Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main 1.Nachtragshaushalt 2016 Der Stadt Hochheim am Main

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSK Der kommunale Finanzausgleich (KFA)

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Mit dem Nachtragshaushaltsplan 2016 werden erhöht um (EUR) vermindert um (EUR Festsetzung (bisher) Festsetzungen (neu) a)im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis die Erträge die Aufwendungen der Saldo im außerordentlichen Ergebnis die Erträge die Aufwendungen der Saldo , , , , , , , , , ,-- 0, , , , , , , ,-- b) im Finanzhaushalt aus laufender Verwaltungstätigkeit Der Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit die Einzahlungen die Auszahlungen der Saldo aus Finanzierungstätigkeit die Einzahlungen die Auszahlungen der Saldo , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,--

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Der Ergebnishaushalt weist einen Überschuss von ,-- EUR aus. Der Finanzhaushalt weist einen Zahlungsmittelüberschuss von ,-- EUR aus. § 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 0,00 EUR um EUR erhöht und damit auf EUR neu festgesetzt. Diese Kreditsumme setzt sich wie folgt zusammen: a)Kontingent aus dem Konjunkturprogramm des Landes Hessen –KIP- (Programmteil Kommunale Infrastruktur) in Höhe von EUR und b)Direktkredit der KfW zur Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften in Höhe von EUR. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen in künftigen Jahren für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von EUR um EUR erhöht und damit auf EUR neu festgesetzt. § 4 Der bisherige Höchstbetrag der Kassenkredite wird nicht geändert. § 5 Die Gemeindesteuern werden nicht geändert.

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Welche Veränderungen ergaben sich im Gesamtergebnishaushalt? Das ordentliche Ergebnis: Das außerordentliche Ergebnis: Planansatz neu Planansatz alt mehr (+)/ weniger (-) Planansatz 2017 Planansatz 2018 Planansatz Planansatz neu Planansatz alt mehr (+)/ weniger (-) Planansatz 2017 Planansatz 2018 Planansatz

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Das Jahresergebnis: Fazit: Das ordentliche Ergebnis ist in 2016 (planerisch) negativ. In Folgejahren werden jedoch positive Ergebnisse erwartet. Das Gesamtergebnis in 2016 reduziert sich, bleibt jedoch – wie in den Folgejahren- durchweg positiv. Planansatz neu Planansatz alt mehr (+)/ weniger (-) Planansatz 2017 Planansatz 2018 Planansatz

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Erträge Pos. 5: Steuern und steuerähnliche Erträge (in TEUR) Diese Beträge basieren im Wesentlichen auf den Orientierungsdaten des HMdIuS. Im Saldo steigt der Gesamtbetrag im Nachtrag 2016 um EUR Ist 2016 alt 2016 neu Einkommen- steuer Umsatzsteuer Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer (brutto)

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Erträge Pos. 6: Erträge aus Transferleistungen (in TEUR) Die Pos. 6 beinhaltet ausschließlich diese beiden Ertragsarten. Im Saldo steigt der Gesamtbetrag im Nachtrag 2016 um EUR Ist 2016 alt 2016 neu Familienleistungs- ausgleich Erstattungen für Flüchtlinge

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Erträge Pos. 7: Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse (in TEUR) Die Pos. 7 wird im Wesentlichen durch die Schlüsselzuweisungen bestimmt. In Folge der Unbestimmtheit aus dem KFA im Sommer 2014 wurden rd. 1,0 Mio. € aus dieser Position „herausgerechnet“. Diese Präsentation geht später nochmals auf diese Thematik ein. Im Saldo steigt der Gesamtbetrag im Nachtrag 2016 um EUR Ist 2016 alt 2016 neu Schlüssel- zuweisungen sonstige Zuschüsse/ Zuweisungen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Erträge Übrige Positionen (in TEUR) Diese o.g. Positionen wurden im Zuge des Nachtrags analysiert. In Summe tragen verschiedenste Ansätze nochmals zu einer Ergebnisverbesserung von rd € bei alt2016 neu Privatrechtliche Leistungsentgelte Öfftl.-rechtliche Leistungsentgelte Kostenersatzleist. und -erstattungen Erträge aus der Aufl. von SoPo‘s Sonstige ordentlichen Erträge

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die durchschnittlichen Hebesätze der hess. Kommunen … gem. letzter Veröffentlichung durch das Stat. Bundesamt in 2014 Die Werte in Klammern benennen die derzeitigen Hebesätze der Stadt Hochheim. Eine Hebesatzänderung ist im Nachtragsentwurf nicht vorgesehen. Gemeindegrößenklasse (Einwohner)Steuerart Grundsteuer AGrundsteuer BGewerbesteuer kreisfreie Städte und mehr zusammen: kreisangehörige Gemeinden unter (400)355 (400)359 (345) zusammen:

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 11 und 12: Personal- und Versorgungsaufwendungen (in TEUR) Im Saldo steigt der Gesamtbetrag im Nachtrag 2016 um rd EUR alt2016 neu Personalauf- wendungen Versorgungsauf- wendungen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 11 und 12: Personal- und Versorgungsaufwendungen (in TEUR) 1.Erhöhung der Gesamtstellenanzahl um 1 Stelle Das geplante Bauvolumen in den nächsten Jahren macht die Neueinstellung eines zusätzlichen Architekten erforderlich. 2.Umsetzung des Organigramms vom Die in Teilen erfolgte Neustrukturierung der Verwaltung löste umfangreiche Veränderungen/Neuzuordnungen der Stellen in den Produkten aus. In diesem Zusammenhang wurde der Stellenplan nahezu ausgeschöpft. 3.Umsetzung des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst Dieser Tarifvertrag trat nun rückwirkend ab dem in Kraft. Die sich daraus ergebenden Nachzahlungen sind in 2016 zu leisten (rd €). 4.Veränderungen einzelner Mitarbeiter/innen In Einzelfällen erfolgen Veränderungen der wöchentlichen Arbeitszeit und der Eingruppierung.

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 11 und 12: Personal- und Versorgungsaufwendungen (in TEUR) 5.Koordination von Flüchtlingen Kurzfristige Schaffung einer ¾ Stelle aus vorhandenen freien Stellenanteilen zur Koordination und Abwicklung der zugewiesenen Flüchtlinge. 6. Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen Die neueste Vorschauberechnung der Zuführungsbeträge führt zu einem Mehraufwand von rd €. 7.Tarifverhandlungen Die derzeitigen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst wurden zu- nächst mit einer Tarifsteigerung von 3% eingeplant. 8.Zahl der besetzten Stellen / freie Stellen Der Stellenplan des NT 2016 sieht eine Gesamtstellenzahl von 101,37 Stellen vor (HHpl alt: 100,37). Die Anzahl der besetzten Stellen zum betrug 98,47 (am : 95,34 Stellen). Derzeit sind noch 2,9 Stellen unbesetzt; diese sind: 1,0 Architekt, 1,0 Übernahme Azubi, 0,5 Feuerwehr, 0,4 Amtsleitung 1

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Entwicklung des Stellenplans … entsprechend der jeweiligen Stellenpläne (Stadt) Der Nachtrag 2016 sieht eine Stellenerhöhung um 1 Stelle gegenüber dem ursprünglichen Plan vor.

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Entwicklung der (Gesamt-) Stellen … entsprechend der jeweiligen Organisationseinheiten

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (in TEUR) Das Ansteigen dieser Pos. ist in erster Linie mit den Sachaufwendungen im Bereich der Flüchtlingsunterbringung begründet. Hierfür werden in einem eigenen Produkt rd € eingeplant. Durch Einsparungen und/oder Restmittel aus dem Vorjahr, quer durch den gesamten Haushalt, konnten diese Mehraufwendungen auf rd € reduziert werden alt2016 neu Sach- und Dienst- leistungen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 15: Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse (in TEUR) Im Saldo konnte diese Position um rd € gesenkt werden. Die wesent- lichen Veränderungen sind: Erhöhung der Personalkostenerstattung an den EB Stadtwerke für die Amtsleitung 3 Reduzierung der Erstattungen an die konfessionellen Kita-Träger in Folge des verzögerten Neubaus an der Massenheimer Landstr. Erhöhung der Zuschussleistung an den Bereich Feste und Märkte Erstmaliger Zuschuss zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes an Dritte 2016 alt2016 neu Zuweisungen und Zuschüsse

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die Veränderungen der ordentlichen Aufwendungen Pos. 16: Steueraufwendungen / Umlageverpflichtungen (in TEUR) Im Saldo erhöht sich der Aufwand bei dieser Pos. um €. Der über- wiegenden Teil dieser Summe resultiert aus der Neustrukturierung des KFA und der damit verbundenen Neuberechnung der Kreis- und Schulumlage. Die Werte in Klammern beziffern die bisherigen Planwerte nach alter Rechtslage alt2016 neu Kreisumlage (7.825) (7.800) (7.850) Schulumlage (2.820) (3.150) (3.380) Planungsverband Gewerbesteuer- umlage

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die wesentliche Veränderungen der Investitionen im NT 2016 … allgemein Maßnahme2016 bisher 2016 neu VE Aus- und Umbau Bus- haltestellen Ausbau Feldwege Urnenstelen Anbau Kita Rappelkiste Neubau Kita Mio. 00

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die wesentliche Veränderungen der Investitionen im NT 2016 … im Zuge des KIP (auszugsweise) Maßnahme2016 bisher 2016 neu VE Umbau Stadt- sporthalle Tennenbelag Toilettenanl. Richard-Basting- Sportanlage Inventar Museen Spielgeräte Toilettenanlage Weihergelände

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die wesentliche Veränderungen der Investitionen im NT 2016 … im Rahmen der Unterbringung von Flüchtlingen Maßnahme2016 bisher 2016 neu VE Ankauf Tetra Pak III Hochbaumaß -nahmen Einrichtung/ Ausstattung GWG‘s05.000

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die wesentliche Veränderungen der Investitionen im NT 2016 … im Bereich Wohnungsbau / Wohnungsbauförderung / Betreutes Wohnen Maßnahme2016 bisher 2016 neuVE Inv.-Zuschüsse Wohnbauges Wohnungsbau Akazienring 0001,0 Mio.0 Betreutes Wohnen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Die wesentliche Veränderungen der Investitionen im NT 2016 … in Summe Die Stadt Hochheim am Main wird demnach in den nächsten Jahren vor- rangig in die Bereiche „Flüchtlingsunterbringung“, „sozialen Wohnungsbau“ und „Kinderbetreuungseinrichtungen“ investieren bisher 2016 neu VE bisher VE Neu Auszahlungen für Inv. in das Anlage- vermögen Einzahlungen aus Abgän- gen von Anla- gevermögen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Das Haushaltssicherungskonzept (HSK): … als eine Leitplanke für die kommenden Haushaltsjahre An welchen Stellen soll durch den Nachtrag 2016 vom HSK abgewichen werden? Verkauf zweier Spielplätze (Uhland- und Kleiststraße) Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten ist der Verkauf der Spielplatzfläche in der Uhlandstraße als eher unrealistisch anzusehen. Er soll daher weiter genutzt werden. Die Spielplatzfläche in der Kleiststraße soll der Hochheimer Wohnungsbau GmbH zur Errichtung einer Mehrfamilienwohnanlage zur Verfügung gestellt werden. Gemeinbedarfsfläche an der Massenheimer Landstraße Die bereits im letzten Jahr getroffene Beschlusslage der STVV sieht an dieser Stelle die Errichtung sowohl eines Pflegeheimes als auch eines Kinder- tages- stätte mit betreutem Wohnen vor. Gleichsam ist die Fläche des bisherigen Ju- gendhauses in diese Maßnahme zu integrieren. Der Verkaufserlös für die teilfläche des Pfelgeheimes konnte bereits Ende 2015 realisiert werden. Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Das Haushaltssicherungskonzept (HSK): … als eine Leitplanke für die kommenden Haushaltsjahre An welchen Stellen soll durch den Nachtrag 2016 vom HSK abgewichen werden? Beteiligung der Vereine an den Kosten der Sportanlagen Das Ergebnis der Gespräche mit den Vereinsvertretern ergab keine zukünftigen Zahlungen an die Stadt für die Nutzung. Gleichwohl können durch die Übernahme der Hallenaufsicht mittelfristig Personalkosten eingespart werden. Zuschüsse an Feste und Märkte Die vorgesehene Reduzierung der laufenden Zuschüsse an die Gesellschaft in 2016 wird in Teilen zurückgenommen. Darüber hinaus wird ein Zuschuss- betrag zur Ausrichtung des Weihnachtsmarktes durch einen Dritten eingeplant. Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Welche Unsicherheiten bestehen im vorliegenden Entwurf? Die Entwicklung der Flüchtlingszahlen Die Erfahrung der letzten 3-4 Monate hat gezeigt, dass es keine sichere Prognose in Bezug auf die Anzahl der künftigen Flüchtlingen für Deutschland und damit auch für Hochheim gibt. Als erstes Ziel bleibt nach wie vor die Schaffung von ausreichendem Wohnraum für die derzeit in der Sport- und Kulturhalle vorübergehend untergebrachten Menschen. Darüber hinaus sollen zusätzlich die Plätze geschaffen werden, die nach derzeitigem Zuteilungsstand bis Jahresende benötigt werden.

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Der neue Kommunale Finanzausgleich … so hatten wir in Bezug auf die Schlüsselzuweisungen geplant So haben wir ab 2016 vorsichtig geplant.

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Der neue Kommunale Finanzausgleich … so ergaben sich die letztlichen Zahlungsbeträge der Schlüsselzuweisungen

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Der neue Kommunale Finanzausgleich … so hatten wir in Bezug auf die Kreis- und Schulumlage geplant

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Der neue Kommunale Finanzausgleich … so ergaben sich die letztlichen Zahlungsbeträge der Kreis- und Schulumlage

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Der neue Kommunale Finanzausgleich … und was bedeutet dies in Zahlen? Der bisherige Haushaltsplan für 2016 sah bereits bezüglich der Erträge aus Schlüsselzuweisungen eine um 1,0 Mio. € reduzierte Summe vor. Nach Vor- liegen der aktuellen KFA-Berechnungen des Landes Hessen mussten jedoch nochmals € „negativ“ im NT 2016 veranschlagt werden. Plan (2016)Ist (NT 2016)Abweichung Schlüsselzuweisung Kreisumlage Schulumlage Saldo (Verschlechterung)

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Veränderungen Erfolgsplan Anpassungen Investitionsprogramm Auswirkungen auf HSKDer KFA Zusammenfassung Kurz, warum wird der Nachtrag 2016 aufgestellt? € 1.Umsetzung des neuen KFA (Saldo aus Mehrerträgen aus Schlüsselzuweisungen und Mehraufwendungen aus Umlagen) Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen (Erstversorgung, provisorische Unterbringung und Betreuung, Saldo aus Zuweisungen und Aufwendungen) Umsetzung des kommunalen Infrastrukturprogramm (Kreditaufnahme und Maßnahmen in gleicher Höhe) Organisatorische Veränderungen und damit Anpassung des Stellenplans + 1 Stelle 5.Überarbeitung des Investitionsprogramms im Hinblick auf Wohnungsbau, Flüchtlingsunterkünfte, Neubau und Erweiterung Kita‘s

Der Nachtragshaushalt Bürgermeister Dirk WestedtMagistrat der Stadt Hochheim am Main Vielen Dank für die Aufmerksamkeit !