Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die finanzielle Situation der Kommunen.

Präsentation zum Thema: "Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die finanzielle Situation der Kommunen."—  Präsentation transkript:

1 Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die finanzielle Situation der Kommunen

2 Allgemeine Auswirkungen der Wirtschaftskrise

3 Bruttoinlandsprodukt (BIP) -Rückgang 2009: 4,9 % bis 6,0 % (einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland)

4 Import und Export -Import aus Drittländern: Rückgang der Einfuhrumsatzsteuer um 23,6 % im Vergleich zum 1. Halbjahr 2008 -Export-Rückgang um 22, 6 % im Vergleich zum 1. Halbjahr 2008 Allgemeine Auswirkungen der Wirtschaftskrise

5 Konjunktur -Einbruch des Umsatzes um 6,9 % vom 1. Quartal 2008 zum 1. Quartal 2009 (in Europa lediglich in Ungarn noch stärker) -durch das Konjunkturprogramm II stiegen die Industrie- und Bauproduktion um 2,0 % bzw. 4,2 % ab dem 3. Quartal des 2009 wieder an Allgemeine Auswirkungen der Wirtschaftskrise

6 Auswirkungen auf die Kommune

7 Einbrüche bei den Einnahmen gesamter Einnahmerückgang um 3,9 %: 1. Halbjahr 2008: 80,0 Milliarden Euro 1. Halbjahr 2009: 77,0 Milliarden Euro Rückgang der gesamten Steuereinnahmen bei den Kommunen um 9,0 %: 1. Halbjahr 2008: 30,2 Milliarden Euro 1. Halbjahr 2009: 27,5 Milliarden Euro

8 Auswirkungen auf die Kommune Rückgang der gesamten Steuereinnahmen Probleme der Gewerbesteuer -durchschnittlicher Rückgang in den Kommunen bei ca. 14,9 %, da die geringe Wirtschaftskraft weniger Unternehmererträge mit sich bringt  weniger Kreisumlage für den Landkreis (ebenso durch den sinkenden Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer)

9 Gewerbesteuereinnahmen im Landkreis Peine IV. Quartal 2007 – III. Quartal 2008: 44.841.703 Euro IV. Quartal 2008 – III. Quartal 2009: 23.986.843 Euro  Rückgang um 20.854.860 Euro

10 Auswirkungen auf die Kommune Rückgang der gesamten Steuereinnahmen sinkende Zuweisungen des Landes -Rückgang der Schlüsselzuweisungen um 2,0 % im Vergleich zum 1. Halbjahr 2008 -Rückgang der Investitionszuweisungen um 10,5 % im Vergleich zum 1. Halbjahr 2008

11 Rückgang der gesamten Steuereinnahmen Einnahmen (Steuer- schätzungen) 20092010201120122013 1. Kommunale Steuerein- nahmen Gemeindeanteil an der Ein- kommenssteuer (Lohnsteuer, veranlagte Einkommenssteuer, Abgeltungssteuer) - 9,5 4,57,55,5 Gewerbesteuer (netto)- 17,3- 2,15,58,59,5 2. Zahlungen des Landes Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) 4,1- 20,512,56,54,0

12 Auswirkungen auf die Kommune Steigerung der Ausgaben -Steigerung der Ausgaben (besonders Personal- und Sozialausgaben) um ca. 5,0 % im Vergleich zum 1. Halbjahr -Bundeszuschuss für Unterhaltskosten bisher von 32,0 % auf 25,0 % gesunken 2010: weitere Senkung beabsichtigt -Ausgaben im sozialen Bereich steigen aufgrund steigender Arbeitslosigkeit September 2009: 3,346 Millionen Arbeitslose; Anstieg um 8,6 % im Vergleich zum Vorjahresmonat

13 Auswirkungen auf die Kommune  steigende Defizite, höhere Verschuldung Finanzierungsdefizit bei 4,2 Milliarden Euro im 1. Halbjahr 2009, wobei 2008 ein Überschuss von 2,9 Milliarden Euro von den Kommunen verbucht werden konnte Staatsdefizit 2009: voraussichtlich 4,0 % des BIP 2010: voraussichtlich 6,0 % des BIP (erlaubt sind lediglich 3,0 %)

14 Daraus resultierende Veränderungen für den Landkreis Peine: Kosten der Unterkunft (netto)- 3.373.000 € Schlüsselzuweisungen - 4.618.500 € Personalausgaben - 2.942.500 € Schülerbeförderungskosten - 930.000 € Mietzahlungen/Nebenkosten - 1.281.300 € davon Mietzahlungen/Nebenkosten FD 19 - 1.041.300 € Leistungen der Sozialhilfe - 1.386.500 € Leistungen der Jugendhilfe - 1.868.800 € Verwaltungseinnahmen 915.300 € sonstige Erstattungen (A) 388.900 € Gesamt rund -15.000.000 €

15 Zusammensetzung der Personal- ausgabensteigerung Steigerung aufgrund 600.000 € Entscheidungen 2009 2,0 % Tarifsteigerung 550.000 € sonstige Steigerungen1.800.000 € z.B. wegen zusätzlichen Personals in FD 33 Gesamt2.950.000 €

16 Verwaltungshaushalt Überschuss / Zuschuss- bedarf 2009 Überschuss / Zuschuss- bedarf 2010 Veränderung FB 1 Zentrale Verwal- tung, Ordnung, Recht ohne FD 19 FD 19 - 31.336.900 € - 5.050.500 € - 26.286.400 € - 33.913.300 € - 5.373.800 € - 28.539.500 € - 2.576.400 € - 323.300 € - 2.253.100 € FB 2 Umwelt, Bauen und Verbraucher- schutz - 4.442.100 €- 4.786.400 €- 344.300 € FB 3 Soz., Jugend u. Gesundh. - 44.005.900 €- 51.395.400 €- 7.389.500 € FB 5 Landrat - 2.068.700 €- 2.070.300 €- 1.600 €