Haushaltsplanentwurf 2013 Teilhaushalt 01 – Innere Verwaltung,

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Haushaltsplanentwurf 2013 Teilhaushalt 01 – Innere Verwaltung, Personalaufwand Landeshauptstadt Schwerin Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Vorbemerkungen Wegfall der Verwaltungskostenerstattungen / Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Verwaltungskostenerstattungen sind im Haushalt 2012 noch in den ordentlichen Erträgen / Aufwendungen enthalten, es handelt sich aber um interne Leistungsverrechnungen – deshalb Korrektur in 2013 Pensions- u. Beihilferückstellung in Planung 2012 nur im Produkt 11201 - 1.768.600 €, ab 2013 Aufteilung auf alle Produkte Aufwendungen und Erträge beziehen sich grundsätzlich auf Verwaltungstätigkeit (Zinserträge und –aufwendungen, außerordentliche Erträge und Aufwendungen und Erträge aus internen Leistungsbeziehungen wurden nicht einbezogen) Auflösung der ATZ-Rückstellung: In den Jahren, in denen mehr Beschäftigte in Freistellung als in der Arbeitsphase sind, wird die Auflösung größer sein als die Zuführung. Das wirkt sich auch in den kommenden Jahren ergebnisverbessernd aus. Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Teilergebnishaushalt 01 – Innere Verwaltung Gesamtdarstellung HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 6.678.400 € 4.622.300 € - 2.056.100 € lfd. Aufwendungen 30.858.900 € 25.872.900 € - 4.986.000 € dav. Personalaufwendungen 16.382.100 € 12.760.500 € - 3.621.600 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Teilhaushalt 1 – Innere Verwaltung Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11107- Gremienbetreuung Städtepartnerschaften HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 2.700 € 2.000 € - 700 € lfd. Aufwendungen 693.200 € 728.800 € + 35.600 € Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 Abweichung Personalaufwendungen 426.600 € 466.200 € + 39.600 € Fraktionszuwendungen 230.000 € 230.000 € 0 € Aufwandsentschädigungen StV 163.500 € 163.500 € 0 € Städtepartnerschaften 14.000 € 10.000 € - 4.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11110- Integration HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 5.000 € 5.000 € 0 € lfd. Aufwendungen 75.200 € 81.900 € + 6.700 € Projekte 2013: Umsetzung des Integrationskonzeptes - Aufbau eines Dolmetscherpools Interkulturelle Öffnung / Charta der Vielfalt Unterstützung von Interkulturellen Initiativen (u. a. IKW) Förderung des Interreligiösen Dialogs Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 Personalaufwendungen (1,5 Stellen) 67.400 € 74.100 € Sachaufwendungen (Bürobedarf, Fortbildung etc.) 2.800 € 2.800 € Projekt „Pluralität im Interkulturellen Dialog“ 5.000 € 5.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 880.500 € 186.800 € - 693.700 € Abweichungen u. a. durch: - Organisationsuntersuchung zur Leistungssteuerung - 400.000 € Verwaltungskostenerstattungen - 274.500 € lfd. Aufwendungen 7.438.800 € 2.633.800 € - 4.805.000 € dav. Personalaufwendungen 6.129.700 € 1.732.200 € - 4.397.500 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 Personalaufwendungen 6.129.700 € 1.732.200 € (Abweichungen siehe vorherige Folie) - Ämterübergreifende Aus- und Fortbildung 100.000 € 100.000 € Ausbildungskosten (Sachkosten) 164.000 € 176.000 € Ausbildung von: 35 Verwaltungsfachangestellte (VfA) 15 Stadtverwaltungsinspekoranwärter/innen gD 3 Veranstaltungskauffrau/-mann 4 Bürokauffrau/-mann 2 Rettungsassistenten 1 Brandreferendar sonstiges (Anerkennungspraktikum, Trainees, Aufstiegsbeamte Amt 37, Eignungstest) Dienstleistungsvertrag mit SIS GmbH Personalabrechnung 263.500 € 261.700 € Beitrag Unfallversicherungsträger 275.000 € 240.000 € Beitrag Feuerwehrunfallkasse ab 2013 im Teilhaushalt 08 Arbeitssicherheit und -medizin 60.300 € 61.300 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11201- Personalangelegenheiten Abweichungen u. a. durch: Sachaufwendungen: Organisationsuntersuchung zur Leistungssteuerung - 400.000 € Personalaufwendungen: - Auflösung der ATZ-Rückstellung - 2.540.700 € Pensions- u. Beihilferückstellung - 1.768.600 € in Planung 2012 nur im Produkt 11201 ab 2013 Aufteilung auf alle Produkte nicht geplante zusätzliche Tarifanpassung 2012 - 450.000 € nur in diesem Produkt - 1,5% Tarifsteigerung war bereits in allen Produkten berücksichtigt - Mehraufwendungen + 354.300 € (u.a. durch Erhöhung LOB von 1,75% auf 2%, Auslaufen Haustarifvertrag, Tarifsteigerung Beschäftigte 1,4% jeweils ab 01.01. und 01.08.2013, Tarifsteigerung Beamte ab 01.01.2013 um 3%, Anhebung des Versorgungsumlagebetrages von 23 v. H. auf 26 v. H, produktgenaue Zuordnung der Beihilfe- u. Pensionsrückstellungen) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Wesentliches Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 532.600 € 227.300 € - 305.300 € lfd. Aufwendungen 3.461.300 € 3.200.400 € - 260.900 € Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 - Personalaufwendungen 252.400 € 296.000 € - Dienstleistungsvertrag SIS GmbH 2.643.700 € 2.632.800 € Schwerin Connect (Aufwand = Ertrag) 532.600 € 227.300 € Damit konnte der laufende IT-Aufwand erstmalig reduziert werden. In der Ursprungsfassung stand: Wesentliche Aufwendungen des Produktes: HPL 2012 PE 2013 - Dienstleistungsvertrag SIS GmbH 2.643.700 € 2.632.800 € - Schwerin Connect Erträge 532.600 € 227.300 € - Schwerin Connect Aufwand 532.600 € 227.300 € Dann ist aber die Zwischenüberschrift falsch (Wesentliche Aufwendungen des Produktes:) Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Sonstige Produkte im Teilhaushalt 01 HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Erträge 5.257.600 € 4.201.200 € - 1.056.400 € Abweichungen u. a. durch: Wegfall der Verwaltungskostenerstattungen - 91.000 € Aufgaben des „LAGuS“ - 2012 Veranschlagung im TH 01 - 454.700 € ab 2013 Veranschlagung im TH 06 (Produkt 35101) Wegfall Personalkostenerstattung freie Träger (AWO/PPP) - 102.100 € Reduzierung Personalgestellungen Jobcenter - 45.000 € Reduzierung Umlage Wasser- und Bodenverband - 240.000 € Reduzierung der Mahngebühren - 28.300 € Beendigung des Projektes Zensus 2011 - 64.600 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Sonstige Produkte im Teilhaushalt 01 HPL. 2012 PE 2013 Abweichung lfd. Aufwendungen 19.190.400 € 19.228.000 € - 37.600 € davon: Personalaufwendungen 9.506.000 € 10.192.000 € + 686.000 € Abweichungen u. a. durch: - Minderaufwand für NKHR und allgemeine Sachausgaben - 84.900 € Minderaufwand für Repräsentationen - 5.000 € Aufgaben des „LAGuS“ - 2012 Veranschlagung im TH 01 - 165.700 € ab 2013 Veranschlagung im TH 06 (Produkt 35101) Mehraufwand für die Organisationsuntersuchung der Leistungssteuerung + 200.000 € in 2012 im Produkt Personalangelegenheiten veranschlagt ab 2013 Veranschlagung im Produkt Organisationsangelegenheiten Minderaufwand Miete Stadthaus - 596.700 € Mehraufwand Bewachung Stadthaus (Mindestlohn und Standarderhöhung) + 56.500 € - Mehraufwand Jobcenter durch Erhöhung Personal- und Sachkosten + 90.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Personalaufwand Gesamthaushalt HPL. 2012 PE 2013 Abweichung Personalaufwendungen (EH) 47.659.200 € 47.970.600 € + 311.400 € Personalauszahlungen (FH) 46.109.200 € 48.752.200 € + 2.643.000 € Abweichung im Ergebnishaushalt (EH) durch: - Geplante Tarifsteigerung + 1.881.000 € - Überführung der Aufgabe „LAGuS“ + 544.700 € Auslaufen Haustarifvertrag + 987.000 € Stundenreduzierung lt. Maßnahmekatalog (Stundenreduzierung) - 781.000 € Erhöhung der Versorgungsumlage (+ 3 %) + 130.000 € - Steigende Zuführung zur Pensions- u. Beihilferückstellung + 209.100 € - Auflösung ATZ-Rückstellung - 2.540.700 € Geläscht: Tarifsteigerung Beschäftigte ab 01.01.2013 u. 01.08.2013 jeweils 1,4 % Beamte ab 01.01.2013 Erhöhung um 3% Erhöhung der Versorgungsumlage (+ 3 %) + 130.000 € Von 23 v.H. auf 26 v.H. lt. Festsetzungsbescheid KVV-MV - Minderung der Beihilfe/Heilfürsorge - 27.300 € Gelöscht: Reduzierung der Versorgungsbezüge - 86.000 € Abgang eines Versorgungsfalles Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Schwerpunkt: Beziehungen zu Dritten HPL 2012 PE 2013 Aufwendungen für Kooperationen: Produkt 12302 KfZ-Zulassungs- und Fahrerlaubniswesen 332.000 € 332.000 € Produkt 12401 Veterinär- und Lebensmittelüberwachung 548.900 € 548.900 € Produkt 51107 Bodenordnung und Liegenschaftskataster 1.153.700 € 1.153.700 € Produkt 35101 Sonst. Soziale Leistungen (ehemals LAGuS) 0 € 1.589.300 € (ohne IT) Erträge für Kooperationen: Produkt 35101 Sonst. Soziale Leistungen (ehemals LAGuS) 0 € 1.855.600 € Jobcenter / Bildung und Teilhabe: Produkt 11404 Erträge 3.350.000 € 3.305.000 € Produkt 11404 Aufwendungen 4.959.000 € 5.231.500 € Stellenanzahl / VzÄ lt. Stellenplan 67 / 65,40 65 / 64,85 Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 TH 01 Schwerpunkt: Beziehungen zu Dritten HPL 2012 PE 2013 SIS: Produkt 11403 Dienstleistungsvertrag IT 2.643.700 € 2.632.800 € Produkt 11201 Dienstleistungsvertrag Personalabrechnung 263.500 € 261.700 € ZGM: Aufwand für die gesamte Verwaltung 15.898.200 € 16.187.400 € Davon: Teilhaushalt 01 - Miete Stadthaus einschließlich Tiefgarage 3.233.000 € 2.641.200 € - weitere Verwaltungsobjekte 388.600 € 390.000 € Teilhaushalt 03 - Kultureinrichtungen 1.138.000 € 1.237.700 € Teilhaushalt 05 - Schulen und Sporteinrichtungen 10.572.000 € 11.311.000 € Teilhaushalt 08 - Brandschutz, Rettungsdienst 566.600 € 607.500 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales

Haushaltsplanentwurf 2013 Teilfinanzhaushalt 01 – veranschlagte Investitionen Produkt 11201- Personalangelegenheiten 7.500 € Ausstattungsgegenstände für Gesundheitsförderung Produkt 11402- Sonst. Zentrale Dienste 5.000 € Ersatzbeschaffung Mobiliar Amt für Hauptverwaltung und Beratungsräume Produkt 11403- Technikunterstützte Informationsverarbeitung 363.600 € Immaterielle Vermögensgegenstände (Lizenzen) 137.000 € - Vertrag elektronisches Personenstandsregister - zusätzliche Lizenzen Prosoz - Lizenzen Lämmkom u.a. - Sachanlagen (Hardware) 226.600 € - PC-Ersatzbeschaffung - Gewerbeverfahren TIGRIS - Drucktechnik - „LAGuS“ u. a. Produkt 11601- Finanzen 5.000 € Produkt 54602- Tiefgarage Stadthaus 20.000 € Kassenautomat 20.000 € Dezernat für Finanzen, Jugend und Soziales