Konjunkturpaket II Realisierung im Landkreis Nordwestmecklenburg.

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1 Konjunkturpaket II Realisierung im Landkreis Nordwestmecklenburg

2 Mitglieder der Arbeitsgruppe zum Konjunkturpaket II  Leiter der Arbeitsgruppe 1. Stellvertreter der Landrätin  Leiterin des Fachdienstes Bildung und Kultur  Leiterin des Fachdienstes Rechnungs- und Gemeindeprüfung  Leiterin des Teams Finanzen und Controlling  Leiterin des Fachdienstes Jugend  Leiter des Fachdienstes Bau und Gebäudemanagement  Leiterin des Fachdienstes Kommunalaufsicht

3 Umfang und Verteilung des Finanzhilfevolumens für den Landkreis Nordwestmecklenburg Finanzhilfevolumen für Investitionen mit Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur Finanzhilfe- volumen des Landkreises 6.132.849.26 € Gemeindeanteil von 65% 3.986.352,02€ Landkreisanteil von 35% 2.146.497,24 €

4 Umfang und Verteilung des Finanzhilfevolumens für den Landkreis Nordwestmecklenburg Finanzhilfevolumen für Investitionen mit Schwerpunkt Infrastruktur Finanzhilfe- volumen des Landkreises 1.201.125,56 € Gemeindeanteil von 65% 780.731,61 € Landkreisanteil von 35% 420.393,95 €

5 Verteilung des Finanzhilfevolumens an die Ämter und amtsfreien Gemeinden des Landkreises anhand der Einwohnerzahlen Amt Einwohnerzahl (31.12.2007) Bildung (33,59) Volumen eingereichter Anträge Infrastruktur (6,59) Volumen eingereichter Anträge Dorf Mecklenburg – Bad Kleinen 14.368482.621,00 € 732.963 € 94.685,00 € 115.599 € Lützow - Lübstorf14.277479.564,00 € 1.971.841 € 94.085,00 € 1.168.336 € Grevesmühlen - Land8.404282.290,00 € 764.400 € 55.382,00 € ------ Grevesmühlen - Stadt10.971368.516,00 € 1.902.800 € 72.299,00 € ------ Gadebusch – Land und Stadt 11.087372.412,00 € 407.000 € 73.063,00 € 110.100 € Rehna9.665324.647,00 € 1.954.800 € 63.692,00 € 1.039.200 € Schönberger – Land18.208611.606,00 € 2.749.518 € 119.991,00 € 3.839.618 € Klützer Winkel8.705292.400,00 € 301.000 € 57.366,00 € 49.700 € Neuburg6.159206.881,00 € 133.450 € 40.588,00 € 154.000 € Neukloster – Warin11.545387.796,00 € 724.264 € 76.082,00 € 1.394.114 € Ostseebad Boltenhagen 2.54285.385,00 € 118.800 € 16.752,00 € 16.000 € Gemeinde Insel Poel2.74692.238,00 € 94.897 € 18.096,00 € 18.096 €

6 Verfahrensablauf bis zum Zuwendungsbescheid  Verständigung über Verteilungsmodus - Breite Verteilung (positive Gießkanne)  Einbeziehung der Ämter und amtsfreien Städte & Gemeinden - Aufforderung, Vorschläge einzureichen - Finanzvolumen - Votum der Amtsausschüsse - Pressegespräche  Vorauswahl / Konkretisierung der Anträge  Vorschlagsliste/Herstellung Benehmen mit Kreisausschuss - welche Vorhaben grds. förderfähig sind

7 Eingereichte Anträge der Ämter und amtsfreien Gemeinden sowie freien Träger und Kirchgemeinden Stand: 31.05.2009 Bildungsinfrastruktur Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur Eingegangene Anträge gesamt: 64 Ämter und amtsfreie Gemeinden: 57 11.320.883,00 € Freie Träger und Kirchgemeinden: 7 3.019.859,00 € Zur Verfügung stehen 3.986.000 €

8 Eingereichte Anträge der Ämter und amtsfreien Gemeinden sowie freien Träger und Kirchgemeinden Stand: 31.05.2009 Schwerpunkt Infrastruktur Eingegangene Anträge gesamt: 60 Ämter und amtsfreie Gemeinden: 57 6.426.545,00 € Freie Träger und Kirchgemeinden: 3 1.546.235,00 € Zur Verfügung stehen 780.700 €

9 Verfahrensablauf bis zum Zuwendungsbescheid  Einzelgespräche mit Amtsverwaltungen zur Konkretisierung der Anträge / Anpassung des Antragsvolumens  Einreichung erster Maßnahmen beim Innenministerium  Weiterleitung der eingegangenen Anträge zur baufachlichen Prüfung  Nach erfolgreicher Prüfung / Beschlussfassung ergeht der Zuwendungsbescheid an die jeweiligen Ämter, amtsfreien Städte und Gemeinden sowie freien Träger

10 Berücksichtigte Anträge Stand: 31.05.2009 Bildungs- infrastruktur 64 Anträge 23 Anträge 3.730.381 € hiervon sind 3 Anträge von freien Trägern Infrastruktur 60 Anträge 16 Anträge 563.492 € hiervon sind 2 Anträge von freien Trägern

11 Beispiele geförderter Maßnahmen Konjunkturpaket I  Stadt Klütz: Sanierung der Regionalen Schule Klütz  Stadt Dassow: Ausbau des ländlichen Weges von Dassow bis Prieschendorf  Gemeinde Bibow: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen den Gemeinden Bibow und Jesendorf  Gemeinde Hanshagen: Umfassende Neugestaltung von Anliegerstraßen in Blieschendorf und Sievershagen, Neugestaltung des Gehweges und der Straßenbeleuchtung an der L02, der Ortsdurchfahrt in Sievershagen und der Ausbau der angrenzenden Hinterstraße  Gemeinde Jesendorf: Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen den Gemeinden Jesendorf und Bibow

12 Beispiele ausgewählter Maßnahmen Konjunkturpaket II  Gemeinde Bobitz: Energetische und bauliche Sanierung der KITA in Tressow  Gemeinde Metelsdorf: Behindertengerechte Umgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses in Metelsdorf  Amt Gadebusch: Energetische Sanierung der Turnhalle der Regionalen Schule mit GS in Gadebusch, Sanierung der KITA in Roggendorf und Krembz, Radwegebau Rögnitz– Bentin  Gemeinde Boiensdorf: Neubau des Radweges zum Strand Boiensdorf  Stadt Schönberg: Ausbau des Rundweges um den Oberteich in Schönberg

13 Einsatz der Mittel des Landkreises Bildungsinfrastruktur: 2.146.400 €  energetische Sanierung kreislicher Schulen  Weiterleitung von bis zu 1,3 Mio.€ an kreisangehörige Gemeinden zur energetischen Sanierung von Schulen und Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur Infrastruktur: 420.400 €  touristische Infrastruktur / Radwegebau