Haushaltsplanentwurf 2008 Finanzausschuss Finanzverwaltung

Voraussichtliches Ergebnis 2007 VWH NPL 2007 RE 2007 Einnahmen 230.865,9 T€ 225.505,9 T€ Ausgaben 276.242,8 T€ 274.563,3 T€ Defizit 45.376,9 T€ 49.057,4 T€ Differenz + 3.680,5 T€ Verschlechterung bei der erforderlichen pauschalen Restebereinigung Mindereinnahmen 5.360,0 T€ z.B. Gewerbesteuer 3.930,8 T€ Zuf. v. VMH Grundstücksverkäufe 1.800,0 T€ Minderausgaben 1.679,5 T€ z.B. Personalkosten 386,9 T€ KdU 1.022,3 T€ einmalige Leistungen an Arbeitssuchende 125,1 T€ Leistungsbeteiligung zur Eingliederung von Arbeitssuchenden 115,1 T€ Mehrausgaben z.B. Jugendhilfe 1.510,7 T€ Aufgefangen durch Sperre in vielen Haushaltsstellen 10.05.2019

Verwaltungshaushalt Gesamtdarstellung: Einnahmen: 221.686.800 € Jahresbezogene Fehlbeträge: aus 2001 RE 14.460 T€ aus 2002 RE 470 T€ aus 2003 RE 23.610 T€ aus 2004 RE 18.731 T€ aus 2005 RE 20.774 T€ aus 2006 RE 19.766 T€ aus 2007 NPL 5.535 T€ aus 2008 PE 15.936 T€ Voraussichtliches Gesamtdefizit per 01.01.2008 65.143.400 € Gesamtdarstellung: Einnahmen: 221.686.800 € Ausgaben: 257.389.400 € Defizit: -35.702.600 € Abzüglich Altfehlbetrag aus 2006 in Höhe von: 19.766.500 € Ausgaben ohne Altfehlbetrag: 237.622.900€ Jahresbezogenes Defizit: 15.936.100 € 10.05.2019

Ermittlung des strukturellen Defizites HPL 2007 NPL 2007 PE 2008 Fehlbetrag 61.757,4 45.376,9 35.702,6T€ - Altfehlbetrag 45.566,4 45.566,4 19.766,5T€ + Mehreinnahmen aus Abbau Altfehlbeträge 4.135,3 5.724,9 7.825,0T€ + jahresbezogene investive Schlüsselzuweisungen 1.483,3 1.483,3 1.670,0T€ + investive Mittel SGB II 1.146,2 1.187,1 1.187,1T€ + Zuführung zum VWH aus Veräußerungserlösen 1.050,0 6.050,0 1.000,0T€ + Entnahme aus der allgemeinen Rücklage 5.000,0 5.000,0 Ergibt ein struktuelles Defizit: 29.005,8 19.255,8 27.618,2T€ 10.05.2019

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Einnahmen der Stadt Schwerin 10.05.2019

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Finanzen der Kommunen Zitat Frau Keler: Gespräch der Finanzministerin Sigrid Keler mit der Deutschen Presse-Agentur dpa Zitat Frau Keler: „Gemeinsames Ziel müsse es sein, die Haushalte von Kreisen und Kommunen wieder aus sichere Fundamente zu stellen. Während drei Viertel der Kommunen solide gewirtschaftet hätten, hätten sich bei Kreisen und kreisfreien Städten Fehlbeträge von 670 Millionen Euro angehäuft. Keler würdigte die Finanzpolitik in den Kreisen Bad Doberan, Nordvorpommern und Ludwigslust, deren Etat ausgeglichen seien. <Auch Greifswald hat beachtliche Fortschritte gemacht>, sagte die Ministerin. Sorge bereite nach wie vor die Finanzlage der beiden größten Städte im Land, Rostock und Schwerin. Keler rief die Kommunen auf, eigene Finanzierungsquellen wie etwa die Gewerbesteuer zu nutzen. <Mecklenburg-Vorpommern ist das Land mit den bundesweit durchschnittlich geringsten Hebesätzen>, stellte die Ministerin fest. Die großen regionalen Unterschiede im Land müssten bei der anstehenden Reform des kommunalen Finanzausgleichs berücksichtigt werden, forderte sie. 10.05.2019

Vergleich Schwerin / Greifswald Ausgaben je EW in € Greifswald Schulen gesamt 148,53 128,17 Kultur 120,90 112,68 Sportförderung 13,03 5,25 Eigene Sportstätten 40,07 29,07 Sozialhilfe 68,54 57,67 Kosten der Unterkunft 337,01 283,35 Jugend 106,41 105,24 10.05.2019

Vergleich Schwerin / Greifswald Zinsausgaben 7.566.700 € 2.523.100 € Steuereinnahmen insgesamt je EW: 621,69 € 469,07 € Hebesätze der Realsteuern: Grundsteuer B 410 v.H. 405 v.H. Gewerbesteuer 390 v. H. 395 v.H. 10.05.2019

Folie 1 -Verringerung der Ausgaben ZGM insgesamt -Erhöhung der Erstattung für Kataster- und Vermessungsleistungen laut Finanzierungsvereinbarung -Einstellung der KSA Umlage für Altschäden Med. Zentrum -Einnahmerückgang bei Abschleppleistungen -Hilfe zur Erziehung Mehrausgaben nach heutiger Fallkonstellation -Leistungen nach SGB XII - steigende Fallzahlen durch Erreichung des Rentenalters und vorübergehende Erwerbsunfähigkeit -SGB II - Erhöhung bei Leistungsbeteiligungen nach § 22 Abs. 3 u.5 SGB II, hier für Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen, Darlehen für Mietschulden; -Mehreinnahmen aus dem Überschuss der Verwaltung stadteigener Häuser -Ausgabenerhöhung laut Finanzierungskonzept BUGA -Verringerung der Einnahme Gewerbesteuer auf Basis der Ergebnisse 2007 -Ausgabenmehrbedarf bei Zinsen für Kassenkredite 10.05.2019

Folie 2 -Keine Einnahme vom ZGM in 2008 -In den einzelnen Budgets kommt es zu teilweise erheblichen Mehrausgaben an das ZGM wegen der Aufteilung der Mietkosten -Mehreinnahmen Schlüsselzuweisungen -Mehreinnahmen erhöhte Schlüsselzuweisungen zum Abbau Altfehlbeträge -Mehreinnahmen FAG § 10 e übergemeindliche Aufgaben -Mehreinnahmen Einkommensteueranteile -Mehreinnahmen Familienleistungsausgleich -Verringerung der Einnahmen Ausgleichszahlung vom Land (viertes Gesetz für moderne Dienstleistg. am Arbeitsplatz; ehemals Wohngeld -Einnahmeverringerung bei SAS GmbH -Ausgabenerhöhung Deponie Stralendorf -Mehrausgaben bei Personalkosten durch Einstellung von 3 % lineare Tarifsteigerung und Erhöhung der Versorgungsumlage von 8,5 auf 10,5 % -Einnahmen „Konsolidierung“ Hakobetrag nicht für 2008 ansetzbar -geringere Zuführung vom Vermögenshaushalt (Grundstücksveräußerungen / SAS Verkauf und Entnahme Rücklage) -         10.05.2019

Vermögenshaushalt 2008 Gesamtübersicht Investitionsvolumen 2008 21.481.600 € Tilgung von Krediten 4.025.300 € Umschuldungen 21.675.200 € Entnahme v. Verkaufserlösen 1.000.000 € Nomineller Vermögenshaushalt 48.182.100 € Kreditbedarf: 3.000.000 € 10.05.2019

Vermögenshaushalt 2008 Gesamt RE 2006 NPL 2007 PE 2008 Investitionsvolumen 19.625,8 31.762,2 21.481,6 T€ davon Bauinvestitionen 15.913,5 21.527,2 15.645,4 T€ Nomineller Vermögenshaushalt 76.921,6 55.677,2 48.182,1 T€ Kredite ohne Umschuldung 3.000,0 3.000,0 3.000,0 T€ (gebildeter Haushaltseinnahmerest) 10.05.2019

Maßnahmen im Planentwurf I UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * * 10.05.2019

Maßnahmen im Planentwurf II UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss * * Planung, LSA- Anpassung, Baumwertgutachten, NVS-Fahrgastunterstände, * Summe Bauinvestitionen 10.05.2019

Maßnahmen im Planentwurf III UA Bezeichnung Ausgaben Einnahmen Zuschuss Zuwendungen/Zuschüsse an Dritte Lt. Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen Gesamt Grunderwerb Gesamt Ausrüstungsgegenstände 10.05.2019

Verpflichtungsermächtigungen (VE) 2008 im Planentwurf veranschlagte VE 20.598.400 € kassenwirksam 2009 19.598.400 € 2010 0 € 2011 0 € 2012 500.000 € 2013 500.000 € Schwerpunkte: - PPP- Lambrechtsgrund 12.000.000 € davon 2009 11.000.000 € 2012/ 2013 1.000.000 € - Ganztagsschulen 2.337.000 € - Theatersanierung 2.000.000 € - Ausbau Möwenburgstraße 1.800.000 € - Städtebaul. Sanierung 1.000.000 € 10.05.2019

Vermögenshaushalt 2008 Möglichkeiten zur Aufnahme „neuer Maßnahmen“ Ergebnis des Investitionshaushaltes für die Folgejahre: (Stand 07.12.07): in EURO 2008 2009 2010 2011 Überschuss 0 0 1.552.300 1.425.300 Veranschlagte Kreditaufnahme: 3.000.000 1.615.400 0 0 Damit ergibt sich in den Jahren ab 2010 die Möglichkeit, neue Maßnahmen (siehe Anlage B zum Vorbericht) in das Investitionsprogramm aufzunehmen und langfristig vorzubereiten. 10.05.2019

Entwicklung der Bauinvestitionen ausgewählter Bereiche In T EURO Ausgaben 2008 insgesamt 15.645 T€ 10.05.2019