Haushalt 2018 Haushaltsplan Gemeinde und Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Wasser, Abwasser und Freizeitbad Erstellt am 05.12.2017 durch Kämmerer Reinhold Möhrle 1 1 1 1 1

Gesamthaushalt Gemeinde 2 2 2 2 2

Gesamthaushalt Gemeinde 3 3 3 3 3

Wirtschaftsplan des EB Wasserversorgung   EB Wasser Erfolg EB Wasser Vermög. EB Wasser 2007 716.301 1.803.097 2.519.398 2008 720.253 1.350.149 2.070.402 2009 733.538 1.153.730 1.887.268 2010 774.624 1.185.993 1.960.617 2011 833.713 1.095.368 1.929.081 2012 826.190 1.980.673 2.806.863 2013 802.913 1.208.235 2.011.148 2014 869.199 756.334 1.625.533 2015 845.680 680.099 1.525.779 2016 882.783 997.452 1.880.235 2017 1.248.058 880.835 2.128.893 2018 1.269.844 1.545.052 2.814.896 4 4 4 4 4

Wirtschaftsplan des EB Wasserversorgung 5 5 5 5 5

Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung   EB Abw. Erfolg. EB Abw. Verm. EB Abwasser 2007 1.417.756 3.122.170 4.539.926 2008 1.256.683 2.210.554 3.467.237 2009 1.286.319 2.026.145 3.312.464 2010 1.244.062 1.717.867 2.961.929 2011 1.242.680 2.561.469 3.804.149 2012 1.493.577 3.513.833 5.007.410 2013 1.429.499 2.051.500 3.480.999 2014 1.300.625 1.861.860 3.162.485 2015 1.380.736 1.714.089 3.094.825 2016 1.458.950 925.025 2.383.975 2017 1.885.242 1.066.202 2.951.444 2018 1.821.665 1.529.122 3.350.787 6 6 6 6 6

Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung 7 7 7 7 7

Wirtschaftsplan des EB Freizeitbad   EB FZB Erfolg. EB FZB Verm. EB Freizeitbad 2007 425.861 2.586.173 3.012.034 2008 464.880 1.356.395 1.821.275 2009 418.125 9.108.366 9.526.491 2010 427.598 7.846.982 8.274.580 2011 434.147 6.498.698 6.932.845 2012 435.678 4.912.404 5.348.082 2013 496.622 1.687.776 2.184.398 2014 537.651 3.183.413 3.721.064 2015 483.588 3.975.025 4.458.613 2016 553.611 2.030.091 2.583.702 2017 548.750 2.251.133 2.799.883 2018 572.594 2.252.020 2.824.614 8 8 8 8 8

Wirtschaftsplan des EB Freizeitbad 9 9 9 9 9

Summe Gesamthaushalt 10 10 10 10 10

Summe Gesamthaushalt 11 11 11 11 11

Personalausgaben 12 12 12 12 12

Personalausgaben 13 13 13 13 13

Personalausgaben 14 14 14 14 14

Investitionsausgaben 16 16 16 16 16

Investitionen 2018 17 17 17 17 17

Diese Investitionen werden finanziert durch... 18 18 18 18 18

Erschließung/Sanierung Derzeit im Bau: Ortskernsanierung IV 19 19 19 19 19

Maßnahmen 2018 Erweiterung der EDV 25.000 €; Kommunales Umweltprogramm 20.000 €; Feuerwehr Gegenstände 25.000 € + Gerätewagen 330.000 €, Zuschuss 32.000 €. Ortskernsanierung 125.000 €. Ausbau Stutzweg Kälberbronn 280.000 €; Ausbau Bösinger Straße 250.000 €; Langwiesental-Georg-Hauser-Straße Edelweiler 374.000 €; Plasterung Friedhofsweg Herzogsweiler 36.500 €; Verlegung von Leerrohren 60.000 €. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED 100.000 €; Friedhof Pfalzgrafenweiler Anlegung von Baumgräbern 25.000 € neue Abfallbehälter 8.000 €; Bauhof Anschaffung von Geräten und Fahrzeugen 108.300 €; Tourismus – Mehrgenerationenplatz 235.000 €, Zuschuss 140.000 €; Breitbandversorgung 360.984 €, Zuschuss 243.301 €; Verkauf von Grundstücken 500.000 €   20 20 20 20 20

Erwerb von Grundstücken wurden 1. 003. 000 € angesetzt Erwerb von Grundstücken wurden 1.003.000 € angesetzt. Hierin enthalten sind jedoch die Erschließungs-, Wasser- und Abwasserbeiträge für die Baugebiete Beihinger Straße („In den Herrenweisen“) in Bösingen und „Unteres Hanfland II. 2. BA“ in Herzogsweiler. 21 21 21 21 21

Auswirkung auf Schuldenstand 22 22 22 22 22

Entwicklung der Verschuldung einschl. Eigenbetriebe 24 24 24 24 24

Veränderungen FAG gegenüber dem Vorjahr Nettoerlös gegenüber dem Vorjahr - 370 Tsd. € Einkommensteueranteil steigt um 205 T€ an Schlüsselzuweisungen sinkt um 103 T€ an Investitionspauschale steigt um 8 T€ an Gewerbesteuerumlage steigt um 140 T€ Kreisumlage steigt durch Erhöhung der Steuerkraftsumme um 89 T€ an Finanzausgleichsumlage steigt um 280 T€. 25 25 25 25 25

Veränderungen FAG gegenüber dem Vorjahr 26 26 26 26 26

Ausgleich des Verwaltungshaushalts… Nur schwer möglich ...trotz geringer Unterhaltungsmaßnahmen … trotz konstant hoher Gewerbesteuer … aufgrund steigender Umlagen … obwohl noch keine Belastung des Verwaltungshaushalts mit Zinsausgaben … steigende Personalausgaben 27 27 27 27 27

Ausgleich des Verwaltungshaushalts Weitere Risiken: Einbruch der Gewerbesteuer oder hohe Rückzahlungen aus Vorjahren Unvorhergesehene Maßnahmen oder Überschreitung der angesetzten Kosten. 28 28 28 28 28

Entwicklung der wichtigsten Einnahmen 30 30 30 30 30

Entwicklung der wichtigsten Ausgabepositionen 31 31 31 31 31

Entwicklung der wichtigsten Ausgabepositionen 32 32 32 32 32

Schulen – Schülerzahlen 33 33 33 33 33

Schulen – Schulbudgets 34 34 34 34 34

Kindergärten Jahr Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag Deckungsgrad 2010   2010 467.380,64 1.538.941,16 1.071.560,52 30,37% 2011 494.794,00 1.565.059,00 1.070.265,00 31,62% 2012 528.570,00 1.492.442,00 963.872,00 35,42% 2013 757.247,98 1.837.201,50 1.079.953,52 41,22% 2014 796.392,14 2.008.348,20 1.211.956,06 39,65% 2015 907.443,43 2.207.296,86 1.299.853,43 41,11% 2016 877.080,09 2.310.433,92 1.433.353,83 37,96% 2017 875.200,00 2.447.115,00 1.571.915,00 35,76% 2018 877.200,00 2.514.785,00 1.637.585,00 34,88%

Kindergärten - Abmangel Dies entspricht 604 € pro Kind und Monat, was die Gemeinde zuschießen muss!!!

Zuführung an den VmH (in 1.000 €) 37 37 37 37 37

Zuführung an den VmH (in 1.000 €) 38 38 38 38 38

Rücklage 39 39 39 39 39

Termine 10.10.2017 Einbringung in den Gemeinderat 24.10.2017 Besprechung Gemeinderat mit Kämmerei 07.11.2017 Beratung im Gemeinderat 12.12.2017 Verabschiedung im Gemeinderat 40 40 40 40 40

Der Ausblick auf die Finanzplanung für die nächsten Jahre zeigt deutlich, dass noch viele Aufgaben zu bewältigen sind.   Die geplanten Zuführungen sind für den Finanzplanungszeitraum bis 2021 zwar durchweg positiv. Das bedeutet aber trotzdem, dass investive Maßnahmen nur zum Teil gedeckt werden können und die Mindestrücklage im Jahr 2020 erreicht sein wird. Deshalb werden für die nächsten Jahre keine ausreichenden Mittel zur Finanzierung der anstehenden Investitionen erwirtschaftet werden. Diese Entwicklung ist sehr bedenklich. Nicht nur, dass die Rücklagen aufgebraucht sein werden, durch neue Verschuldungen werden wieder Zins- und Tilgungsbelastungen entstehen, welche auch finanziert werden müssen. Durch die ständig wachsende Umlagelast des Landes und die im Gegenzug geringer werdende Quote an Zuweisungen und Zu-schüssen wird den Gemeinden immer mehr der Handlungsspielraum genommen. Auch die Kosten im Bereich der Kleinkindbetreuung und im Bereich der Schule steigen ständig an. 41 41 41 41 41

Wenn die finanziellen Mittel fehlen können künftige Maßnahmen nur noch schwer realisiert werden. Durch die enge Verbindung des Haushaltes mit den Eigenbetrieben wirken sich die vorgesehenen Maßnahmen auch dort auf die Finanzplanung aus. Die in den Eigenbetrieben erforderlich werdenden Darlehen werden nur noch bis zu einem gewissen Punkt durch das Freizeitbad gewährt werden können. Danach (voraussichtlich ab Ende 2019) müssen diese auch wieder auf dem Kreditmarkt beschafft werden. Die gewinnbringende Anlage der vorhandenen Gelder ist nach wie vor ein sehr schwieriges Unterfangen, da der nicht mehr vorhandene Guthabenzins für Geldanlagen, derzeit nicht zu einer Stärkung des Verwaltungshaus-halts beitragen kann (Zinsen bei 0,0 % pro Jahr). Gerade deshalb muss weiterhin die Aufgabenkritik und Aufgaben-überprüfung im Vordergrund der Überlegungen auch des Gemein-derates stehen. Die Notwendigkeit zur Überprüfung von „Wünschen“ darf einfach nicht außer Acht gelassen werden. Auch müssen die geforderten Maßnahmen stärker auf ihre wirtschaftliche Sinnhaftigkeit geprüft werden. Der Fokus der Entscheidung muss stärker auf eine Kosten-Nutzen-Abwägung gerichtet werden.   42 42 42 42 42

  Zur Stärkung des Verwaltungshaushaltes ist es absolut notwendig, die eigenen Einnahmequellen auszuschöpfen und die Gebührenhaushalte soweit irgendwie möglich ausgeglichen zu gestalten. Auf die Diskus- sion zur Einführung einer Konzessionsabgabe beim Wasser wird an dieser Stelle erneut verwiesen. Auch wird die Gemeinde Pfalzgrafenweiler auch unter der stärker als die Einnahmen steigenden Umlagenlasten zu leiden haben. Insbesondere wird auch ein weiteres Ansteigen der Kreisumlage zu verkraften sein. (Stichwort Flüchtlinge etc.) Wie sich hier mittelfristig die entstehenden Verluste bei den Kran-kenhäusern auf die Kreisumlage auswirken wird, kann nur spekuliert werden. Auch kann die Entwicklung der Gewerbesteuer in der Gemeinde nicht vorhergesagt werden. Durch Finanzkrisen und große Investitionen von starken Gewerbesteuerzahlern kann es hier zu einem Einbruch kom-men, welcher auch mehrere Jahre andauern kann. Sollte sich hier eine Verschlechterung abzeichnen, so müsste mit entsprechenden Spar-maßnahmen reagiert werden. 43 43 43 43 43

Haushaltsplan in Auszügen auch im Internet: www. pfalzgrafenweiler Haushaltsplan in Auszügen auch im Internet: www.pfalzgrafenweiler.de/Rathaus & Gemeinderat/Statistiken/ 44 44 44 44 44

Meine Mittel will ich so verwalten, dass wenig weit soll reichen. William Shakespeare (((1564 - 1616), englischer Dichter, Dramatiker, Schauspieler und Theaterleiter 45 45 45 45 45