Haushaltsentwurf 2012 Hauptausschuss 29.11.2011

Haushaltsentwurf 2012 Gesamtdarstellung (ohne Inv.): Finanz- Ergebnis- haushalt haushalt Summe laufender Erträge/Einzahlungen 227.491.400 € 227.499.800 € Aufwendungen/Auszahlungen 242.416.200 € 245.332.300 € Saldo bzw. lfd. Ergebnis aus Verwaltungs- tätigkeit - 14.924.800 € - 17.832.500 € Saldo bzw. Ergebnis aus Finanzierungs- tätigkeit - 6.806.700 € - 6.806.700 € Saldo ord. Ein- u. Auszahlungen bzw. Jahresergebnis (vorläufig) - 21.731.500 € - 24.639.200 € Nachrichtlich: Im Ergebnishaushalt wird durch die Aufnahme der Abschreibungen eine Ergebnisverschlechterung von ggw. grob geschätzten 5 – 10 Mio. EUR (netto) auszuweisen sein.

Haushaltsentwurf 2012 Bilanzprognose für die Eröffnungsbilanz: Bilanzvolumen (grob geschätzt nach akt. Stand) 700.000.000 € Eigenkapital (angenommene Quote rd. 40 %) 280.000.000 € Jahresergebnis Haushaltsplanung 2012 (ohne AfA) - 25.000.000 € zuzüglich AfA (netto, d.h. incl. Auflösung SoPo) - 5 bis 10 Mio. € Jahresergebnis gesamt (grob geschätzt nach akt. Stand) - 30.000.000 € Fazit: Das geschätzte Jahresergebnis führt zu einer deutlichen Eigenkapitalreduzierung (ggw. in Höhe von über 10 %); dementsprechend wird es Ziel des weiteren Ver- fahrens auch verwaltungsintern sein, Möglichkeiten zur Ergebnisverbesserung auf- zuzeigen.

Teilergebnishaushaltsplan 01 Innere Verwaltung nur Erträge lfd.Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse des Haushalts-vorvorjahres Ansätze des Haushalts-vorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushalts-jahres Planungs-daten des Haushalts-folgejahres Planungs-daten des zweiten Haushalts-folgejahres Planungs-daten des dritten Haushalts-folgejahres 2010 2011 2012 2013 2014 2015 in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 1.041.400 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 491.100 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.500 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.404.000 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen - Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 184.900 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) 6.133.900

Teilergebnishaushaltsplan 01 Innere Verwaltung nur Aufwendungen lfd.Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse des Haushalts-vorvorjahres Ansätze des Haushalts-vorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushalts-jahres Planungs-daten des Haushalts-folgejahres Planungs-daten des zweiten Haushalts-folgejahres Planungs-daten des dritten Haushalts-folgejahres 2010 2011 2012 2013 2014 2015 in € 11 - Personalaufwendungen 0,00 10.895.600 12 - Versorgungsaufwendungen 180.300 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.040.600 14 - Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO 15 - Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 641.500 17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen 5.148.500 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18) 22.906.500

Wesentliche Produkte des Teilhaushaltes 01 sind: Produkt 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Produkt 11110 Integration Produkt 11201 Personalangelegenheiten Produkt 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung

Produkt 11107 Gremienbetreuung, Städtepartnerschaften Beschreibung des Produkts: Die Betreuung der politischen Gremien der Stadt umfasst die Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Protokollführung, Terminorganisation / Beschlusskontrolle sowie Informationsverarbeitung. Die Betreuung der sieben Städtepartnerschaften umfasst die Ausgestaltung der partnerschaftlichen Beziehungen und die Organisation von Bürgerbegegnungen. Des Weiteren erfolgt die Ehrung von Alters- und Ehejubiläen. Produktziele: Ausgestaltung des Jubiläums "25 Jahre Partnerschaftsvertrag Schwerin - Wuppertal" im Jahr 2012 Haushaltsdaten 2012: Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit 2.700 € Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 773.800 € Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 771.100 € Wesentliche Aufwendungen des Produktes in 2012: Fraktionszuwendungen 230.000 € Aufwandsentschädigungen Stadtvertreter 163.500 € Städtepartnerschaften 14.000 €

Produkt 11110 Integration Beschreibung des Produkts: Integration der Zuwanderer und Ausländerangelegenheiten (Koordinierung des Zuwanderer- und Integrationsbereiches); Interkulturelle Öffnung und Sensibilisierung Produktziele: Pflege des Netzwerkes Migration Förderung des interkulturellen Lebens (Interkulturelle Woche - IKW) Haushaltsdaten 2012: Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit 5.000 € Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 63.200 € Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 58.200 € Projekte 2012: „Integration von Ausländern“ 5.000 €, verbunden mit Erträgen in gleicher Höhe Interkulturelle Öffnung / Charta der Vielfalt Unterstützung von Interkulturellen Initiativen / Förderung des Interreligiösen Dialogs Politische Partizipation

Produkt 11201 Personalangelegenheiten Beschreibung des Produktes: Umsetzung des gesetzlichen und tariflichen Personalmanagements, ämterübergreifende Steuerung und Kontrolle des Personaleinsatzes (Personalplanung, -betreuung, -einsatz, Aus- und Fortbildung, Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin), Personalabrechnung (Kindergeld, Beihilfen) Produktziele: Ermittlung des Personalbedarfs, Reduzierung der Personalkosten, Fortschreibung und Umsetzung des Personalentwicklungskonzeptes Deckung des Personalbedarfs in 2012 durch die Übernahme von 13 Nachwuchskräften (im Rahmen der durch den Sollstellenplan gesteckten Grenzen) Reduzierung des Durchschnittsalters (2011: 48,3 Jahre, 2012 vorauss. 47,1) durch eine aktive Ausbildungsplanung und -umsetzung Gesundheitsförderung der Beschäftigten, Senkung des Krankheitsstandes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Haushaltsdaten 2012: Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit 945.000 € Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 6.779.500 € Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 5.834.500 €

Produkt 11201 Personalangelegenheiten Wesentliche Aufwendungen des Produktes in 2012: Ämterübergreifende Aus- und Fortbildung 100.000 € - Schulungen im Rahmen Anpassungsqualifizierung; Personalentwicklung            59.000 € - Führungskräftefortbildung, insbesondere Führungsnachwuchskräfteentwicklung  32.000 € Ausbildungskosten (Sachkosten) 164.000 € Ausbildung von 29 Verwaltungsfachangestellten (VFA)                   15.500 €                         15 Stadtverwaltungsinspektoranwärter/innen (gD)     81.000 €                           4 Veranstaltungskaufleute                                     1.700 €                           5 Bürokaufleute                                                    2.000 €                           2 Rettungsassistenten                                        12.000 €                           1 Brandreferendar                                              16.000 €                            sonstiges (Anerkennungspraktikum, Trainees, Aufstiegsbeamte Amt 37, Eignungstest)    35.800 € Sachkosten Organisationsuntersuchung Leistungssteuerung für die Ämter 49 und 50 400.000 €, die durch Erträge in gleicher Höhe gedeckt werden sollen Aufwand für Dienstleistungsvertrag mit der SIS GmbH für Personalabrechnung 263.500 €; diese wurden nach Beschluss der StV vom 24.10.2011 nachgemeldet Beitrag Unfallversicherungsträger 241.300 € Arbeitssicherheit und -medizin 60.300 € Wesentliche Aufwendungen:

Produkt 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung Beschreibung des Produkts: Pflege und Wartung der Soft- und Hardware; Auswahl und Implementierung technischer Verfahren zur Abwicklung von Verwaltungsgeschäften; IT-Koordinierung; Prozessoptimierung (IT-spezifisch) Produktziele: Ersatzbeschaffung IT-Arbeitsplätze und sonstige Hardware Wirkbetrieb KEV (Kitaverwaltung), Wirkbetrieb Lämmkom (Sozialverwaltung), Wirkbetrieb Kufer (Kulturverwaltung, Rettungsdienstschule), Konfiguration Formularserver (Basiskomponente des Landes M-V), Aufbau Prozessregister (Landesprojekt) Haushaltsdaten 2012: Laufende Erträge aus Verwaltungstätigkeit 532.600 € Laufende Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit 3.192.600 € Laufendes Ergebnis aus Verwaltungstätigkeit - 2.660.000 €

Produkt 11403 Technikunterstützte Informationsverarbeitung Wesentliche Aufwendungen in 2012: Aufwand für Dienstleistungsvertrag mit der SIS GmbH für IT 2011 2.504.000 € 2012 2.640.000 € (Lt. WPL 2.664.900 €) Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 5,43 %. Erhöhungen: - u.a. weitere PC-Ersatzbeschaffung zum Abbau des Investitionsstaus; Hinweis: Das Problem „Investitionsstau“ ist damit noch nicht gelöst, da weitere 256 von insgesamt 806 Geräten zur Ersatzbeschaffung anstehen – Beschaffung vor 2006 - zusätzliche aktuelle Officelizenzen für die neuen PC`s; - Erhöhung des Speicherbedarfs aufgrund von Datenwachstum; - anteilige Kosten durch notwendigen Ersatz der Servertechnik für den Fileservice - Veränderung der Stundensätze der SIS durch tarifliche Anpassungen gemäß TVöD - inflationsbedingter Anstieg von 1,6 % p. a. für den Materialaufwand Reduzierungen: - Reduzierung der Verarbeitungsmengen an zentralen Druck- und Kuvertierleistungen - Senkung der Kosten für Multifunktionsgeräte durch Synergieeffekte im SIS-Verbund Projekt „Schwerin Connect“ 532.600 €. Diese sind durch Erträge in gleicher Höhe gedeckt. IT-Maßnahmen (nichtinvestiver Bereich) 20.000 € eGovernment 12.600 €

Personalkosten - allgemein Personalkostenansatz: Jahr VzÄ Personalkostenansatz 2011 961 43.633 TEUR 2012 * 967 45.563 TEUR Erläuterung: * Die auf die Teilhaushalte entfallenden Personalkosten werden zunächst in Teilhaushalt 01 pauschal um 1.930.300 € erhöht. Die Personalkosten sind auf alle Produkte / Leistungen verteilt. Die Aufwendungen bzw. Auszahlungen für Personal sind über alle Teilhaushalte deckungsfähig. Begründung der Personalkostenerhöhung: Im Ansatz 2011 war eine normative Vorgabe von -1.020.000 Mio. € eingearbeitet Besoldungsanpassung ab 01.04.2011 um 1,5 % u. ab 01.01.2012 um weitere 1,9 % lt. Veröffentlichung Finanzministerium vom 12.04.2011 Tarifanpassung ab 01.01.2012 um 1,5 % Erhöhung d. Umlagehebesatzes lt. Festsetzungsbescheid v. 24.02.2011 von 20 % auf 23 % Anhebung des Beihilfesatzes v. 2.040 € auf 2.100 € geringere Erstattung von der Agentur für Arbeit für ATZ - Kompensation geringere Erstattung für PPP - auf Grund Übergang in ATZ – Freistellung Neue Stellen insbesondere in den Bereichen Bildung und Teilhabe, Schulsekretärinnen, Sternwarte, Beschwerdemanagement

Teilergebnishaushalt 15 Zentrale Finanzdienstleistungen nur Erträge lfd.Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse des Haushalts-vorvorjahres Ansätze des Haushalts-vorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushalts-jahres Planungs-daten des Haushalts-folgejahres Planungs-daten des zweiten Haushalts-folgejahres Planungs-daten des dritten Haushalts-folgejahres 2010 2011 2012 2013 2014 2015 in € 1 + Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 81.192.800 2 + Zuwendungen, allgemeine Umlage und sonstige Transfererträge 47.353.300 3 + Erträge der sozialen Sicherung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 343.200 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Erhöhungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen - Verminderungen des Bestandes an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 8 + Andere aktivierte Eigenleistungen 9 + Sonstige laufende Erträge 7.000 10 Summe der laufenden Erträge aus Verwaltungstätigkeit (Summe 1 bis 9) 128.896.300

Teilergebnishaushalt 15 Zentrale Finanzdienstleistungen nur Aufwendungen lfd.Nr. Ertrags- und Aufwandsarten (gemäß § 4 Absatz 10 i.V.m. § 2 Absatz 1 GemHVO-Doppik) Ergebnisse des Haushalts-vorvorjahres Ansätze des Haushalts-vorjahres einschl. Nachträge Ansatz des Haushalts-jahres Planungs-daten des Haushalts-folgejahres Planungs-daten des zweiten Haushalts-folgejahres Planungs-daten des dritten Haushalts-folgejahres 2010 2011 2012 2013 2014 2015 in € 11 - Personalaufwendungen 0,00 12 - Versorgungsaufwendungen 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 - Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GemHVO 15 - Abschreibungen gem. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GemHVO 16 - Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferaufwendungen 3.100.000 1.300.000 17 - Aufwendungen der sozialen Sicherung 18 - Sonstige laufende Aufwendungen 19 Summe der laufenden Aufwendungen aus Verwaltungstätigkeit (Summe 11 bis 18)

Schlüsselzuweisungen in T€ 5.725 T€ 9.273 T€ 8.580 T€

Gewerbesteuer in T€

Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in T€

Grundsteuer B in T€