Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr

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 Präsentation transkript:

Bürgermeister Dr. Thomas Stöhr Haushalt 2017 / 2018

Vorgaben des HMdI Ab 2017 muss der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein Sollte der Ausgleich nicht geschafft werden: - bedarf es zusätzlich zur Genehmigung des Land-rates noch der Genehmigung der Regierungspräsid. - Erteilung ist abhängig von Mindesthebesätzen: u.a. Grundsteuer B (mind. 465 % für 2017; BV 450%); - Grundsteuer B Hebesätze in der Region: Bad Nauheim 560%; Friedberg 490%; Hanau 595% (ab 1.1.17 geplant); Hirzenhain 840%

Wichtige Herausforderungen für Haushaltsausgleich Aktueller Doppelhaushalt 2015 / 2016 Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis 2015: 3,83 Mio. € laut Haushaltsplan 2016: 2,79 Mio. € laut Haushaltsplan

Wichtige Herausforderungen für Haushaltsausgleich Gestiegene jährliche Abschreibungen: aktuell bei rund 8,3 Mio. € (Doppelhaushalt 2015/2016: 6,5 Mio. €) Lohnsteigerungen (Sondertarifrunde für Erzieher und allgemeine Tarifsteigerungen) Steigerung von Plan 2016 auf 2017 (gerechnet bei gleicher Personalstärke): + 1,5 Mio. €

Wichtige Herausforderungen für Haushaltsausgleich Steigende Zuschüsse Kinderbetreuung in Kitas - Rechnungsergebnis 2013: Defizit 6,0 Mio. € - Rechnungsergebnis 2014: Defizit 6,5 Mio. € - Ansatz 2015: Defizit 8,1 Mio. € - Ansatz 2016: Defizit 8,5 Mio. € - nach Einrechnung der neuen Kita-Satzung: - Plan 2017: Defizit 9,7 Mio. € - Plan 2018: Defizit 9,5 Mio. €

Wichtige Herausforderungen für Haushaltsausgleich Kosten für Flüchtlinge Im Doppelhaushalt 2015 / 2016 kein Ansatz Planung 2017: ErgebnisHh Defizit 653.894 € Planung 2018: ErgebnisHh Defizit 261.525 €

Wichtige Herausforderungen für Haushaltsausgleich Kreis- und Schulumlagen: Kreisumlage: (unter Beachtung der Senkung) 2016: 17,05 Mio. € (Hebesatz 37,26 %) 2017: 17,46 Mio. € (Hebesatz 35,76 %) 2018: 18,07 Mio. € (Hebesatz 35,26 %) Schulumlage: 2016: 6,2 Mio. € 2017: 7,56 Mio. €; 2018: 7,93 Mio. € Gewerbesteuerumlage (in Mio. €) 2016: 2,69 2017: 3,07 2018: 3,14

Schaffung von Arbeitsplätzen Stellenplan: 14 neu zu schaffende Stellen 1. Eine weitere Stelle Hilfspolizei (ab 2018) 2. Zwei weitere Stellen Feuerwehr a) Sachbearbeiter/in Brandschutz (ab 2017) b) Hauptamtlicher Gerätewart/in (ab 2018) 3. Zwei weitere Stellen Flüchtlingshilfe a) Hausmeister/in in Vollzeit (ab 2017) b) Zwei Hausmeisterstellen auf 450 € Basis in Teilzeit (ab 2017)

Schaffung von Arbeitsplätzen Stellenplan: 14 neu zu schaffende Stellen 4. Zwei weitere Stellen Bauamt: a) Hochbautechniker/in (ab 2017) b) Stadtplaner/in (ab 2017) 5. Zwei weitere Stellen in der Stadtreinigung (Finanzierung erfolgt durch Übernahme und damit durch Einsparung eines Fremdauftrags)

Schaffung von Arbeitsplätzen Stellenplan: 14 neu zu schaffende Stellen 6. Fünf weitere Stellen Park- und Gartenanlagen: a) Drei Stellen für eine zweite Baumschnittkolonne (ab 2017) b) Zwei Stellen allgemeine Grünpflege (ab 2018; Hinweis: die Finanzierung soll insoweit vollständig durch Übernahme und damit durch Einsparungen bei den Fremdaufträgen erfolgen)

Geplante Steueransätze Gewerbesteuer Ist 2015 12,5 Mio. € Planung 2016 13,9 Mio. € Stand 16.12.16 16,0 Mio. € 2017 15,9 Mio. € 2018 16,5 Mio. €

Geplante Steueransätze Einkommensteuer: Ist 2015 23,4 Mio. € vorauss. 2016 24,9 Mio. € 2017 25,2 Mio. € 2018 26,5 Mio. € entspricht den Orientierungsdaten des HdMI

Geplante Steueransätze Grundsteuer B: Ist 2015 5,7 Mio. €; 2016 (Plan) 6,25 Mio. € 2016 (Stand 16.12.2016) 5,73 Mio. € 2017 (ohne Steuererhöhung) 5,9 Mio. € 2018 (ohne Steuererhöhung) 6,25 Mio. €

Schlüsselzuweisungen Ist 2015 3,4 Mio. € 2016 (neuer KFA) 4,6 Mio. € 2017 (gemäß Mitteilung HdMI) 7,9 Mio. € 2018 (geschätzt) 3,3 Mio. € (Zur teilweisen Abmilderung des starken Rückgangs der Schlüsselzuweisungen in 2018 um rund 4,5 Mio. € ist in 2018 eine zusätzliche Ausschüttung der Stadtwerke in Höhe von 1,3 Mio. € geplant)

Zusammenfassung Ergebnishaushalt Trotz größter Herausforderungen gelingt der Haushaltsausgleich Steuererhöhungen sind nicht notwendig Es werden 14 neue Stellen geschaffen Im ordentlichen Ergebnis (Ergebnishaushalt) ergeben sich Überschüsse in 2017 von rd. 170.000 € in 2018 von rd. 150.000 € (im Aufwand enthalten sind jeweils rd. 8,3 Mio. € an Abschreibungen, die nur sog. Buchverluste darstellen)

Kultur Burgfestspielzuschuss: 2016 (470.176 €); 2017 (624.279 €); 2018 (605.355 €); davon sind jedoch rund 151.000 € höhere AfA Zuschuss Musikschule: Städte Karben und Bad Vilbel erhöhen den Barzuschuss jährlich um 2,5 %: 2016 (390.600 € Barmittel) 2017/18 (400.400 € / 410.400 € als Barmittel)

Einige Bauunterhaltungsmaßnahmen - 2017: 105.000 € Feuerwehr Massenheim Dachsanierung und Vorplatzumbau - 2017: 20.000 € Feuerwehr Dortelweil Hallenbodenerneuerung incl. Gefälle - 2018: 140.000 € Erneuerung Hallentore Betriebshof (1. Rate: 7 Tore von 16) - 2017: 160.000 € Abdichtung und Erneuerung Drainage Kita Kunterbunt - 2017: 70.000 € Dachsanierung Marktpavillon

Einige Bauunterhaltungsmaßnahmen - 2017: 40.000 € Fenstererneuerung altes Rathaus (z.T. einfache Verglasung) - 2017: 30.000 € Fußballplatz Kernstadt: Flutlichterneuerung - 2017: 25.000 € Fußballanlage Heilsberg: Einzäunung und Mauersanierung: 2017 - 2017/2018: jeweils 30.000 € für diverse Sportplätze: Erneuerung Ballfanganlagen

Finanzhaushalt 2017 Wichtigste Einnahmen: Grundstückserlöse incl. Erschließungsbeiträge Quellenpark 20,0 Mio. € Am Stock (Massenheim) 0,15 Mio. € Neues Altenheim Heilsberg 1,65 Mio. € Taunusblick 0,45 Mio. € Summe: 22,25 Mio. €

Finanzhaushalt 2018 Wichtigste Einnahmen: Grundstückserlöse incl. Erschließungsbeiträge Quellenpark vertragl. Mindestbetrag 11,4 Mio. € Quellenpark maximal erzielbar a) nach B-Planänderung + 13 Mio. b) bei Verkauf des ehemaligen P&R-Platzes + 4-5 Mio. davon gerechnet: 10,0 Mio. € Am Stock (Massenheim) 0,13 Mio. € Summe: 21,53 Mio. €

Wichtige Investitionen 2017 Neubau Kita Quellenpark Bau- und Planungskosten 3,1 Mio. € Erweiterung Kita Rasselbande Dortelweil (Küche, Toiletten, Mehrzweckraum) 2017: 30.000€ 2018: 320.000 €

Wichtige Investitionen 2017 Anschaffungen Kultur: 133.000 € u.a. Stühle Breitwiesenhalle nach Bodensanierung 30.000 €; Klimaanlage Dachbereich Alte Mühle 50.000 €; Scheinwerfer 20.000 €; Beschaffungen Burgfestspiele: 155.000 € u.a. Band-Einhausung 100.000€; Lichtersatz 20.000 €; Pavillon 15.000 € Sanierung Burg: 50.000 €

Wichtige Investitionen 2017 Feuerwehr: - Altes Feuerwehrhaus Heilsberg: Teilumnutzung zu Wohnungen für Feuerwehrkräfte: 200.000 € - Feuerwehrgerätehaus Gronau / Raum für Gronau Planungskosten 100.000 €

Wichtige Investitionen 2017 Beschaffungen Feuerwehr: 545.000 € u.a. Inventar Gerätehäuser 60.000 €; Gerätschaften 81.000 €; Notstromgerator 70.000; Gerätewagen G2 140.000; Übernahme Wechsellader vom Betriebshof 60.000 €; Industrielle Toughbooks 15.000 €; Wasserrückhaltesysteme Schlauchpflege 22.000 €; Telefonausstattung Feuerwehrgerätehaus Heilsberg 9.000 €;

Wichtige Investitionen 2017 Straßenreinigung 146.000 € (u.a. Winterdienstfahrzeug) Straßenbeleuchtung (weitgehend für LED-Umstellung; Zuschuss rd. 420.000 €): 2,3 Mio. € Radwege (Planungskosten Plattenweg u. Niddaweg stadtseitig) 90.000 € Planungskosten Kreisel Weißer Stein 35.000 € Sanierung Eisenbahnüberführung Friedberger Str. 200.000 €

Wichtige Investitionen 2017 Straßenerschließung Quellenpark: 1 Mio. € Straßenumbau Homburger: 900.000 € Barrierefreier Ausbau Haltestellen: 20.000 € (Planungskosten) Kunstrasenplatz Heilsberg 250.000 € (neuer Belag) Stadtgärtnerei Erweiterung Sozialräume 325.000€

Wichtige Investitionen 2017 Kanalsanierung Berkersheimer Weg (Spezialverfahren ohne Grabenbauwerk, daher kein Straßenausbaubeitrag) 230.000 € Kanaltrassenumlegung in Folge des Baus des 3. und 4. S-Bahngleises 600.000 € Kanal Bahnhofsvorplatz (Restmittel) 120.000 € 4. Reinigungsstufe Kläranlage 450.000 € (1.Rate) Kläranlage u.a. Kamerafahrzeug für 350.000 €

Finanzhaushalt 2017 Ergebnis: Investitionen gesamt 14,1 Mio. € Kredittilgung 1,94 Mio. € Überschuss 15,4 Mio. €

Wichtige Investitionen 2018 Neubau Bürgerhaus / Kita Heilsberg jeweils 75.000 (Planungskosten) Baukosten dann im I-Programm 2019/2020 Sanierung / Umbau Kurhaus 5 Mio. € (Teilkosten; 10 Mio. in 2019 und 5 Mio. in 2020 vorgesehen)

Wichtige Investitionen 2018 Anschaffungen Kultur: 110.000 € u.a. Stühle Alte Mühle 50.000 €, Regalanlage Zehntscheune 15.000 €; Scheinwerfer 20.000€ Beschaffungen Burgfestspiele: 95.000 € u.a. Ersatz „Movinglights“ 50.000 €; Lichtersatz 20.000 €

Wichtige Investitionen 2018 Feuerwehr: - Feuerwehr Kernstadt: Baumaßnahme Stützpunkterweiterung 50.000 € (Erstellung eines Konzepts) - Feuerwehrgerätehaus Gronau / Raum für Gronau 3 Mio. €

Wichtige Investitionen 2018 Beschaffungen Feuerwehr: 268.000 € u.a. Neue Feuerwehrspinde 21.000 €; neuer Löschcontainer 16.000 €; Fahrzeuge: Gerätewagen Atemschutz 130.000 € und feuerwehrtechnischer Anhänger 12.000 €; Server 8.000 €

Wichtige Investitionen 2018 Straßenreinigung 209.000 € (u.a. Ersatzbeschaffung LKW-Streuer 146.000 €; Kleinschlepper 45.000 €) Straßenbeleuchtung (Ausbau/Rest LED): 400.000 € Radwege (Plattenweg u. Niddaweg stadtseitig) 750.000 € Kreisel Weißer Stein 312.500 € (1. Teilbetrag; 312.500 € noch in 2019)

Wichtige Investitionen 2018 Straßenerschließung Quellenpark: 1 Mio. € Straßenumbau Homburger: 100.000 € Barrierefreier Ausbau Haltestellen: 250.000 €

Wichtige Investitionen 2018 Deammonikationsstufe mit Speicher für Kläranlage 1,4 Mio. € Vermögensgegenstände Kläranlage 950.000 € (u.a. Sanierung Beckenbeschichtung und Rohwasserpumpwerk 400.000 €) 4. Reinigungsstufe Kläranlage 2.550.000 €

Finanzhaushalt 2018 Ergebnis: Investitionen gesamt 19,3 Mio. € Kredittilgung 1,98 Mio. € Überschuss 8 Mio. €

Investitionsprogramm 2019-2021 Jugendhaus Heilsberg: 2019: 300.000 € Neubau Bürgerhaus Heilsberg 2019: 1,25 Mio. €; 2020: 1,25 Mio. € Neubau Kita Heilsberg 2019: 1,25 Mio. €; 2020: 1,25 Mio. € Kurhaus: 2019: 10 Mio. €; 2020: 5 Mio. € Kreisel Weißer Stein: 2019: 312.500 €

Verpflichtungsermächtigungen Kreisel Weißer Stein: 312.500 € in 2018 für 2019 Deammonikationsstufe mit Speicher für Kläranlage: 1,4 Mio. € in 2017 für 2018 Kurhaus: 5 Mio. € in 2018 für 2020 10 Mio. € in 2018 für 2019

Fiktive Berechnung Darlehensschulden Darlehensschulden zum 31.12.2016: rund 28,5 Mio. € In 2017 abzüglich: - geplante Kredittilgung: -1,94 Mio. € - Überschuss Finanzhaushalt / Schuldentilgungsrücklage: -15,4 Mio. € = rechnerischer Stand 31.12.2017: 11,16 Mio. € In 2018 abzüglich: - geplante Kredittilgung: -1,98 Mio. € - Überschuss Finanzhaushalt / Schuldentilgungsrücklage: -8,0 Mio. € = rechnerischer Stand 31.12.2018: 1,18 Mio. €

Zusammenfassung Finanzhaushalt Finanzhaushalte 2017 und 2018 sehen hohe Investitionen zur Stadtentwicklung vor 2017: 14,1 Mio. € 2018: 19,3 Mio. € Es ist keine Kreditaufnahme vorgesehen Finanzhaushalte erzielen hohe Überschüsse: 2017: 15,4 Mio. € 2018: 8 Mio. € Aus diesen Überschüssen ergibt sich rechnerisch zum 31.12.2018 eine nahezu vollständige Tilgbarkeit aller Darlehensschulden