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© Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Geschichte Institutionen.

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Präsentation zum Thema: "© Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Geschichte Institutionen."—  Präsentation transkript:

1 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Geschichte Institutionen

2 © Europäische Kommission 2010 EU-Mitgliedstaaten EU-Mitglieder EU-Beitrittskandidaten 27 Länder 500 Millionen Menschen 23 Amtssprachen

3 © Europäische Kommission 2010 Symbole der EU Europaflagge Hymne: Ode an die Freude Europatag: 9. Mai Wahlspruch: In Vielfalt geeint

4 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bevölkerung in Millionen (2008) Indien: China: EU: 500 USA: 304 Japan: 128 Russland: 141

5 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bruttoinlandsprodukt in Milliarden Euro (2008) Indien: China: EU: USA: Japan: Russland: 2.260

6 © Europäische Kommission 2010 EU im Vergleich Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Euro (2007) Indien: China: EU: USA: Japan: Russland:

7 © Europäische Kommission 2010 Wohlstandsverteilung Bruttoinlandsprodukt im Vergleich, EU-27-Durchschnitt = 100 (2007)

8 © Europäische Kommission 2010 Vier Grundfreiheiten Freier Warenverkehr Verbot von Ein -und Ausfuhrzöllen Harmonisierung von Normen und Vorschriften Beschränkungen nur in Ausnahmefällen erlaubt Freier Personenverkehr Niederlassungs- und Beschäftigungsfreiheit Wegfall der Personenkontrollen an den Grenzen Freier Dienstleistungsverk ehr Dienstleistungsfreihe it Öffnung der Märkte Harmonisierung der Banken- und Versicherungsaufsicht Freier Kapitalverkehr Mehr Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanz- dienstleistungen Liberalisierung des Wertpapierverkehrs

9 © Europäische Kommission 2010 Euro-Zone EU-Mitglieder mit gemeinsamer Währung restliche EU-Mitglieder 16 Länder 329 Millionen Menschen

10 © Europäische Kommission 2010 Schengen-Raum Länder ohne Binnen-Grenzkontrollen EU-Mitglieder mit partieller Teilnahme EU-Mitglieder außerhalb Schengens 28 Länder, davon 25 EU-Mitglieder 483 Millionen Menschen

11 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Geschichte Institutionen

12 © Europäische Kommission 2010 Schritte der Integration Vertrag von Lissabon 2007 (2009) Vertrag von Nizza 2001 (2003) Vertrag von Amsterdam 1997 (1999) Vertrag von Maastricht 1992 (1993) Einheitliche Europäische Akte 1986 (1987) Römische Verträge 1957 Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 1951 (in Kraft 1952) Schuman-Plan 1950

13 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Union Grundlagen Erfolge Geschichte Institutionen Grundlagen Geschichte Institutionen

14 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Hohe Vertreterin Präsident

15 © Europäische Kommission 2010 Europapolitik Rat der Europäischen Union Europäisches Parlament Europäische Kommission Primäres EU-Recht (EUV & AEUV) Sekundäres EU-Recht Verordnungen (VO) Richtlinien (RL) Entscheidungen & Beschlüsse Empfehlungen & Mitteilungen gilt unmittelbar in nationales Recht umzusetzen rechtlich nicht verbindlich

16 © Europäische Kommission 2010 Haushalt der EU 136,8 Milliarden Euro = 1,18% des EU-27-Bruttonationaleinkommens (2009)

17 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäischer Rat (ER)

18 © Europäische Kommission 2010 ER: Funktion Der Europäische Rat besteht aus seinem Präsidenten (eingeführt durch den Vertrag von Lissabon), den Staats- und Regierungschefs aller EU-Staaten sowie dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Der Europäische Rat tagt grundsätzlich viermal jährlich, um die allgemeinen politischen Leitlinien und Prioritäten der EU festzulegen und die erzielten Fortschritte zu überprüfen. Da er das oberste politische Entscheidungsgremium in der EU darstellt, werden seine Tagungen oft als Gipfeltreffen bezeichnet. Der Europäische Rat trifft seine Entscheidungen einstimmig. Europäischer Rat (ER) Präsident

19 © Europäische Kommission 2010 ER: Vorsitz Der (erstmalige) Präsident des Europäischen Rats ist seit November 2009 der Belgier Herman van Rompuy.

20 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Rat der Europäischen Union (Rat)

21 © Europäische Kommission 2010 Rat der Europäischen Union (Rat) Der Rat ist gemeinsam mit dem Europäischen Parlament das Rechtsetzungsorgan der EU. Der Rat sorgt für die Abstimmung der Grundzüge der Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU- Mitgliedstaaten. Der Rat und das Europäische Parlament setzen den Haushaltsplan der EU fest. Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte. Der Rat entwickelt die Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen. Rat: Funktion

22 © Europäische Kommission 2010 Rat: Abstimmungen Der Rat ist neben dem Europäischen Parlament das Entscheidungsorgan der Europäischen Union. Je nach den Themenbereich ist jedes Land mit seinem zuständigen Fachminister vertreten (z.B. Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft). Der Vorsitz des Rats wird von den Mitgliedstaaten im Halbjahreswechsel wahrgenommen (mit Ausnahme des Rats für Auswärtige Angelegenheiten, siehe Hohe Vertreterin ). Beschlüsse in einigen sensiblen Bereichen (in denen das Europäische Parlament kein Mitspracherecht hat, wie Steuern oder Außen- und Sicherheitspolitik) erfordern Einstimmigkeit. In den meisten Fällen (wenn das Europäische Parlament mitentscheidet) ist jedoch eine Mehrheitsentscheidung ausreichend. Nur in Ausnahmefällen können Mitgliedstaaten noch ein Vetorecht einlegen. Noch bis 2014 (spätestens 2017) gilt das Verfahren der qualifizierten Mehrheit, danach das Verfahren der doppelten Mehrheit, das der Vertrag von Lissabon vorsieht. Der Rat wird auch Ministerrat genannt. Seit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon tagt er bei Gesetzgebungs- entscheidungen öffentlich.

23 © Europäische Kommission 2010 Rat: Stimmverteilung

24 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäisches Parlament (EP)

25 © Europäische Kommission 2010 EP: Fakten Im Europäischen Parlament vertreten 736 Abgeordnete die Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seit 1979 werden sie alle fünf Jahre direkt gewählt. Die letzte Europawahl fand vom 4. bis 7. Juni 2009 statt. Der Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, weitere Dienstorte sind Brüssel und Luxemburg.

26 © Europäische Kommission 2010 Europäisches Parlament (EP) Durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die Rechtsetzungs- befugnisse des Europäischen Parlaments erweitert. Es beschließt jetzt gleichberechtigt mit dem Ministerrat über 95% aller Rechtsvorschriften. Ausgeweitet wurden auch die Haushaltsbefugnisse. Das Europäische Parlament hat jetzt mehr Gewicht bei der Genehmigung des EU- Haushalts, inklusive der ausgabenintensiven Agrarpolitik. Ebenfalls erweitert wurden die Kontrollbefugnisse des Europäischen Parlaments. Die Abgeordneten müssen den Präsidenten und die Mitglieder der Europäischen Kommission bestätigen, darunter auch die Hohe Vertreterin. EP: Funktion

27 © Europäische Kommission 2010 EP: Vorsitz Der Präsident des Europäischen Parlaments ist seit Juli 2009 der Pole Jerzy Buzek.

28 © Europäische Kommission 2010 EP: Sitzverteilung nach Ländern

29 © Europäische Kommission 2010 EP: Sitzverteilung nach Fraktionen

30 © Europäische Kommission 2010 Institutionen der EU Europäisches Parlament (EP) Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Ausschuss der Regionen (AdR) Gerichtshof der Europäischen Union Europäischer Rechnungshof (EuRH) Europäischer Wirt- schafts- und Sozial- ausschuss (EWSA) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Interinstitutionelle Einrichtungen (z.B. Amt für Veröffentlichungen) Europäischer Bürgerbeauftragter Europäischer Datenschutzbeauftragter Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Einrichtungen mit Sonderstatus beratende Ausschüsse Organe Dezentrale Agenturen (z.B. Europol, Frontex) Europäischer Rat (ER) Europäische Kommission (EK)

31 © Europäische Kommission 2010 Europäische Kommission (EK) Die Europäische Kommission ist die Initiatorin der Politik der EU: Sie schlägt dem Europäischen Parlament und dem Ministerrat neue Rechtsvorschriften vor. Die Europäische Kommission ist die Hüterin der Verträge. Sie sorgt (gemeinsam mit dem Gerichtshof der Europäischen Union) für die Einhaltung des EU-Rechts. Die Europäische Kommission ist für die Verwaltung und Ausführung des EU-Haushalts zuständig und setzt die Europapolitik durch konkrete Maßnahmen um. Die Europäische Kommission vertritt die EU auf internationaler Ebene und ist auch für die Aushandlung völkerrechtlicher Verträge zuständig. EK: Funktion

32 © Europäische Kommission 2010 Die Europäische Kommission besteht aus 27 Kommissaren aus den 27 Mitgliedstaaten (einschließlich ihres Präsidenten und des Hohen Vertreters). Ihr Präsident wird vom Europäischen Rat bestimmt und benötigt die Zustimmung des Europäischen Parlaments. Die Amtsdauer der Europäischen Kommission beträgt fünf Jahre und ist mit der Legislaturperiode des Europäischen Parlaments abgestimmt. EK: Abstimmungen Jeder Kommissar/ jede Kommissarin hat eine Stimme. Die Kommission ist ein Kollegialorgan. Daher sind bei Abstimmungen Minderheiten an die Mehrheitsmeinung gebunden.

33 © Europäische Kommission 2010 EK: Vorsitz Der Präsident der Europäischen Kommission ist seit November 2004 der Portugiese José Manuel Barroso (wiedergewählt 2009).

34 © Europäische Kommission 2010 HV: Funktion Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ( eingeführt durch den Vertrag von Lissabon) ist ständige Vorsitzende des Ministerrats für Auswärtige Angelegenheiten und zugleich Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Außenbeauftragte des Europäischen Rats. Die Hohe Vertreterin wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit ernannt und muss vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Zur Unterstützung seiner Arbeit steht der Hohen Vertreterin der Europäische Auswärtige Dienst zur Verfügung. Europäische Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Europäischer Rat (ER) Hohe Vertreterin

35 © Europäische Kommission 2010 HV: Vorsitz Die (erstmalige) hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik ist seit Dezember 2009 die Britin Catherine Ashton.


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