Stadt Soest Haushalt 2005 Ratssitzung am 25.05.2005 Dr. Eckhard Ruthemeyer.

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1 Stadt Soest Haushalt 2005 Ratssitzung am 25.05.2005 Dr. Eckhard Ruthemeyer

2 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Ziele des Rates und der Verwaltung Wir haben das Ziel, den strukturellen Fehlbetrag in Höhe von 12 Millionen Euro bis 2009 auszugleichen! Wir wollen die Zukunftsfähigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Stadt Soest erhalten!

3 Einnahmestruktur (82.284 T€) 10.361 T€ 6.349 T€ 5.449 T€ 14.765 T€ 16.700 T€ 5.708 T€ 1.256 T€ 11.730 T€ 6.097 T€ 5.869 T€ Gewerbesteuer Zentralbudget 50.159 T€ Verrechnungen u. Kalk. Einnahmen Schlüsselzuweisung Weitere Finanzeinnahmen - Hundesteuer - Vergnügungsteuer - und anderes Grundsteuer A u.B Steuerbeteiligungen - Gemeindeanteil Einkommensteuer - Gemeindeanteil Umsatzsteuer - Familienleistungsausgleich Konzessionsabgaben, Gewinne, Schuldendiensthilfen Einnahmen der Abteilungen - Gebühren - Mieten, Pachten, Betrieb - Erstattungen Gebührenhaushalte Spezielle Zuweisungen, Erstattungen

4 Ausgabestruktur (112.631 T€)

5 Ausgaben der Abteilungen (46.784 T€)

6 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Maßnahme2005 Personal450.000 € Kreisumlage310.000 € Vorschläge der Abteilungen300.000 € Sammelnachweise270.000 € Erhöhung Grundsteuer A und B *270.000 € Summe1.600.000 € Freiwillige Ausgaben./. 10 %170.000 € Haushaltsentwicklung 2005 und kurzfristige Entlastungsmöglichkeiten * gem. Handlungsrahmen des Innenministeriums zur Haushaltssicherung Grundsteuer A: Erhöhung um 43 % (30.000 Euro) Grundsteuer B: Erhöhung um 16 % (240.000 Euro)

7 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Liste der sogenannten freiwilligen Leistungen Zuschüsse an Gesellschaften / Bürgerzentrum Gesamtvolumen 1.685.730 € Jugend/ Soziales Sport Kultur sonstiges 908.220 € 319.450 € 242.920 € 84.800 € 130.340 € - WiFö 310.000 € - Bürgerzentrum 291.440 € - Musikschule 200.000 € - Stadthalle 306.780 € - Soziales 129.240 € - Museen 10.960 € - Jugend 190.210 € - Kulturpflege 25.050 € - Stadtge- schichte/Archiv 6.910 € - Sportlerehrung/ Sportabzeichen/ Sportvergleich 5.600 € - Zusch. an Vereine 79.200 € - Anrufsammeltaxi 51.300 € - Repräsentationen, Ehrengaben, Städtepartner, Bürgerpreis 49.480 € - Tierheim und sonstiges 29.560 €

8 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Mittel- und langfristige Entlastungen des Haushalts Sparen, aber wie?

9 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Sparen mit Strategie Die Sparvorschläge müssen zu unserer strategischen Ausrichtung passen. Die Maßnahmen müssen wirtschaftlich sein und nachhaltige positive Effekte für die Stadt haben.

10 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Strukturen und Zusammenhänge Allzuständigkeit der Kommune Profil schärfen Benchmarking Strategische Ziele Kernaufgaben Profil schärfen Benchmarking Strategische Ziele Kernaufgaben Aufgaben neu organisieren Bürgerengagement Aufgaben an Dritte Interkomm. Zusammenarbeit Aufgaben neu organisieren Bürgerengagement Aufgaben an Dritte Interkomm. Zusammenarbeit Prozesse optimieren Output definieren Prozesse verschlanken Struktur anpassen Prozesse optimieren Output definieren Prozesse verschlanken Struktur anpassen Steuerungskreislauf StrategieSparen Handlungsfelder festlegen und abarbeiten

11 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Steuerungskreislauf für die Zielplanung „Ziele-Workshop“ des Rates Zielevaluation anhand Kompass-Daten sowie Kennzahlen „Ziele-Workshop“ des Rates Zielevaluation anhand Kompass-Daten sowie Kennzahlen Umsetzung in den NKF-Haushalt Ergebnisse/ Wirkungen/ Ressourcen Ratsbeschluss zur operativen Zielplanung (Verabschiedung NKF-Haushalt) Ratsbeschluss zur operativen Zielplanung (Verabschiedung NKF-Haushalt) Berichtswesen Unterjährige Berichte und Jahresberichte HFA/ RAT: Fortschreibung der strategischen Zielplanung

12 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Handlungsfelder Prozesse optimieren Bücherei VHS EDV Stadtkrankenhaus Rats- und Ausschussarbeit Dienst-KFZ und Fuhrpark Abbau von Büroflächen Leistungen und Standards.......

13 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Handlungsfelder Aufgaben neu organisieren Verhältnis Stadthalle – Bürgerzentrum Veranstaltungsorte managen Kooperation WiFö mit anderen Gesellschaften Treffpunkte an freie Träger Kommunalbetrieb Immobilien RPA, GIS, Jugendamt Sportplatzpflege Baumschutzsatzung

14 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Handlungsfeld Aufgaben neu organisieren Aufgabenverteilung Stadt - Stadtwerke – Parkraummanagement – Straßenbeleuchtung – Gewinnverwendung Anstalt öffentlichen Rechts – Abwasserwerk

15 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Die nächsten Schritte 14-Punkte-Sofort-Programm Soest 1. Freiwillige Ausgaben8. Straßenbeleuchtung 2. Kindergartenplätze - Abbau Überversorgung 9. Immobilienbestand 3. Schulinfrastruktur - Rückgang Schülerzahlen 10. Straßenreinigung 4. Interkommunale Zusammenarbeit 11. Beitragssatzungen 5. Stadtwerke Gewinnverwendung 12. Sammelnachweise Reinigung und Energie 6. AöR Abwasser13. Bücherei, GIS, VHS, EDV 7. Parkraummanagement14. Anpassung Grundsteuer A und B

16 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Die nächsten Schritte 14-Punkte-Sofort-Programm wird HSK 2005 – 29.06.2005 Ratssitzung Strategisches Zukunftsprogramm – 05.07.2005 Ratssitzung zur Fortschreibung Haushalt 2006 auf NKF-Basis – nach der Sommerpause

17 Stadt Soest - Haushalt 2005 - Mai 2005 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit