Haushaltsplanentwurf 2013

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Haushaltsplanentwurf 2013 Teilhaushalt 01 – Innere Verwaltung, Personalaufwand, Sollstellenplan und Teilhaushalt 15 – Zentrale Finanzdienstleistungen Landeshauptstadt Schwerin Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Gesamtdarstellung (ohne Investitionen): Finanz- Ergebnis- haushalt haushalt Summe laufender Erträge/Einzahlungen 233.550.200 € 236.155.200 € Aufwendungen/Auszahlungen 250.574.600 € 262.922.500 € Saldo bzw. lfd. Ergebnis - 17.024.400 € - 26.767.300 € Saldo Finanzergebnis - 1.703.900 € - 1.703.900 € Saldo ordentliches Ergebnis: - 18.728.300 € - 28.471.200 € zuzüglich ordentliche Tilgung - 4.703.800 € Haushaltsdefizit - 23.432.100 € - 28.471.200 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 in EUR Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Verteilung Aufwendungen und Erträge (laufende Verwaltungstätigkeit) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Gesamtdarstellung Investitionen: (2014 ff. nur Fortführung ohne Ausrüstungen etc.) 2013 2014 2015 (in EUR) (in EUR) (in EUR) Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 24.141.400 17.139.700 14.618.300 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 26.493.300 28.788.300 17.779.200 Saldo Investitionstätigkeit - 2.351.900 -11.648.600 - 3.160.900 zuzüglich Investitionskredite 2.351.900 2.515.600 2.484.800 (50% der ordentlichen Tilgung gem. HSK) Finanzierungslücke 0 - 9.133.000 - 676.100 (Ausgleich noch zu erarbeiten) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Personalaufwand Gesamthaushalt HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Personalaufwendungen (EH) 47.659.200 € 47.970.600 € + 311.400 € Personalauszahlungen (FH) 46.109.200 € 48.752.200 € + 2.643.000 € Abweichung im Ergebnishaushalt (EH) durch: - Geplante Tarifsteigerung + 1.881.000 € Beschäftigte ab 01.01.2013 u. 01.08.2013 jeweils 1,4 % Beamte ab 01.01.2013 Erhöhung um 3% - Überführung der Aufgabe „LAGuS“ + 544.700 € Auslaufen Haustarifvertrag + 987.000 € Erhöhung der Versorgungsumlage + 130.000 € Von 23 v.H. auf 26 v.H. lt. Festsetzungsbescheid KVV-MV - Steigende Zuführung zur Pensions- u. Beihilferückstellung + 209.100 € - Minderung der Beihilfe/Heilfürsorge - 27.300 € Stundenreduzierung lt. Maßnahmekatalog - 781.000 € zum Planungsstand 178 Beschäftigte Reduzierung der Versorgungsbezüge - 86.000 € Abgang eines Versorgungsfalles Auflösung ATZ-Rückstellung - 2.540.700 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Stellenplanentwurf 2013 Wesentliche Inhalte Erhöhung der Gesamtstellenanzahl von 1.017 auf 1.044 Stellen (+ 27) Erhöhung in Vollzeitäquivalent (VZÄ) von 966,603 auf 1.016,733 (+ 50,13) (bezogen auf 40 Wochenstunden Arbeitszeit – Beendigung HTV) Streichung von 17 Stellen; davon 15 Stellen mit kw-Vermerk Vorgesehene Neueinrichtung von 44 Stellen, davon 27 Stelle innerhalb der Ämter 17 Ersatzstellen für ATZ außerhalb von Ämtern – ohne Arbeitskapazität Ausweisung von 127 Stellen mit kw-Vermerk (124,653 VZÄ); davon perspektivische Stellenreduzierung durch weitere Ausgliederungen von 5 Stellen (GBV) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Stellenplanentwurf 2013 Stellen innerhalb der Ämter 910,583 VZÄ (936 Stellen) davon 20,503 VZÄ (21 Stellen) mit einem kw-Vermerk Es sind 27 VZÄ (27 Stellen) Stellenzugänge und 13,625 VZÄ (14 Stellen) Stellenabgänge zu verzeichnen. Die Zugänge resultieren aus folgenden Veränderungen: 26 VZÄ (26 Stellen) 56 – Amt für besondere soziale Leistungen – Aufgabenwahrnehmung gemäß §§ 17, 19 AufgZuordG 1 VZÄ (1 Stelle) 37 – Amt für Brand-, Katastrophenschutz und RD SB/Stadtbrand(rat/-rätin) Beamt(in/er) a. P. kw-Vermerk zum 31.12.2015 Die Abgänge resultieren aus folgenden Veränderungen: 8 VZÄ (8 Stellen) Altersteilzeit Beginn Freizeitphase/ohne Nachbesetzung/ Verlagerung nach 90 - Stellen ohne Ist-Kapazität 5,625 VZÄ (6 Stellen) 10. 2.3 / 4546 SB Zensus kw-Vermerk 31.12.2012 41.5.2 / 1452 Musikpädagog(e/in) kw-Vermerk 31.12.2012 49.3.3 / 5723 SB WJH kw-Vermerk 30.11.2012 49.849 / 1164 Bibliothekar(in) zusätzliche Streichung 49.850 / 0928 Schulsekretär(in) zusätzliche Streichung 60 / 4189 SB Investitionscontrolling kw-Vermerk 30.09.2016 Stellen außerhalb der Ämter (Personalgestellung; Abordnung; Stellen ohne Ist-Arbeitskapazität) von 94 auf 108 Stellen (106,15 VZÄ) davon 107 mit einem kw-Vermerk sowie 100 Stellen ohne Arbeitskapazität – ATZ Freistellungsphase Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Teilergebnishaushalt 01 – Innere Verwaltung HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 6.678.400 € 4.622.300 € - 2.056.100 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 30.858.900 € 25.872.900 € - 4.986.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Begründungen für die Abweichungen im Teilhaushalt 01 HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge 6.678.400 € 4.622.300 € - 2.056.100 € aus Verwaltungstätigkeit Abweichungen u. a. durch: Produkt 11111- Aufgaben aus der Funktionalreform („LAGuS“) - 454.700 € ab 2013 Veranschlagung im TH 06 – Produkt 35101 Produkt 11201- Personalangelegenheiten - 674.500 € Mindererträge Organisationsuntersuchung Leistungssteuerung - 400.000 € Wegfall der Verwaltungskostenerstattungen * - 274.500 € Produkt 11402- Sonstige Zentrale Dienste - 47.100 € Wegfall der Verwaltungskostenerstattungen Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung - 305.300 € Reduzierung der Erträge für Schwerin Connect lt. Projektplanung * Verwaltungskostenerstattungen sind im Haushalt 2012 noch in den ordentlichen Erträgen / Aufwendungen enthalten, es handelt sich aber um interne Leistungsverrechnungen – deshalb Korrektur in 2013 Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Begründungen für die Abweichungen im Teilhaushalt 01 Abweichungen u. a. durch: Produkt 11404- Personalgestellungen an Jobcenter und Sonstige - 150.200 € Wegfall Personalkostenerstattung freie Träger (AWO/PPP) - 102.100 € Reduzierung Personalgestellungen Jobcenter - 45.000 € Produkte 11601-11603- Finanzen, Zahlungsabwicklung, Steuern - 308.400 € Reduzierung Umlage Wasser- und Bodenverband - 240.000 € Reduzierung der Mahngebühren - 28.300 € Wegfall der Erstattung PK - 37.300 € Produkt 11801- Rechnungsprüfung - 43.900 € Wegfall der Verwaltungskostenerstattungen Produkt 12101- Statistik - 64.600 € Beendigung des Projektes Zensus 2011 Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Begründungen für die Abweichungen im Teilhaushalt 01 HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Aufwend. 30.858.900 € 25.872.900 € - 4.986.000 € aus Verwaltungstätigkeit Abweichungen u. a. durch: Personalaufwendungen: - 3.711.600 € - Auflösung ATZ-Rückstellung - 2.540.700 € nicht geplante Tarifanpassung 2012 nur im Produkt Personalangelegenheiten - 450.000 € Pensions- u. Beihilferückstellung 2012 nur im Produkt 1120100 - 1.768.600 € ab 2013 Aufteilung auf alle Produkte „LAGuS“ ab 2013 im Produkt 35101 TH 6 veranschlagt - 289.000 € Mehraufwendungen in verschiedenen Produkten + 1.336.700 € (u. a. durch Erhöhung LOB von 1,75% auf 2%, Auslaufen Haustarifvertrag, Tarifsteigerung Beschäftigte 1,4% jeweils ab 01.01. und 01.08.2013, Tarifsteigerung Beamte ab 01.01.2013 um 3%, Anhebung des Versorgungsumlagebetrages von 23 v. H. auf 26 v. H, produktgenaue Zuordnung der Beihilfe- u. Pensionsrückstellungen) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Begründungen für die Abweichungen im Teilhaushalt 01 Sachaufwendungen gesamt: - 1.274.400 € Darunter: Produkt 11101- Verwaltungsführung - 89.900 € Minderaufwand für NKHR und allgemeine Sachausgaben - 84.900 € Minderaufwand für Repräsentationen - 5.000 € Produkt 11111- Aufgaben aus der Funktionalreform - 165.700 € ab 2013 im TH 06 – Produkt 35101 – „LAGuS“ veranschlagt Produkt 11201- Personalangelegenheiten - 400.000 € Minderaufwand Organisationsuntersuchung der Leistungssteuerung Produkt 11301- Organisationsangelegenheiten + 200.000 € Mehraufwand für die Organisationsuntersuchung der Leistungssteuerung Produkt 11402- Sonstige Zentrale Dienste - 563.000 € Minderaufwand Miete Stadthaus - 596.700 € Mehraufwand Bewachung Stadthaus + 56.500 € (Mindestlohn und Standarderhöhung) Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung - 304.500 € Reduzierung des Aufwandes für Schwerin Connect lt. Projektplanung Produkt 11404- Personalgestellungen an Jobcenter und Sonstige + 90.000 € Mehraufwand durch Erhöhung Personal- und Sachkosten Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Schwerpunkt: Beziehungen zu Dritten HPL 2012 PE 2013 Aufwendungen für Kooperationen: Produkt 12302 KfZ-Zulassungs- und Fahrerlaubniswesen 332.000 € 332.000 € Produkt 12401 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 548.900 € 548.900 € Produkt 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 1.153.700 € 1.153.700 € Produkt 35101 Sonst. Soziale Leistungen (ehemals LAGuS) 0 € 1.589.300 € Erträge für Kooperationen: Produkt 35101 Sonst. Soziale Leistungen (ehemals LAGuS) 0 € 1.855.600 € Jobcenter / Bildung und Teilhabe: Produkt 11404 Erträge 3.350.000 € 3.305.000 € Produkt 11404 Aufwendungen 4.959.000 € 5.231.500 € Stellenanzahl / VzÄ lt. Stellenplan 67 / 65,40 65 / 64,85 Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Schwerpunkt: Beziehungen zu Dritten HPL 2012 PE 2013 SIS: Produkt 11403 Dienstleistungsvertrag IT 2.643.700 € 2.632.800 € Produkt 11201 Dienstleistungsvertrag Personalabrechnung 263.500 € 261.700 € ZGM: Aufwand für die gesamte Verwaltung 15.898.200 € 16.187.400 € Darunter: Teilhaushalt 01 - Miete Stadthaus einschließlich Tiefgarage 3.233.000 € 2.641.200 € - weitere Verwaltungsobjekte 388.600 € 390.000 € Teilhaushalt 03 - Kultureinrichtungen 1.138.000 € 1.237.700 € Teilhaushalt 05 - Schulen und Sporteinrichtungen 10.572.000 € 11.311.000 € Teilhaushalt 08 - Brandschutz, Rettungsdienst 566.600 € 607.500 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11107- Gremienbetreuung Städtepartnerschaften HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 2.700 € 2.000 € - 700 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 693.200 € 728.800 € + 35.600 € Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 - Fraktionszuwendungen 230.000 € 230.000 € Aufwandsentschädigungen Stadtvertreter 163.500 € 163.500 € Städtepartnerschaften 14.000 € 10.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11110- Integration HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 5.000 € 5.000 € 0 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 75.200 € 81.900 € + 6.700 € Projekte 2013: Umsetzung des Integrationskonzeptes - Aufbau eines Dolmetscherpools Interkulturelle Öffnung / Charta der Vielfalt Unterstützung von Interkulturellen Initiativen (u.a. IKW) Förderung des Interreligiösen Dialogs Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 Personalaufwendungen (1,5 Stellen) 67.400 € 74.100 € Sachaufwendungen (z.B. Aus- und Fortbildung, 2.800 € 2.800 € Bürobedarf, Öffentlichkeitsarbeit, Dienstreisen) Projekt „Pluralität im Interkulturellen Dialog“ 5.000 € 5.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 880.500 € 186.800 € - 693.700 € Abweichungen u. a. durch: - Organisationsuntersuchung zur Leistungssteuerung - 400.000 € Verwaltungskostenerstattungen - 274.500 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 7.438.800 € 2.633.800 € - 4.805.000 € Abweichungen u. a. durch: - Organisationsuntersuchung zur Leistungssteuerung - 400.000 € Auflösung der ATZ-Rückstellung - 2.540.700 € Pensions- u. Beihilferückstellung in Planung 2012 nur im Produkt 11201 - 1.768.600 € ab 2013 Aufteilung auf alle Produkte nicht geplante zusätzliche Tarifanpassung 2012 - nur in diesem Produkt - 450.000 € (1,5% Tarifsteigerung war bereits in allen Produkten berücksichtigt) Mehraufwendungen + 354.300 € (u.a. durch Erhöhung LOB von 1,75% auf 2%, Auslaufen Haustarifvertrag, Tarifsteigerung Beschäftigte 1,4% jeweils ab 01.01. und 01.08.2013, Tarifsteigerung Beamte ab 01.01.2013 um 3%, Anhebung des Versorgungsumlagebetrages von 23 v. H. auf 26 v. H, produktgenaue Zuordnung der Beihilfe- u. Pensionsrückstellungen) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 - Personalaufwendungen 6.129.700 € 1.732.200 € - Ämterübergreifende Aus- und Fortbildung 100.000 € 100.000 € Ausbildungskosten (Sachkosten) 164.000 € 176.000 € Ausbildung von: 35 Verwaltungsfachangestellte (VfA) 15 Stadtverwaltungsinspekoranwärter/innen gD 3 Veranstaltungskauffrau/-mann 4 Bürokauffrau/-mann 2 Rettungsassistenten 1 Brandreferendar sonstiges (Anerkennungspraktikum, Trainees, Aufstiegsbeamte Amt 37, Eignungstest) Dienstleistungsvertrag mit SIS GmbH für Personalabrechnung 263.500 € 261.700 € Beitrag Unfallversicherungsträger 275.000 € 240.000 € Beitrag Feuerwehrunfallkasse ab 2013 im Teilhaushalt 08 Arbeitssicherheit und -medizin 60.300 € 61.300 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 532.600 € 227.300 € - 305.300 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 3.461.300 € 3.200.400 € - 260.900 € Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 - Dienstleistungsvertrag SIS GmbH 2.643.700 € 2.632.800 € - Schwerin Connect Erträge 532.600 € 227.300 € - Schwerin Connect Aufwand 532.600 € 227.300 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Teilfinanzhaushalt 01 – veranschlagte Investitionen Produkt 11201- Personalangelegenheiten 7.500 € Ausstattungsgegenstände für Gesundheitsförderung Produkt 11402- Sonst. Zentrale Dienste 5.000 € Ersatzbeschaffung Mobiliar Amt für Hauptverwaltung und Beratungsräume Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung 363.600 € Immaterielle Vermögensgegenstände (Lizenzen) 137.000 € - Vertrag elektronisches Personenstandsregister - zusätzliche Lizenzen Prosoz - Lizenzen Lämmkom u.a. Sachanlagen (Hardware) 226.600 € € - PC-Ersatzbeschaffung - Gewerbeverfahren TIGRIS - Drucktechnik - „LAGuS“ u. a. Produkt 11601- Finanzen 5.000 € Produkt 54602- Tiefgarage Stadthaus 20.000 € Kassenautomat 20.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Teilergebnishaushalt 15 – Zentrale Finanzdienstleistungen HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Summe laufender Erträge aus Verwaltungstätigkeit 129.620.600 € 131.126.100 € 1.505.500 € Abweichung u. a. durch: Erhöhung Gewerbesteuer + 1.050.000 € Erhöhung Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (Ausfallrisiko nach neuem Erlass vorhanden) + 1.783.800 € Verringerung der Schlüsselzuweisungen - 1.517.200 € Erhöhung der Bürgschaftsentgelte + 237.000 € Summe lfd. Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 3.100.000 € 3.370.900 € 270.900 € Abweichung u. a. durch: Erhöhung der Gewerbesteuerumlage + 370.900 € Reduzierung Krankenhausumlage - 100.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 15 Dezernat Finanzen, Jugend und Soziales Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales