Haushaltsrede der SPD-Fraktion Doppelhaushalt 2016/17 14.12.2015 Walter Bauer.

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1 Haushaltsrede der SPD-Fraktion Doppelhaushalt 2016/17 14.12.2015 Walter Bauer

2 Mit Zuversicht in die Zukunft 14.12.20152SPD-Fraktion Filderstadt

3 Kreisumlage gesenkt Entlastung für Filderstadt 2016 um 1,92 Mio € 2017 um 1,86 Mio € im Zeitraum bis 2020 um 7,31 Millionen € 14.12.2015SPD-Fraktion Filderstadt3

4 Seit Jahren defizitärer Haushalt 14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt 4

5 Verbesserung der Finanzsituation durch Abbau struktureller Defizite I In Filderstadt besuchen 785 auswärtige Kinder eine Schule. 749 besuchen eine weiterführende Schule; Zusätzliche Klassen von Stufe 5-10 entstanden 21 Das entspricht einer 3-4-zügigen Schule von Kl. 5-10 Einerseits ist das ein Kompliment für unsere Schulen Einerseits wären sonst manche Angebote verschwunden Andererseits werden die Investitionskosten allein von Filderstadt getragen. Ein Ausgleich ist zu erzielen. 14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt 5

6 Verbesserung der Finanzsituation durch Abbau struktureller Defizite II Besonders deutlich wird die Schieflage in Bonlanden an der Realschule. Dort herrscht Raumnot. Zwei Container wurden deshalb aufgestellt und von Filderstadt bezahlt. An dieser Schule wurden 5 Klassen nur durch auswärtige Kinder bedingt gebildet (L-E und Aichtal). 14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt 6

7 Regionale Schulentwicklung ist überfällig 14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt 7

8 Brandschutzwahn ohne Barrierefreiheit 14.12.2015SPD-Fraktion8

9 Brandschutzwahn mit Raumverlust 14.12.2015SPD-Fraktion9

10 Brandschutzironie 14.12.2015SPD-Fraktion10

11 Kredite sind jetzt sinnvoll, wenn sie nicht konsumtiv genutzt werden Investitionen mit Krediten, die nahezu nichts kosten, sind sinnvoll, wenn die Bauwerke nachhaltig gebaut werden und wenn die Grundstücke nutzbar sind. Vorsorge: Kredite müssen getilgt werden können. 14.12.2015 SPD-Fraktion Filderstadt 11

12 Bezahlbares Wohnen Wir benötigen eine neue soziale Bodenpolitik zur Finanzierung des bezahlbaren Wohnungsbaus Neben städtischen Investitionen benötigen wir die Bereitschaft von Haus-, Wohnungs- und Grundstücksbesitzern zur Lösung des Wohnungsproblems. 14.12.2015SPD-Fraktion Filderstadt12

13 Infrastrukturelle und soziale Weiterentwicklung sozialen Belangen von Familien, von Frauen und Männern Bildung unserer Kinder undErwachsenenbildung Schulentwicklung, Ausbau der Ganztagesschulen, Neubau der Gemeinschaftsschule, Weiterentwicklungen im Bereich der Realschulen und Gymnasien. Belange von jungen und älteren, von gesunden und kranken Menschen. Weiterentwicklung unserer Kultur- und Sportpolitik ein. Sanierungen von Sportstätten ; Sportstättenleitplanes. Große Vorhaben in den Bereichen der Innenstadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Kulturpflege und auch im Verkehrs- bzw. Mobilitätsbereich 14.12.201513

14 Wir brauchen Sie, meine Damen und Herren! Ermutigende Möglichkeiten zeichnen sich am Horizont ab! Wir können mit gutem Recht hoffnungsvoll in die Zukunft schauen, wenn wir alle mitziehen und wenn wir uns von Pessimisten nicht den Schneid abkaufen lassen. 14.12.2015SPD-Fraktion14

15 DANKE Wir sollten bei unseren Handlungen eine Erkenntnis Albert Einsteins beherzigen, dass sich Probleme nicht mit den Denkweisen lösen lassen, „die zu ihnen geführt haben.“ 14.12.2015SPD-Fraktion15