Budget 2017 Zahlen und Fakten 12.02.2018.

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1 Budget 2017 Zahlen und Fakten

2 Budgetrahmenbedingungen I
Österreichischer Stabilitätspakt 2012 (ÖStP) Vorgabe Stabilitätsbeitrag des Landes von -€ 26,18 Mio. (inkl. ausgegl. Rechtsträger). Kärnten unterschreitet auch 2017 die Vorgaben des Paktes. Ergebnis ESVG inkl. ausgegl. Rechtsträger: - € ,-- Übererreichung: + € ,-- Das strukturelle Maastricht Ergebnis (Schuldenbremse) liegt bei + € 2,78 Mio. und damit deutlich unter der Vorgabe von -€ 18,88 Mio. Thema „zyklische Budgetkomponente“ (konjunkturelle Entwicklung) Ausgabenbremse wird eingehalten. Es ergibt sich eine Ausgabensteigerung von 1,29%, die maximal zu erreichende Vorgabe liegt bei 2,44%

3 Budgetrahmenbedingungen II
Finanzschulden aus Regelfinanzierung konnten um € 69 Mio. reduziert werden. Steigerung durch die HETA-Ausgleichszahlung von €1,2 Mrd. €400 Mio. werden noch 2017 getilgt (Sondervermögen Kärnten) Insgesamt wird ein Gesamtschuldenstand gem. ESVG von €3,848 Mrd. für 2017 angegeben. Kärntner Budgetkonsolidierungsgesetz  ein Maastrichtergebnis von € 18,7 Mio. (Land ohne Rechtsträger), entspricht einer Neuverschuldung von rd. 0,1% gemessen am BIP und unterschreitet den Maximalwert von 0,45% deutlich. Ohne folgende besondere Mehrkosten, könnte ein Haushaltsergebnis von +€15,18 Mio. erreicht werden und somit die Vorgabe des Budgetkonsolidierungsgesetzes (ausgegl. Budget ab 2018) schon 2017 erreicht werden. HETA und Pfandbriefstelle: €14,26 Mio. (saldiert) Aufwendungen für die Org. des K-AF: € 5,5 Mio. Flüchtlingsbetreuung: € 14,12 Mio. Insgesamt € 33,88Mio.

4 LVA 2017 – Rechnungsquerschnitt Maastrichtergebnis
Das Maastricht Ergebnis nach ESVG-Gesamt, verbessert sich im Vergleich zum LVA 2016 um ca. €51 Mio.

5 LVA 2017 – Relevanz der Maastrichtbetrachtung I

6 LVA 2017 – Relevanz der Maastrichtbetrachtung II

7 Herleitung des Maastrichtergebnisses I
Von den laufenden Einnahmen von € ,-- werden die Ausgaben der laufenden Gebarung iHv € ,-- abgezogen. Das Ergebnis der laufenden Gebarung beträgt € ,-- Die Einnahmen der Vermögensgebarung € ,-- werden um die Ausgaben der Vermögensgebarung € ,-- reduziert und ergeben € ,-- Das Ergebnis der laufenden Gebarung € ,-- wird um das Ergebnis der Vermögensgebarung reduziert € ,-- und ergibt einen Finanzierungssaldo (Maastricht Ergebnis) von € ,--

8 Herleitung des Maastrichtergebnisses II
Ausgehend vom Finanzierungssaldo -€ ,-- ergibt sich unter Berücksichtigung der Zinsabgrenzung und von Kursverlusten € ,-- für den Landeshaushalt ein Ergebnis nach ESVG von -€ ,-- Das Ergebnis der Fonds und ausgegliederten Rechtsträger des Landes -€ ,-- und der KABEG wird auf rund -€ ,-- geschätzt. Daher beläuft sich das Gesamtergebnis nach ESVG für Kärnten auf -€ ,-- Hiervon können abgezogen werden die Rückflüsse der Pfandbriefstelle -€ ,-- Zinsen der Sonderfinanzierung (Pfandbriefstelle) € ,-- Zinsen der Sonderfinanzierung Haftungsbeitrag HETA € ,-- Maastricht nach ESVG-Gesamt (nach ÖStP) -€ ,-- Abzüglich der Aufwendungen für Flüchtlinge € ,-- ergibt sich das sanktionsrelevante Ergebnis nach ESVG-Gesamt von -€ ,--

9 Berechnung des strukturellen Saldos (Maastricht abzüglich Einmalmaßnahmen)
Maastrichtsaldo -€ 35,004 Mio Zyklische Budgetkomponente € 7,299 Mio. Herausrechnung der Einmalkosten Pfandbriefstelle (saldiert) -€ 0,735 Mio. Rechts- und Beratungskosten HETA € 2,100 Mio. Zinsen Sonderfinanzierung € 15,000 Mio. Mehraufwand im Flüchtlingswesen € 14,125 Mio. Struktureller Saldo € 2,78 Mio. Somit werden die Vorgaben des Stabilitätspaktes von -€18,88 Mio. eingehalten werden.

10 Österreichischer Stabilitätspakt – Zielwerte und Erreichung

11 Primärsaldo Der Primärsaldo wird zur Beurteilung der Schuldentragfähigkeit öffentlicher Haushalte verwendet und gibt Aufschluss über die Auswirkung der Budgetpolitik. Aufgrund der erhöhten Tilgung (Sondervermögen) würde ein Primärüberschuss von € 351,55 Mio. zu verzeichnen sein. Der bereinigte Primärsaldo iHv. - € 48,45 Mio. bedeutet aber ebenso eine Verbesserung um rd. € 30,37 Mio. bezogen auf die Voranschlagszahlen 2016.

12 Entwicklung des Schuldenstandes ESVG

13 Ausgaben 2017 in %

14 Haftungen

15 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
LHStv.in Dr.in Gaby Schaunig