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Veröffentlicht von:Poldi Kaufer Geändert vor über 11 Jahren
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Kommunaler Schutzschirm des Landes
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Kommunaler Schutzschirm: –Entschuldung in Höhe von rund 15,9 Mio. Euro –Zinsdiensthilfen von bis zu 2 %-Punkten –Verpflichtung zum Defizitabbau Kommunaler Schutzschirm
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Haushalt muss nach § 92 Absatz 3 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ausgeglichen sein. Einschneidende Maßnahmen zum Defizitabbau müssen deshalb ohnehin ergriffen werden. Fehlbeträge aus den Vorjahren und die Tilgungsleistungen von Krediten müssen ebenfalls noch erwirtschaftet werden
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Kommunaler Schutzschirm Die Defizite stehen in engem Zusammenhang mit der Struktur der Kreisstadt Homberg (Efze): –Großflächengemeinde mit 20 Stadtteilen und einer Fläche von knapp 10.000 Hektar
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Kommunaler Schutzschirm Die Kreisstadt Homberg (Efze) hält zahlreiche Einrichtungen vor: –163 km Straßen, Wege und Plätze, 4 Verwaltungsgebäude und 43 Wohnhäuser / Wohnungen –Eine Stützpunktfeuerwehr und 16 genutzte Feuerwehrgerätehäuser –23 städtische Friedhöfe, 15 Friedhofshallen –Stadthalle und 16 Dorfgemeinschaftshäuser / Veranstaltungsräume –Baubetriebshof
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Kommunaler Schutzschirm –Sportplätze mit Sporthäusern –9 Kindergärten (5 städtische, 2 kirchliche und 2 der AWO) –11 Jugendclubs –3 Schutzhütten, 21 Wartehallen, 32 Spiel-, und 18 Bolzplätze, sowie 2 Grillplätze, die von der Stadt unterhalten werden –6 Kläranlagen und 163 km Abwasserleitungen –Freibad Erleborn und Bewegungsbad Hülsa –Stadtteilbüro / Kultur- und Begegnungszentrum –Multifunktionsarena in den Efzewiesen
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Kommunaler Schutzschirm Defizite auch aufgrund dieser großflächigen Struktur Zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres hat die Stadt bereits ein Defizit in Höhe von 3,3 Mio. Euro aus dem Betrieb der Kindergärten und Abschreibungen Dazu kommen folgende Defizite aus kostenrechnenden Einrichtungen:
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Zuschüsse laut Haushaltsplan 2012
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Kostendeckungsgrade laut Haushaltsplan 2012
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Verwendung der Darlehen Wasser / Abwasser im Vergleich zu den aufgenommenen Gesamtdarlehen 70 % der Darlehen wurden für den Wasser- / Abwasserbereich verwendet
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Interkommunale Zusammenarbeit Eine Möglichkeit des Defizitabbaus kann in der Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt Homberg (Efze) und den umliegenden Gemeinden gesehen werden –Als erster Schritt wird eine Zusammenlegung der beiden Bauhöfe Homberg und Frielendorf ab dem Jahr 2014 angestrebt. Hierzu können folgende Kennzahlen genannt werden:
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Interkommunale Zusammenarbeit FrielendorfHombergGesamt Ortsteile / Stadtteile 162137 Flächen86 km²100 km²186 km² Einwohner7.70014.20021.900 Bedienstete in den Bauhöfen 193857
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