Produktberichterstattung 01.01.-30.09. 2012 (Ergebnishaushalt) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Wohnen 08. November 2012 Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag Produktgruppe -3110- Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 29.589.800 24.697.256 83,47 Sachaufwand 37.402.300 27.140.112 72,56 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - 7.812.500 - 2.442.856 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag Produktgruppe 3120 – Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 12.178.100 8.681.733 71,29 Aufwand 33.551.900 22.969.737 68,46 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - - 21.373.800 - 14.288.004 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 891.100 Produktgruppe 3130 – Hilfen für Asylbewerber Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 891.100 1.357 0,15 Aufwand 672.100 280.240 41,70 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - 219.000 - 278.883 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 79.200 Produktgruppe 3150 – Soziale Einrichtungen (wesentliches Produkt) Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 79.200 56.018 77,27 Aufwand 317.100 262.789 82,87 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - -237.900 - 206.771 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 53.100 Produktgruppe 3210 – Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 53.100 0,00 Aufwand 58.400 26.296 45,03 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - - 5.300 - 26.296 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 72.500 Produktgruppe 3310 – Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege (wesentliches Produkt) Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 72.500 56.018 77,27 Aufwand 415.800 415.713 99,98 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - - 343.300 - 359.695 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.06.2012) € Erfüllung in % Ertrag Produktgruppe 3450 – Bildung und Teilhabe § 6 Bundeskindergeldgesetz (BKGG) Ansatz lt. HPL in € Stand (30.06.2012) € Erfüllung in % Ertrag 1.100.000 0,00 Aufwand 186.593 16,96 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - - 186.593 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag Produktgruppe 3510 – sonstige soziale Hilfen und Leistungen Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 1.663.400 1.430.352 85,99 Aufwand 1.661.800 1.296.397 78,01 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - 1.600 133.955 Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.06.2012) € Erfüllung in % Ertrag o.A. Produktgruppe 52201 – Sozialer Wohnungsbau Ansatz lt. HPL in € Stand (30.06.2012) € Erfüllung in % Ertrag o.A. Aufwand Produkt/ Überschuss + Zuschuss - Amt für Soziales und Wohnen

Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag Teilhaushalt 6 gesamt Ansatz lt. HPL in € Stand (30.09.2012) € Erfüllung in % Ertrag 45.627.700 34.922.765 76,54 Aufwand 75.179.400 52.577.876 69,94 Produkt/ Überschuss + Zuschuss - - 29.551.700 - 17.655.111 Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Teilhaushalt 6 Für das folgende Haushaltsjahr werden die Ansätze produktgenau geplant. In der Produktgruppe 3110- Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII- gibt es wesentliche Verschiebungen innerhalb der Zuordnung der Erträge. In der gesamten Produktgruppe liegt der Erfüllungsstand im Ertragsbereich bei 83,47 % . Wesentliche Abweichungen werden nicht erwartet. Der Aufwand innerhalb der Produktgruppe 3110 wird sich im Einzelprodukt 31101- Hilfen zum Lebensunterhalt 3. Kap. SGB XII erhöhen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass die Aufwandserhöhung im Teilhaushalt 6 aufgefangen wird. Im Produkt 31201- Leistungen für Unterkunft und Heizung- ist eine Aufwandsminderung in Höhe von 1.982.500 € zu erwarten Der Ansatz liegt bei 32.051.900 € bei einem erwarten Aufwand von 30.100.000 €. Gründe: Die voraussichtliche Überschreitung des Budgets ist vorwiegend auf eine bis April 2011 gestiegene Anzahl von Fällen, die eine Aufenthaltserlaubnis gem. § 25 (5) AufenthG haben, zurückzuführen. Die Anzahl der Fälle hat sich aktuell wieder reduziert. (Juni 2010- 22 Fälle, April 2011 – 29 Fälle, Juni 2011 – 22 Fälle) Amt für Soziales und Wohnen

Erläuterungen zum Teilhaushalt 6 Bei den Leistungen für Bildung und Teilhabe (Produkte 31206 und 34500) sind Erträge von insgesamt 3.100.000 € geplant. Hier werden nur 1.512.510 € realisiert. Die Ertragsminderung in Höhe von 1.587.490 € wird durch eine in gleicher Höhe erwartete Aufwandsminderung innerhalb der Produkte aufgefangen. Amt für Soziales und Wohnen