Finanzierung von Kommunen

Finanzierung von Kommunen Aufgaben Aufgaben der Kommunen Einnahmen Einnahmen der Kommunen Probleme Probleme bei der Finanzierung Ideen Was muss sich verändern Was ist Pflicht? Was ist freiwillig? Steuern Beiträge Gebühren Darlehen Schulden mehr Schulden noch mehr Schulden Kaputt sparen oder Finanzierung sicherstellen

Aufgaben der Kommunen Übertragener Wirkungskreis Eigener Wirkungskreis Pflichtaufgaben Eigener Wirkungskreis Freiwillige Aufgaben Mitwirkung an Wahlen Vollzug des Melderechts Ausstellung von Pässen und Personalausweisen Erlass von Verordnungen Vorbehandlung von Bauanträgen Bauleitplanung Brandschutz Abwasserbeseitigung Schulentwicklungsplanung Katastrophenschutz Anlage/ Unterhalt von Kindergärten und Horte Schulträgerschaft Friedhöfe Energie- und Wasserversorgung Die Sorge für das wirtschaftliche Wohl der Einwohner z.B. Verkehrswege, ÖPNV, Gewerbeansiedlung, Märkte und Messen Kulturelles z.B. Musik- und Volkshochschulen, Bibliotheken, Museen, Theater, Sportstätten Soziales z.B. Armenfürsorge, Altenpflege, Krankenhäuser, Suchtberatung

Einnahmen der Kommunen Sonderfall Zweck-verbände Eigene Steuern Beiträge Sonderfall Regie-betriebe Haushalt Gebühren Schlüssel-zuweisungen Darlehen Zuschüsse Sonstige Anteile an Steuern

Infografik vom Freistaat

Beispiel-Zahlen Gerolzhofen 2015 Achtung: Echtes Ergebnis aus der Rechnungsprüfung, nicht die vom Stadtrat beschlossene Haushaltsplanung, die immer deutlich mehr Investitionen vorsieht. 16,7 Mio € Haushaltssumme = 12,6 Mio € Verwaltungshaushalt (laufende Aufgaben) + 4,1 Mio € Vermögenshaushalt (Investitionen) Haushaltssumme = Summe Einnahmen = Summe Ausgaben  Immer über Rücklagen oder Neuverschuldung ausgeglichen Steuern Gebühren, Beiträge* & Mieten Schlüsselzuweisungen & Zuschüsse Rückstellungen, Verrechnungen usw. Neuverschuldung * Sehr wenig Ausbau-Beiträge in 2015, da wir dort keine Straße / Kanal saniert haben.

Probleme bei der Finanzierung Aktuell können wir die freiwilligen Aufgaben nicht aus eigener Kraft stemmen. Die Folge ist eine stetig steigende Verschuldung Gerolzhofens: 13,1 M€ Ca. 1950 € / Bürger 10,2 M€ Ca. 1620 € / Bürger 6,4 M€ Ca. 950 € / Bürger 4,6 M€ Ca. 670 € / Bürger 2011 2013 2015 2017

3 Mio Zuschüsse – Wo ist das Problem? 01 Man freut sich über … eine 200 € Gehaltserhöhung 02 … bis man … erfährt, dass alle anderen Kollegen eine 600 € Gehaltserhöhung bekommen haben

Strukturierte Benachteiligung des ländlichen Raums Förderung ÖPNV Mietpreisbremse Refinanzierung von Einrichtungen Kulturförderung Kommunale Solidarsysteme 2. Stamm-strecke Für 3,8 Mrd. € vs. 0,05 Mrd € für unsere Bahnlinie Vorteil vom Land wird bewusst zerstört Was ist Bildung? Schwimmen lernen? Wo ist das Kultusministerium? Gasteig 380 Mio € Oper München: 54 Mio € pro Jahr Stadttheater Geo: 0,07 Mio € Kleine Mittelzentren Sind die Verlierer (nächste Folie) Weiteres: Ausweis von Flächen Rechnet man die Zuschüsse vom Land auf Pro Kopf-Summen runter, bekommt ein Münchener S-Bahnfahrer 2500 €, einer im Landkreis Schweinfurt 1 €. Bei der Kultur 290 € zu 10 €.

Finanzen vor und nach den Umlagesystemen Daten: Neuste Veröffentlichung „Statistik Kommunal“ vom Bayerischen Landesamt für Statistik.

Was wird uns denn verkauft? Analyse der Sprache Was wird uns denn verkauft? Finanzausgleich I: „Kommunen, die besonders viel Geld ausgeben, sollen nicht allein aufgrund ihrer faktisch höheren Ausgaben auf Kosten der sparsam wirtschaftenden Kommunen einen höheren Anteil an den Schlüsselzuweisungen erhalten.“ Regierung: „Förderung des ländlichen Raums“ CSU: „Näher am Menschen“ Finanzausgleich II: „Finanzschwache Kommunen werden gestärkt, ohne finanzstarke Kommunen zu überfordern.“

01 02 2 Möglichkeiten S Option Eins Option Zwei Wie kommen wir da raus? 01 02 Option Eins Selber schuld, wenn Ihr Euch ein Schwimmbad / Bibliothek / Jugendhaus leistet. Option Zwei Vielleicht sollten wir den ländlichen Raum mal weniger stark benachteiligen, damit Leben auf dem Land lebenswert bleibt. S Einrichtungen schließen Veränderungen im System anstoßen

Förderung des ländlichen Raums Ansätze ÖPNV 01 20 Minuten Takt Direkt-Anbindung an Regiopole + Oberzentren + Umland-Dörfer Finanzausgleich 04 Solidarsysteme umbauen, dass nicht vom Land zur Stadt verteilt wird Chancengleichheit 02 Ausweis von Gewerbeflächen Keine Mietpreisbremse Finanzspritzen 05 Bayern entschuldet sich und wir ersticken in Schulden. Es sollte ein Programm zum Betrieb überörtlich relevanter Infrastruktur in Mittelzentren aufgelegt werden. 2-3 Mio € pro Jahr und Mittelzentrum. Kondensationskerne 03 Universitäten, Fakultäten, Lehrstühle, Forschungszentren und Behörden im Land verteilen.