Was du heute kannst besorgen – das verschiebe nicht auf morgen

Präsentation zum Thema: "Was du heute kannst besorgen – das verschiebe nicht auf morgen"—  Präsentation transkript:

1 Was du heute kannst besorgen – das verschiebe nicht auf morgen
Offensive Sozialpolitik als ökonomische Notwendigkeit Dr. Siegfried Balleis Oberbürgermeister der Stadt Erlangen 5. November 2008, Pforzheim

2 Gliederung 1. HzA (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG) 2.
Der Übergang zum SGB II 3. Gründe für die Option 4. Umsetzung des SGB II in Erlangen Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur? Nachbesserungsbedarf (aus Sicht der Kommunen)

3 1. HzA (Hilfe zur Arbeit als Bestandteil des BSHG)

4 Steckbrief von Erlangen
Einwohner - Ende 2004 (vor Inkrafttreten des SGB II): 2% Sozialhilfeempfänger, 6% Arbeitslose Arbeitsplätze - ca Einpendler - ca. 30% Mitbürger mit Migrationshintergrund - aktuell 3,6 % Arbeitslosigkeit, davon 2,4% im SGB II Erlangen

5 2. Der Übergang zum SGB II

6 Gründe für die Option Günstige demographische Daten
Niedrige Arbeitslosigkeit - Langjährige positive Erfahrungen mit der kommunalen Beschäftigungsgesellschaft - Langjährige Kooperation mit Gewerkschaften, Handwerkskammern und Wohlfahrtsverbänden - Auf Erlanger Bedürfnisse abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen - Hilfe aus einer Hand für die Kunden des SGB II

7 Gründe für die Option - Eigene Finanzverantwortung
- Schnellere, weil flexiblere und kürzere Entscheidungswege - Kommunale Steuerung der Arbeitsmarktpolitik - Hartz IV ständiges Thema im Stadtrat seit Ende 2003 - Pro und Contra der Option war dem Stadtrat bekannt

8 4. Die Umsetzung des SGB II in Erlangen

9 Die Finanzierung von Hartz IV
Vorher: - Kommune zahlt Sozialhilfe - Bund zahlt Arbeitslosenhilfe - Bund + Land zahlen Wohngeld Nachher: - Bund zahlt Alg2 für alle Hilfeempfänger - Kommune zahlt KdU für alle Hilfeempfänger - (abz. ⅓ Beteiligung Bund) Sozialhilfeempfänger Entlastung Erlangen 2% Kassel 10% In Städten mit vorher geringer Sozialhilfequote: durch Hartz IV geringe Entlastung, KdU muss aber für alle Alg2 Empfänger gezahlt werden.

10 5. Hartz IV: Wundermittel, Placebo oder Rosskur?

11 6. Nachbesserungsbedarf

12 Entwicklung von Wohngeld und Kosten der Unterkunft in Erlangen
Vor Hartz IV: 4,4 Millionen Euro Wohngeld zu bezahlen von Bund und Land 2005: 1,5 Millionen Euro Wohngeld ,0 Millionen Euro KdU zu bezahlen von der Stadt Erlangen 2007: Euro Wohngeld ,6 Millionen Euro KdU zu bezahlen von der Stadt Erlangen