für Finanzen

Haushalt 2012 – was ist neu im 2. Druck ? Bewirtschaftungsregeln in die Satzung aufgenommen, Vorbericht (Tabellen und Inhalte weiter ergänzt), Investitionsplan einschließlich Gesamtbetrag d. Verpflichtungsermächtigungen, Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt - Einzelblatt je Produkt aufgenommen, Investionsblätter je Produkt, Beträge bei den wesentlichen Produkten ergänzt, Abschreibungen und Sonderposten berücksichtigt, Personalkosten produktgenau zugeordnet

Haushaltssatzung 2012 – Ergebnishaushalt Februar 2012 September 2011 Summe ordentlicher Erträge 235.949.600 € Summe ordentlicher Aufwendungen 267.270.100 € Saldo = jahresbezogenes Defizit: - 31.320.500 € - 19.863.000,- € ordentliche Erträge = aus normalerVerwaltungstätigkeit Steuern und Abgaben (z. B. Grund- und Gewerbesteuer) Zuwendungen, Allg. Umlagen und sonst.Transfererträge (z. B. Schlüsselzuweisungen) Erträge der Sozialen Sicherung (z. B. Kostenerstatungen von Trägern) Leistungsentgelte öffentl.-rechtl. und privatrechtliche (Gebühren, Entgelte der Stadtbibliothek) Erträge aus der Auflösung von Sonderposten ordentliche Aufwendungen = aus normalerVerwaltungstätigkeit: Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen, Aufwand für Sach- und Dienstleistungen, bilanzielle Abschreibungen Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen Aufwendungen der sozialen Sicherung +

Haushaltssatzung 2012 - Ergebnishaushalt wesentliche Veränderungen im Ergebnishaushalt Ertrag Schlüsselzuweisungen (Erlasslage) + 1.245.700,- € Gemeindeanteil an der Einkommensteuer - 1.245.700,- € Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer - 344.500,- € Erträge aus der Auflösung von Sonderposten + 2.928.000,- € Aufwand Abschreibungsaufwand + 13.528.900,- € Zuführung zu Pensionsrückstellungen + 2.000.000,- € SIS Dienstleistungsvertrag Personalabrechnung + 263.500,- € Hilfe zur Erziehung (Heimerziehung, Familienhilfe) + 300.000,- € Entwicklung Artenschutzvorrangfläche für B-Plan „Industriepark Göhrener Tannen“ + 186.000,- €

Haushaltssatzung 2012 - Finanzhaushalt insgesamt: 1. normale Verwaltungstätigkeit Summe ordentlicher Einzahlungen 232.521.100,- € Summe ordentlicher Auszahlungen 253.852.200,- € (Auszahlung für KSA -Vergleich + 2.720.900,- €) Saldo = jahresbezogenes Defizit im FH - 21.331.100,- € 2. Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit: 19.072.900,- € Auszahlungen aus Investitionstätigkeit: 42.326.100,- € Saldo d. Ein- u. Ausz. aus Investitionstätigkeit: - 23.253.200,- € 3. Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit: 6.317.310.400,- € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit: 6.272.726.100,- € Saldo d. Ein- und Ausz. Finanz.tätigkeit: + 44.584.300,- €

Haushaltssatzung 2012 - Finanzhaushalt Investitionszahlungen 2012 42.326.100 € davon Neuveranschlagung aus Vorjahren (ehem. Haushaltsausgabereste) 21.369.200,- € Aufnahme von neuen Maßnahmen 4.176.500,- € Auszahlungen 2012 f. Fortführungsmaßnahmen 16.780.400,- € Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Zuwendungen/ Fördermittel Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Auszahlungen an Auftragnehmer abgebildet insgesamt im Investitionsplan sowie einzeln in den Investitionsübersichten in Teilhaushalten (nach d. Produktblättern) Beispiel 1 - Radfernweg Ziegelaußensee, siehe Investitionsplan S. 10, Auszahlungen 2012 695.000,- € sowie im Teilhaushalt 10 – Verkehr, Seite 363 des Plandruckes Beispiel 2 - Kapelle Alter Friedhof, siehe Investitionsplan S. 12, Auszahlungen 2012 160.000,- € Einzahlungen 2012 128.000,- € sowie im Teilhaushalt 11 – Wirtschaft und Liegenschaften, Seite 400 des Plandruckes

Haushaltssatzung 2012 - Finanzhaushalt Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit = + 6.317.310.400,- € Einz. aus Kreditaufnahmen f. Investitionen (FH – Zeile 43) + 13.614.100,- € - Kreditaufnahme aus 2010 3.016.200,- € - Kreditaufnahme aus 2011 3.872.700,- € - Kreditaufnahme „Schlaglochprogramm“ 1.000.000,- € - Kreditaufnahme wg. Umschuldung 3.325.288,- € - Kreditaufnahme NEU i.H.v. 1/2 d. ord. Tilg. 2.400.000,- € Einz. aus Kassenkreditaufnahmen + 6.300.000.000,- € * Einz. aus durchlaufenden Geldern + 3.696.300,- € Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit = - 6.272.726.100,- € Ausz. aus Kreditaufnahmen f. Investitionen - 8.124.700,- € Ausz. aus Kassenkreditaufnahmen - 6.261.162.100,- € Ausz. aus durchlaufenden Geldern - 3.439.300,- € Saldo aus Finanzierungstätigkeit + 44.584.300,- € * Höhe berücksichtigt wöchentliche Umschuldung Kassenkreditbedarf

Auswahl größerer Investitionsvorhaben 2012 Geplante Auszahlungen bei folgenden Baumaßnahmen - Sanierung Grundschule Lankow 2,6 Mio€ Ersatzneubau Goethegymnasium 1,4 Mio€ Teilsanierung BS Technik/ Bautechnik 1,5 Mio€ Sportpark Lankow 1,3 Mio€ Schwimmhalle Großer Dreesch 1,1 Mio€ Städtebaul. Sanierungsmaßnahmen/ Wohnumfeldverbesserungen 3,9 Mio€ 4- spuriger Ausbau Obotritenring 2,2 Mio€ Sanierung Marienplatz 4,0 Mio€ Erschließung Mettenheimer Str. 0,6 Mio€ San. Werderstr./ Güstrower Str. 2,3 Mio€ - Schlaglochprogramm 1,0 Mio€ Hafenpromenade Ziegelsee 1,0 Mio€ - Erweiterung TGZ 1,0 Mio€

neu aufgenommene Investitionsmaßnahmen -In T€ - Auszahlungen Einzahlungen - soweit bereits veranschlagt Brandschutz BS Gesundheit/ Soziales (Lübecker-/Arsenalstr.) 180 Zuschuss Funktionsgebäude Sportplatz Neumühle 80 Straßenbeleuchtung Neumühler Straße 630 Straßenbeleuchtung Crivitzer Chaussee 175 Straßenbeleuchtung Ostorfer Ufer 126 Straßenbeleuchtung Hamburger Allee 350 Straßenbeleuchtung Am Krebsbach 84 Brücke Stadionstraße (ab 2013) 0,5 Brücke Rudolf- Diesel- Str. Brücke Schleifmühlenweg 95 Brücke Gosewinkler Weg Lichtsignalanlage Lübecker Str. Tempo 30 67 Weiterführung Alter Dömitzer Landweg 274 197 Zufahrtsstraße Sacktannen 800 Umzug Stadtbibliothek 200 Kapelle Alter Friedhof 160 128 Radfernweg Ziegelaußensee (Einnahmen in 2014 593 T€) 695 Gesamt: 4.176,5 1.125,0