Haushaltsplanentwurf 2008

Präsentation zum Thema: "Haushaltsplanentwurf 2008"—  Präsentation transkript:

1 Haushaltsplanentwurf 2008
Finanzverwaltung Kämmerei

2 Verwaltungshaushalt Gesamtdarstellung: Einnahmen: 221.686.800 €
Jahresbezogene Fehlbeträge: aus 2001 RE T€ aus 2002 RE T€ aus 2003 RE T€ aus 2004 RE T€ aus 2005 RE T€ aus 2006 RE T€ aus 2007 NPL T€ aus 2008 PE T€ Voraussichtliches Gesamtdefizit per € Gesamtdarstellung: Einnahmen: € Ausgaben: € Defizit: € Abzüglich Altfehlbetrag aus 2006 in Höhe von: € Ausgaben ohne Altfehlbetrag: € Jahresbezogenes Defizit: €

3 Ermittlung des strukturellen Defizites
HPL NPL PE 2008 Fehlbetrag , , ,6T€ - Altfehlbetrag , , ,5T€ + Mehreinnahmen aus Abbau Altfehlbeträge , , ,0T€ + jahresbezogene investive Schlüsselzuweisungen , , ,0T€ + investive Mittel SGB II , , ,1T€ + Zuführung zum VWH aus Veräußerungserlösen , , ,0T€ + Entnahme aus der allgemeinen Rücklage , ,0 Ergibt ein struktuelles Defizit: , , ,2T€

4 Budget– Wirtschaftliche Unternehmen
Zuschuss RE 2006: € Zuschuss NPL 2007: € Zuschuss PE : €

5 Wirtschaftliche Unternehmen
Zuschuss NPL Zuschuss PE Verbesserung € € € - Die Ausgabe Verzinsung aus dem Eigenkapital des finanzierten Anlagevermögens ( € ) wurde dem Budget Allgemeine Deckungsmittel zugeführt. - Erhöhung der Verwaltungskostenerstattung ( € ) - Erhöhung der Einnahme Abwasserentsorgung ( € ) - Einnahmeverringerung bei SAS GmbH ( € ) - Ausgabenerhöhung Deponie Stralendorf ( € ) - Einnahme Verbesserung beim Nahverkehr ( € ) - Ausgabenreduzierung für Schülerbeförderung ( € ) beim Zuschuss Nahverkehr ( € ) - Einnahmeverschlechterung bei den Konzessionsabgaben ( € ) - Ausgabenerhöhung laut Finanzierungskonzept BUGA ( € ) - Herausnahme der Erstattung SDS aus dem Budget Wirtschaftliche Unternehmen, dafür Aufnahme in das Budget Verkehrsmanagement ( € )

6 Budget – Jugend Zuschuss RE 2006: 18.987.500 €
Zuschuss NPL 2007: € Zuschuss PE 2008: €

7 Jugend Zuschuss NPL 2007 Zuschuss PE 2008 Verschlechterung
€ € € - Im Bereich Hilfe zur Erziehung werden 2008 nach heutiger Fallkonstellation € mehr benötigt. UA Sozialpädagogische Familienhilfe € UA Stationäre Unterbringung nach § 34 SGB VIII €

8 Soziales Budget Unterhaltsvorauszahlung
Zuschuss NPL Zuschuss PE Verbesserung € € € -Verringerung der Unterhaltsbeträge  Budget Leistungen nach SGB XII soweit nicht unter Budget 50.2 Zuschuss NPL Zuschuss PE Verschlechterung € € € - steigende Fallzahlen durch Erreichung des Rentenalters und vorübergehende Erwerbsunfähigkeit Budget Leistungen nach SGB XII im Sinne des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes  Zuschuss NPL Überschuss PE Verbesserung € € €  - der Überschuss entsteht durch die Einnahmeerhöhung in 2008 bei den Finanzzuweisungen gemäß Sozialhilfefinanzierungsgesetz, die Erstattung von 80 % der Nettoausgaben für Altfälle im Jahr 2007 wird erst im Jahr 2008 erfolgen;

9 Soziales Budget Leistungen nach SGB II
 Zuschuss NPL Zuschuss PE Verschlechterung € € € - Senkung der Einnahmen und Ausgaben für Kontingentflüchtlinge, - Senkung der Ausgaben für KdU ( Erstattung vom Bund 32,1 % ), aber Erhöhung bei Leistungsbeteiligungen nach § 22 Abs. 3 u.5 SGB II, hier für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Darlehen für Mietschulden; Budget Zuwendungen an Vereine im Sozialbereich  Zuschuss NPL Zuschuss PE Verbesserung € € €  - gemäß des Beschlusses der gemeinsamen Sitzung des Haupt-u. Finanzausschusses am , Budget Leistungen nach anderen Gesetzen und sonst. Kosten im sozialen Bereich  Zuschuss NPL Zuschuss PE Verschlechterung € € € - Erstattung von Ausgaben an das ZGM ( € )

10 Budget – Personalkosten
Zuschuss RE 2006: € Zuschuss NPL 2007: € Zuschuss PE 2008: €

11 Sonderbudget Personalkosten
Zuschuss NPL Zuschuss PE Verschlechterung € € € -         Einstellung von 3 % lineare Tarifsteigerung ca. 1,2 Mio. € -         Erhöhung der Versorgungsumlage von 8,5 auf 10,5 % ( €) - Einstellung von 2 Ingenieuren ( €) -        Verlagerung der Erstattungseinnahmen der ARGE ins Budget Hauptverwaltung (1,8 Mio. €)

12 Budget– Allgemeine Deckungsmittel
Überschuss RE 2006: € Überschuss NPL 2007: € Überschuss PE 2008: €

13 Sonderbudget Allgemeine Deckungsmittel
Überschuss NPL Überschuss PE Verbesserung € € €    Verbesserungen: - Altfehlbeträge Ausgabe um 25,8 Mio. € geringer - Gewerbesteuerumlage Ausgabe um 1,0 Mio. € geringer wegen geringeren Ansatzes Einnahme Gewerbesteuer - Einnahmen Schlüsselzuweisungen um 3,0 Mio. € höher - Einnahmen erhöhte Schlüsselzuweisungen zum Abbau Altfehlbeträge um 2,1 Mio. € höher - Einnahmen FAG § 10 e übergemeindliche Aufgaben um 0,8 Mio. € erhöht - Einnahmen Einkommensteueranteile um 1,0 Mio. € höher - Einnahmen Familienleistungsausgleich um 0,2 Mio. € höher - Einnahmen Mahn- und Vollstreckungsgebühren 0,2 Mio. € in dieses Budget verschoben, vorher im Budget Finanzverwaltung  Verbesserungen insgesamt: 34,1 Mio. €

14 Sonderbudget Allgemeine Deckungsmittel
Verschlechterungen: - Ausgabenmehrbedarf bei Zinsen für Kassenkredite um 0,6 Mio. € - Verzinsung Eigenkapital Ausgabeerhöhung um 1,5 Mio. €, vorher im Budget Wirtschaftliche Unternehmen - Verringerung der Einnahme Gewerbesteuer um 4,0 Mio. € auf Basis der Ergebnisse 2007 - Verringerung der Einnahmen Ausgleichszahlung vom Land um 0,5 Mio. € (viertes Gesetz für moderne Dienstleistg. am Arbeitsplatz; fehlt bisher Erlass des Soz.ministeriums zu den Zuweisungsbeträgen) - Einnahmen „Konsolidierung“ Hakobetrag nicht für 2008 ansetzbar 0,5 Mio. € - Keine Einnahme vom ZGM, Rückgang um 1,0 Mio. € - Zuführung vom Vermögenshaushalt um 10,0 Mio. € geringer als2007 (Grundstücksveräußerungen / SAS Verkauf und Entnahme Rücklage Verschlechterungen insgesamt: 18,1 Mio. €

15 Vermögenshaushalt 2008 Gesamtübersicht
Investitionsvolumen € Tilgung von Krediten € Umschuldungen € Entnahme v. Verkaufserlösen € Nomineller Vermögenshaushalt € Kreditbedarf: €

16 Maßnahmen im Planentwurf I
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * * *

17 Maßnahmen im Planentwurf II
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * Planung, LSA- Anpassung, Baumwertgutachten, NVS-Fahrgastunterstände, * Summe Bauinvestitionen

18 Maßnahmen im Planentwurf III
UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss Summe Zuwendungen/Zuschüsse an Dritte Summe Grunderwerb Ausrüstungen

19 Verpflichtungsermächtigungen (VE)
2008 im Planentwurf veranschlagte VE € kassenwirksam € € € € € Schwerpunkte: - PPP- Lambrechtsgrund € davon € 2012/ € - Ganztagsschulen € - Theatersanierung € - Ausbau Möwenburgstraße € - Städtebaul. Sanierung €