Haushalt 2018 - Entwurf - Bürgermeister Springfeld Stadt Springe Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 zeigt, wie auch in den Vorjahren einen unausgeglichenen Haushalt. Die in der Haushaltssatzung ausgewiesenen ordentlichen Erträge und Aufwendungen ergeben ein ordentliches Ergebnis von -4.137.900 €. Für den Finanzhaushalt, der lediglich die zahlungswirksamen Vorgänge enthält, ergibt sich ein Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von -1.938.900 €. Haushalt 2018 - Entwurf - Bürgermeister Springfeld Stadt Springe, 15.10.2015

Haushaltsplanergebnis Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Haushaltsplanergebnis Ergebnishaushalt 2016 - 2021 vorl. RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 HH 2020 HH 2021 ∑ ord. Erträge* 48.424.310,61 46.796.500 48.562.600 49.072.300 49.511.200 49.707.000 ∑ ord. Aufwand* 46.149.738,79 51.505.400 52.700.500 53.886.600 54.749.500 55.621.600 Jahresergebnis 2.436.365,09 -4.645.900 -4.124.400 -4.664.300 -5.238.300 -5.914.600 Anmerkungen durch SB: Durch hohes Investitionsvolumen der nächsten Jahre werden steigende Defizite in den Jahresergebnissen (Abschreibungen und Zinsaufwendungen) zu verzeichnen sein Erhöhtes Risiko durch die Zinspolitik der EZB (http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-09/ezb-zinspolitik-anleihekaufprogramm-beratung-frankfurt) Zu vorl. RE 2016 + -außerplanmäßige Steuereinnahmen von +2,47 Mio. € -höhere Kostenerstattungen und Kostenumlagen +1 Mio. € -gestiegene Transfer und Zinserträge +0,7 Mio. € -Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen +0,6 Mio. € -einen um 0,8 Mio. € geringeren Personalaufwand Zu HH 2018: -gestiegene Erträge +1.766.100 € Begründung: weiter positiv verlaufende Konjunkturdaten, volle Auftragsbücher der ortsansässigen Unternehmen (siehe Octapharma Expansionspläne) -steigende Aufwendungen +1.186.100 € Begründung: steigende Personalkosten durch Neueinstellungen (+0,5 Mio.€), höhere Abschreibungen (+0,15 Mio. €), steigende Transferaufwendungen (+0,7 Mio €) * Ohne Berücksichtigung der außerordentlichen Erträge/ Aufwendungen bei den Haushaltsansätzen 2/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Übersicht Ertragsbestandteile Etwa 55,50 % aller Erträge der Stadt Springe werden durch Steuern und ähnliche Abgaben generiert, gefolgt von den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen mit 24 % und den Kostenerstattungen und Kostenumlagen hin Höhe von etwa 7,38 %. 3/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Ertragssituation – Steuern (Auszug) Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Ertragssituation – Steuern (Auszug)   vorl. RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Gewerbesteuer 6.953.589,57 € 5.000.000 € 5.050.000 € 5.055.000 € Gemeindeanteil an der EK- Steuer 11.926.198 € 12.150.000 € 12.900.000 € 13.300.000 € Grundsteuer A + B 5.349.084,74 € 5.350.000 € 5.414.000 € 5.413.000 € Spielgerätesteuer 295.329,85 € 290.000 € 340.000 € 350.000 € Anmerkung des SB: Auszug Steuern 4/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Ertragssituation – Steueraufkommen Anmerkung vom SB: -grafische Darstellung des Steueraufkommens bis 2021 5/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Ertragssituation - Finanzausgleich Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Ertragssituation - Finanzausgleich   vorl. RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Finanzausgleich 8.791.048 € 8.766.000 € 8.277.000 € 8.400.000 € Anmerkung vom SB: -durch die gestiegene Steuerkraft sinken die Ausgleichzahlungen 6/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Aufwandsübersicht Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Regionsumlage   vorl. RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 Regionsumlage 11.750.208 € 12.386.000 € 12.450.000 € 12.700.000 € Aufgrund der VW Krise könnte es in den kommenden Jahren dazu kommen, dass das Land verminderte Steuereinnahmen erzielt, welche Sie durch die Anhebung der Umlagen auszugleichen versuchen wird. Langfristig ist daher davon auszugehen, dass die Regionsumlage, durch verminderte Zuweisungen des Landes an die Region bzw. der Erhöhung der Umlage des Landes gegenüber der Landkreise und Region Hannover, steigen wird. 8/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Zinsaufwand Zinsaufwendungen für: RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 HH 2020 HH 2021 Investitionskredite 40.408,08 189.000 137.100 679.500 954.900 1.079.300 Liquiditätskredite 748,58 5.400 18.900 36.700 57.800 Sonst. Finanzaufwendung 87.499,93 100.000 140.300 Anmerkungen: Hinweis HH 2016: durch Auslagerung von Krediten an den SES (Schuldenübertrag) sank der Zinsaufwand für Investitionskredite Anmerkung durch SB Die aktuellen Zinsen tendieren derzeit gegen Null, werden aber künftig wieder ansteigen. Die sonstigen Zinsaufwendungen, zu denen auch die Verzinsung von Steuererstattungen zählt könnte zu einem Bumerang für alle Kommunen werden, sollte das BVerfG feststellen, dass Teile der Gewerbesteuerbemessung rechtswidrig ist Vgl. hierzu https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bverfg-az1bvr123611-gewerbe-steuer-rueckwirkung-gesetzesaenderung-vertrauensschutz-beck-brauerei/ Hinweis für BM: Die Höhe der Zinsen, die die Stadt Springe zu zahlen hat, bemisst sich nach den aktuellen Zinssätzen auf den Markt. Wie bereits im der PPT Entwurf 2017 hingewiesen hat die FED ihre Zinspolitik auch in 2017 weiter konsequent fortgeführt und wird voraussichtlich den Leitzins noch in 2017 zum 3 mal anheben auf ggf. 1,30-1,50 %. Hierdurch wird auch die EZB in erheblichen Zugzwang versetzt, die Zeit des billigen Geldes zu beenden. Vgl. http://www.wiwo.de/finanzen/geldanlage/us-notenbank-was-die-zinsentscheidung-der-fed-bewegt/19932468.html Bis dato hat Mario Draghi jedoch noch keine Äußerungen in diese Richtung getätigt. Hinter dem Begriff Sonstige Finanzaufwendungen verstecken Sie u.a. Zinsen bei Steuererstattungen und Zinsen für zurückzuzahlende Forderungen. Diese müssen in der Regel mit 5 % über Basiszins verzinst zurückgezahlt werden. 9/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Unterhaltungsaufwand (Auszug) Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Unterhaltungsaufwand (Auszug) Geordnet nach den größten Positionen Hochbau HH 2018 Allg. Bauunterhaltung 650.000 Wartung des unbeweglichen Vermögens 50.000 Diverse Liegenschaften „Brandschutzauflagen“ Wartung des beweglichen Vermögens 45.000 Grundschule Gestorf 40.000 Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände 35.000 Tiefbau Allg. Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen 385.000 Unterhaltung der Grünanlagen und Grünflächen 174.500 Unterhaltung des sonst. Infrastrukturvermögens 75.000 Unterhaltung der Parkanlagen durch Dritte 41.000 Auszug aus dem Unterhaltungsaufwand Hoch- und Tiefbau. Hierbei handelt es sich im Regelfall um Pauschalkonten 10/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Investitionen Finanzhaushalt 2016 - 2021 vorl. RE 2016 HH 2017 HH 2018 HH 2019 HH 2020 HH 2021 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.357.855,71 1.600.300 995.200 1.202.000 539.600 509.400 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.943.653,21 11.492.400 14.851.400 18.708.400 12.651.000 3.574.700 Saldo aus Investitionstätigkeit -2.585.797,50 -9.892.100 -13.856.200 -17.506.400 -12.111.400 -3.065.300 Anmerkungen durch SB: -Neuinvestitionen führen zu erheblichen Auszahlungen, welche durch (Investitions-)Kredite finanziert werden müssen. Das bedeutet jedoch auch ein, wie bereits auf Folie 9 aufgezeigt ein starken Anstieg der Zinsaufwendungen. Aktuell bekommt die Stadt Springe auf dem Kreditmarkt bei 3 Mio € Kreditaufnahme einen Zinssatz (je nach Laufzeit) von 1,4 3% -1,88 % bei einer Laufzeit von bis zu 30 Jahren. Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Investitionen ∑ Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2018 995.200 € ∑ Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2018 14.851.400 € Saldo aus Investitionstätigkeit -13.856.200 € Investitionen Übersicht (Auszug) 2018 2019 2020 2021 Planung des neuen Rathauses 450.000 - GS Bennigsen Neubau 3.000.000 5.000.000 IGS 1.000.000 6.000.000 Umbau Polizeigebäude 400.000 Energ. Sanierung SZ Süd 500.000 Inklusionsmaßnahmen 250.000 Energ. San. GS Hinter der Burg 200.000 Notbeleuchtung SZ Süd Feuerwehrgerätehaus Eldagsen 1.400.000 1.100.000 Anmerkung durch SB: Verschobene Feuerwehrgerätehäuser: a) Feuerwehrgerätehaus Lüdersen: Planung: 2022 (50.000 €)/ Bau: 2024 (1.300.000 €) b) Feuerwehrgerätehaus Völksen Bau: 2023 (1.300.000 €) c) Feuerwehrgerätehaus Boitzum: Planung: 2023/ Bau: 2025 (1.000.000 €) d) Feuerwehrgerätehaus Mittelrode: Bau: 2022 (825.000 €) 11/13 Stadt Springe, 15.10.2015

Übersicht Investitionskredite (ohne SES) Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Übersicht Investitionskredite (ohne SES) Anmerkung durch SB: Höhe der Investitionskredite nach derzeitigem Planungsstand ohne SES. Der Bruch in 2016 ist auf die Gründung des Eigenbetriebes Abwasser SES zurückzuführen, der ein Großteil der Kredite übertragen bekommen hat. Die Summe ist das Ergebnis des Kumulierten Kreditbestandes Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Schuldenentwicklung 2018 Anmerkung durch SB: Theoretische Darstellung der Schulden der Stadt Springe, wenn die Maßnahmen so umgesetzt werden, wie derzeit geplant. Die Gesamtschulden am 31.12.2018 auf voraussichtlich 58 Mio. € 12/13 Stadt Springe, 15.10.2015

inv. Pro-Kopf Verschuldung ohne SES Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 inv. Pro-Kopf Verschuldung ohne SES Geplante inv. Pro-Kopf-Verschuldung basierend auf den aktuellen Haushaltsdaten und den Plandaten bis 2021. Ernst & Young schlagen daher vor, die kommunalen Beteiligungen besser zu nutzen um höhere Auszahlungen zu generieren. Siehe: http://www.wiwo.de/politik/deutschland/verschuldung-viele-deutsche-staedte-sind-faktisch-pleite/9199368.html Stadt Springe, 15.10.2015

Inv. Pro Kopf Verschuldung mit SES Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Inv. Pro Kopf Verschuldung mit SES Invest. Pro-Kopf Verschuldung Gesamt Anmerkung durch SB: Wie ersichtlich steigt die Gesamtverschuldung inklusive des Eigenbetriebes Abwasser der Stadt Springe auch in den nächsten Jahren kontinuierlich an. Die durch Ratingagenturen genannte kritische Verschuldungsgrenze je Einwohner von 1000 Euro wurde hier hierbei bereits im Haushaltsjahr 2016 durchbrochen. Dies macht die Konsolidierungsbemühungen erheblich schwieriger, ist jedoch aufgrund des Zustandes der Infrastruktur und der Herausforderungen der kommenden Jahre teils zwingend notwendig. Stadt Springe, 15.10.2015

Schuldenstand der Regionskommunen zum 31.12.2016 Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Schuldenstand der Regionskommunen zum 31.12.2016   Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung Bund am 19.10.2017 27.879 Stadt / einschließl. Änderung Schulden je Einwohner Pro-Erwerbstätigen-Verschuldung Bund am 19.10.2018 55.758 Gemeinde Eigenbetriebe vom 31.12.73 2016 Pro-Kopf-Verschuldung Land Niedersachsen 2016 7.726 31.12.2016 bis 31.12.16 (ohne Kommunen) TEUR v.H. Barsinghausen 40.130 17.901 80,5 1.205 Burgdorf 32.000 13.229 70,5 1.075 Burgwedel 181 -8.840 -98,0 9 Garbsen 9.911 -48.752 -83,1 165 Gehrden 25.011 17.658 240,1 1.720 Hemmingen 32.672 21.666 196,9 1.748 Isernhagen 16.308 8.132 99,5 695 Laatzen 75.983 46.346 156,4 1.889 Langenhagen 23.569 -15.116 -39,1 449 Lehrte 32.665 13.693 72,2 755 Neustadt a Rbge 43.554 21.636 98,7 999 Pattensen 43.659 37.892 657,1 3.067 Ronnenberg 48.339 36.969 325,1 2.049 Seelze 64.096 49.283 332,7 1.946 Sehnde 21.522 14.961 228,0 926 Springe 23.393 7.771 49,7 822 Uetze 25.100 19.951 387,5 1.260 Wedemark 44.690 35.481 385,2 1.538 Wennigsen/D 19.952 11.204 128,1 1.431 Wunstorf 26.401 3.776 16,7 644 Insgesamt: 649.137 304.839 88,5 1.071 Stadt Springe, 15.10.2015

Einbringung des Haushaltplanentwurfs 2016 Schuldenentwicklung Anmerkung durch SB: BLAU: Investitionskredite Stadt Springe ohne SES GRAU: Investitionskredite SES ORANGE: Liquiditätskredite zur Überbrückung von liquiden Engpässen ACHTUNG!! Nach derzeitiger Planung zeichnet sich eine dauerhafte Nutzung der Liquiditätskredite ab. Dies hat zur Folge, dass bei steigendem Zinsniveau die Zinsaufwendungen erheblich steigen werden ROT: Gesamtverschuldung der Stadt Springe inklusive des Eigenbetriebes. ANMERKUNG 2: Die hier dargestellte Schuldenübersicht stellt mithin ein Worst-Case-Szenario dar, dass dann so eintrifft, wenn alle geplanten Maßnahmen und Aufwendungen der Stadt Springe so umgesetzt werden, wie sie zur Zeit geplant sind. 13/13 Stadt Springe, 15.10.2015