Online-Bürgerbeteiligung Haushaltskonsolidierung

Strukturelles Defizit - Allgemeines Die Stadtverordnetenversammlung hat den Auftrag, zum Abbau des im Haushaltsplan 2017 für die Folgejahre prognostizierten strukturellen Defizits in Höhe von ca. 1,0 Mio. € konkrete Maßnahmen festzulegen. Nur mit Abbau des Defizits können dauerhaft schwarze Zahlen geschrieben und den Auflagen der Kommunalaufsicht entsprochen werden. Andernfalls riskiert Kronberg im Taunus seine finanzielle Handlungsfähigkeit und kommunale Eigenständigkeit.

Mittelfristige Ergebnisplanung Quelle: Haushaltsplan 2017

Strukturelles Defizit - Allgemeines Die Stadt Kronberg im Taunus betreibt bereits seit einigen Jahren eine strikte Haushaltskonsolidierung und hat diesbezüglich bereits diverse Maßnahmen umgesetzt, die die Kronberger Bürger/innen unmittelbar oder mittelbar belasten.

Sachstand Haushaltskonsolidierung

Strukturelles Defizit - Herkunft Steigende Kosten für die Kinderbetreuung Schwer steuerbare Entwicklungen der Personalkosten Erhöhung von Standards allgemein (z.B. Integration) Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (Ø = ca. 1,0 Mio. € + X € „Solidaritätsumlage“) …

Strukturelles Defizit – aktuelle Entwicklungen Die aktuell positive Entwicklung könnte dazu führen, dass wir in den Haushaltsplänen 2018 ff. bessere Jahresergebnisse vorlegen können als die mittelfristigen Planung in 2017 ausweist. Grund: konjunkturell bedingte Mehrerträge im Bereich der Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteile, Einmaleffekte wie unerwartete Gewerbesteuernachzahlungen und schon eingeleitete Konsolidierungsmaßmahmen. Aber: Finanzierungslücke kann im nächsten Konjunkturknick oder z.B. durch Unternehmensentscheidungen wieder auftreten!

Konzeption Online-Befragung Im Rahmen einer Online-Befragung können Sie sich nicht nur für oder gegen einzelne Maßnahmen aussprechen, sondern aus diversen Optionen einen Maßnahmenkatalog schnüren, bis eine Ergebnisverbesserung von 1,0 Mio. € erreicht ist. Außerdem gibt es die Möglichkeit selbst Vorschläge einzureichen, die seitens der Stadtverwaltung geprüft und zur Information der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden. Darüber hinaus können Kommentare und Fragen eingereicht werden. Sie haben so die Möglichkeit, in die Rolle eines Stadtverordneten zu schlüpfen! Ob und welche Maßnahmen tatsächlich zur Umsetzung kommen, ist letztlich die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung.

Konzeption Bürgerbeteiligung - Maßnahmen Katalog umfasst überwiegend Maßnahmen, die sich im Bereich der sogenannten „freiwilligen Leistungen“ bewegen. Neben den Steuern bergen sie das höchste noch mögliche Konsolidierungspotenzial. Der Maßnahmenkatalog hat keinen empfehlenden Charakter, sondern stellt die bestehenden Optionen dar, die teilweise mit mehr oder weniger gravierenden Konsequenzen verbunden sein könnten. Aufgrund der komplexen Zusammenhänge des städtischen Haushalts und der Vielzahl möglicher Maßnahmen war es notwendig, die Darstellungen in der Befragung stark zu vereinfachen. Ein genaues Abbild der Realität und aller Zusammenhänge kann nicht erzeugt werden. Es wurden nur Vorschläge aufgenommen, die voraussichtlich eine Ergebnisverbesserung von über 4.000 Euro erreichen werden.

Ablauf des Bürgerbeteiligungsprojekts 12.06. – 27.06. Online-Bürgerbeteiligung Juli 2017 Auswertung der Bürgerbeteiligung Juli / August/ September 2017 Beratung Magistrat, Ausschüsse, StVV September 2017 Beschlussfassung StVV

Online- Bürgerbefragung www.1million-fuer-kronberg.de 12.06.2017 bis 27.06.2017

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