Finanzmanagement der Stadt Solingen © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Grafiken zum Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Stadtkämmerer Ralf Weeke Haushalt 2016

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 2) Flüchtlinge Entwicklung der Zahlen völlig unsicher Dauerhafte europäische Uneinigkeit? Auswirkungen der Grenzsicherungsmaßnahmen der Balkanstaaten? Regelung der EU mit der Türkei? Auswirkungen der Maßnahmen gegen den IS? Weitere Entwicklung der Situation in Syrien / Irak / Afghanistan / Eritrea etc. Auswirkungen der Asylrechtsänderungen des Bundes? Kontingente / Obergrenzen? © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 3) Flüchtlinge Entwicklung der Aufwendungen und Erträge unsicher Wie viele Menschen kommen zu uns? Werden die Asylverfahren (Flaschenhals: BAMF) deutlich beschleunigt? Erfolgt auch eine verstärkte Rückführung abgelehnter Asylbewerber? Anzahl der Amtshilfeplätze für das Land? Verweildauer der Flüchtlinge in den Einrichtungen des Landes? Stärkeres finanzielles Engagement des Bundes? NRW: Verbesserung der Stichtagsregelung und Erhöhung des Pauschalbetrages von 10 TEUR pro Person und Jahr? Berücksich- tigung der Geduldeten, die Leistungen nach dem AsylbLG erhalten? Gelingt eine schnelle Integration? (insbesondere in den Arbeitsmarkt bzw. Rechtskreiswechsel SGB II) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 4) Flüchtlinge Hypothesen für die HH-Planung : durchschnittlich kommen 300 Menschen pro Monat zu uns; ≙ für NRW, ≙ 1,7 Mio. Bund Ab 2017: Zahl neuer Flüchtlinge ≙ Zahl der Menschen, die in den Arbeitsmarkt integriert werden, den Rechtskreis wechseln oder ausreisen Zahl der Amtshilfeplätze bleibt konstant hoch Verweildauer der Flüchtlinge in den Einrichtungen des Landes beträgt durchschnittlich 3 Wochen Asylverfahren werden deutlich beschleunigt Pro Person und Jahr werden vom Land NRW mindestens 10 TEUR bereitgestellt Monatsbezogene Stichtagsregelung Etwa Menschen werden in neu errichteten Modulbauten und Wohnhäusern in Modulbauweise untergebracht © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 5) Flüchtlinge © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Ergebnisrechnung auf Basis der Hypothesen (in TEUR) Teilplanzeile Plan 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 TEUR 3sonstige Transfererträge Öffentl.-rechtl. Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlage Personalaufwendungen Sach- und Dienstleistungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen Teilergebnis Kostendeckungsgrad18,3%91,1%87,7%87,4%89,1% Quelle: „Besondere Herausforderung des Haushaltes durch die Flüchtlingsthematik“, S. 14

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 6) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Zentrale Erträge: Gewerbesteuer (brutto)

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 7) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Zentrale Erträge: Anteil Einkommensteuer

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 8) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Zentrale Erträge: Schlüsselzuweisungen

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 9) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Zentrale Aufwendungen: Landschaftsumlage

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 10) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Personal- und Versorgungsaufwand Hinweis: im HH 2016 ist das HSP bereits vollständig eingearbeitet

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 11) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Transferaufwand: Hilfen zur Erziehung

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 12) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Transferaufwand: Kosten der Unterkunft (KdU)

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 13) HSP 2016 (Auszug): „Investieren um zu sparen“ © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement HSP-Maßnahme (Bezeichnung)HSP-Ziel 2016 (TEUR) HSP-Ziel 2017 (TEUR) HSP-Ziel 2018 (TEUR) HSP-Ziel 2019 (TEUR) HSP-Ziel 2020 (TEUR) HSP-Ziel 2021 (TEUR) […] Betriebliches Gesundheitsmanagement (M308) Vorleistung: Sachaufwand (zusätzlich: investive Budgetaufstockung) -25 Entwicklung und Einrichtung eines Bürgerportals Solingen insbesondere zur Umsetzung des digitalen Postversandes 170 Energieeinsparungen durch Kapazitätserweiterun- gen, insbes. zur Optimierung technischer Anlagen Vorleistung: Personal- und Sachaufwand Fertigstellung und Umsetzung einer Gebäudesanierungsstrategie Vorleistung: Personal- und Sachaufwand Organisationsuntersuchung im Bereich Gebäudemanagement Vorleistung: Sachaufwand-100 Konzernweite Standardisierung weiterer Warengruppen Vorleistung: Sachaufwand

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 14) HSP 2016 (Auszug): „Investieren um zu sparen“ © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement HSP-Maßnahme (Bezeichnung)HSP-Ziel 2016 (TEUR) HSP-Ziel 2017 (TEUR) HSP-Ziel 2018 (TEUR) HSP-Ziel 2019 (TEUR) HSP-Ziel 2020 (TEUR) HSP-Ziel 2021 (TEUR) […] Verbesserung des Online-Services des SD Einwohnerwesens (z.B. Anwohnerparkausweise, Meldeauskünfte, ePayment, Urkundenservice usw.) 40 Verstärkung der Einkommen- und Vermögensüberprüfung innerhalb von Einrichtungen 80 Vorleistung: Personalaufwand-100 Einrichtung eines dauerhaften HSP-Teams Vorleistung: Personalaufwand-120 interkommunale Zusammenarbeit bei hoheitlichen Aufgaben 250 Verfahrensoptimierung Elternbeiträge im Kitabereich/OGS 100 Optimierung von Prozessabläufen im Teilplan Hilfen zur Erziehung Vorleistung: Sachaufwand neue Einzelmaßnahmen des HSP […] Summe HSP HSP 2016 (gesamt) […] Summe der eingearbeiteten Maßnahmen […]

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 15) Investitionen: Schwerpunkt „Schulen“ © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Investitionsmaßnahme Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz Gesamtschule - Höhscheid Gesamtschule - Zweigstraße Erweiterung GS Gerberstraße Erweiterung GS Aufderhöhe Erweiterung GS Schützenstraße Erweiterung Schulzentrum Vogelsang Erweiterung Mildred-Scheel-Berufskolleg Geschwister-Scholl-Gesamtschule Umbau Technisches Berufskolleg Erweiterung GS Am Rosenkamp nur der Anteil aus dem Investitionsprogramm; zusätzliche Mittel sind über das Kommunale Investitionsförderungsgesetz eingeplant Neubau Betriebskindergarten Quelle: Investitionsliste zum Haushaltsentwurf 2016 (Auszug)

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 16) Sonderkreditermächtigungen © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement InvestitionsmaßnahmeAnsatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Hallenbad Vogelsang Unterkünfte Flüchtlinge Sozialer Wohnungsbau Pavillonunterkünfte in Holztafelbau Quelle: Investitionsliste zum Haushaltsentwurf 2016 (Auszug)

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 17) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Ergebnisentwicklung: HH 2015 vs. HH 2016 *) HH 2015: Ergebnisprognose gem. „Nachtrag“ 2015 (DS 744) HH 2016: Prognostizierte Ergebnisentwicklung; Ergebnis 2015 auf Basis des 3. Quartals- berichtes (DS 1238) *) prognostizierte Jahresergebnisse jeweils inkl. HSP

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 18) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Zwei Szenarien zur Ergebnisentwicklung ab 2016 Haushalt 2016: prognostizierte Ergebnis- entwicklung inkl. HSP lt. HH-Entwurf Szenario A: Ergebnisprognose mit 15 Mio. höherer Lücke aufgrund Flüchtlingsthema Szenario B: Ergebnisprognose mit 15 Mio. höherer Lücke aufgrund Flüchtlingsthema und 10 Mio. weniger GewSt inkl. kompensatorischer Wirkungen der GewSt.-Reduzierung: 2016: GewSt.-Umlage, FdE 2017: GewSt.-Umlage, FdE, GFG ab 2018: GewSt.-Umlage, FdE, GFG, LV-Umlage

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016 Grafiken zur Etatrede des Stadtkämmerers (Folie 19) © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Entwicklung Eigenkapital und Jahresergebnis Vorzeichen negativ Positives Ergebnis (= Überschuss) Positives Eigenkapital Vorzeichen positiv Negatives Ergebnis (= Verlust) Negatives Eigenkapital Werte 2015 Prognostiziertes Jahresergebnis auf Basis des 3. Quartalsberichtes (FA , DS 1238)

Finanzmanagement der Stadt Solingen © Stadt Solingen, Ressort 2 - Finanzmanagement Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kontakt: Ralf Weeke Stadtkämmerer Tel.: (0212)