Politikzyklus ist ein politikwissenschaftliches Modell, das den

Präsentation zum Thema: "Politikzyklus ist ein politikwissenschaftliches Modell, das den"—  Präsentation transkript:

1 Politikzyklus ist ein politikwissenschaftliches Modell, das den
Politikprozess in sechs Schritte gliedert: agenda setting (Themen werden gesetzt) decision making (Rechtssetzung, Abstimmung, Entscheidung) implementation (Transformation der Entscheidung in Gesetze/in das Recht) execution (Anwendung und Vollzug des Rechts) evaluation (Vollzugsverwaltung, Justiz, Gerichtsurteile) 6. re-definition (Novellierung der bestehenden Regelungen)

2 Politikzyklus Das Agenda Setting (Thematisierung) erfolgt häufig aufgrund öffentlichen Drucks, wenn ein Problem - wie z.B. BSE – öffentlich diskutiert wird. In anderen Fällen ist die Öffentlichkeit nicht beteiligt und nimmt den Prozess kaum wahr, jedoch gibt es andere starke Akteure, bspw. im Bereich Agrar. Innerhalb der Policy Formulation (Politik(neu)formulierung) werden unter Beteiligung der verschiedenen Akteure Positionen abgewogen, manchmal mit dem Ziel, einen Konsens zu erzielen, so z.B. beim Atomkonsens. In der Phase des Decision Making (Entscheidung) werden mögliche Alternativen unter Einbezug der vorhandenen Kapazitäten auf ihre Machbarkeit hin untersucht, die ausgewählte Alternative wird politisch verabschiedet. Die Policy Implementation (Politik- und Verwaltungsvollzug) ist die Umsetzung der politischen Entscheidung innerhalb der Verwaltung, hierzu gehört auch die Bereitstellung der notwendigen Ressourcen. Die Bürokratie spielt dabei eine große Rolle, da sie erheblichen Einfluss besitzt und Änderungen voranbringen kann. Die Policy Evaluation (Ergebnisbewertung) untersucht, welche gewollten und ungewollten Wirkungen die Politik auf die Gesellschaft besitzt und ob das gesetzte Ziel erreicht wurde. Die Schwierigkeit hierin ist, dass Ziele oft nicht klar gesetzt werden oder Regierungen sie nicht deutlich formulieren wollen, weil eine Nichterreichung oder ein Scheitern negative Wirkungen haben kann. Quelle: Annette Volkens: Politikzyklus. FU Berlin 2003

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5 Vorteile des Phasenmodells
Durch das Vereinfachen eines komplexen Prozesses können einzelne Phasen analysiert werden, während vor Entwicklung des Zyklus-Modells nur das Zusammenspiel der Institutionen näher betrachtet werden konnte; es kann untersucht werden, welche Wirkungen eine politische Entscheidung auf die Gesellschaft hat; die Wirksamkeit eines Instrumentes kann evaluiert werden.

6 Nachteile des Phasenmodells
• Das Modell vereinfacht den realen Prozess stark und unterstellt einen chronologischen Ablauf; die Phasen sind in der Realität nicht sauber voneinander zu trennen, • das Modell bietet keine Verbindungen und Übergänge zwischen den einzelnen Phasen; • es handelt sich um ein „top-down“-Modell, in dem die Regierung als Ideengeber fungiert; es unterstellt, dass Politik immer eine Lösung zum Ziel hat, in der Realität auch Entscheidungen, die nicht der Problemlösung sondern der Symbolik oder Machterhalt und Machtverfestigung dienen.