Stufenbau der Rechtsordnung

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 Präsentation transkript:

Stufenbau der Rechtsordnung Baugesetze der Bundesverfassung Bundesverfassungsgesetze Bundesgesetze Landesverfassung Landesgesetze Landesverordnungen Bundesverordnungen Urteile Bescheide Verträge Zwangsvollstreckung / Exekution

Entstehungszusammenhang des Stufenbaus der Rechtsordnung (einfache) Gesetze Erzeugung nach Verfassungsregeln Zwangsvollstreckung / Exekution Urteile Bescheide Verträge Landesverordnungen Bundesverordnungen Landesgesetze Landesverfassung Bundesgesetze Bundesverfassungsgesetze Baugesetze der Bundesverfassung Bescheide Ausstellung in Gesetz oder Verordnung geregelt Beispiele Verträge Vertragsfreiheit kann nur gesetzlich eingeschränkt werden Die Exekution  in Gesetzen geregelt

Bedingungszusammenhang des Stufenbaus der Rechtsordnung Gesetze dürfen nicht Verfassungsgesetzen widersprechen Zwangsvollstreckung / Exekution Urteile Bescheide Verträge Landesverordnungen Bundesverordnungen Landesgesetze Landesverfassung Bundesgesetze Bundesverfassungsgesetze Baugesetze der Bundesverfassung Bescheide dürfen nicht Verordnungen und Gesetzen widersprechen Beispiele Verträge dürfen nicht Gesetzen widersprechen zB § 879 (Gesetz- und Sittenwidrigkeit) Die Exekution  hat dem Urteil zu entsprechen

Derogationszusammenhang des Stufenbaus der Rechtsordnung Gesetze können durch Verfassungsgesetze aufgehoben werden Zwangsvollstreckung / Exekution Urteile Bescheide Verträge Landesverordnungen Bundesverordnungen Landesgesetze Landesverfassung Bundesgesetze Bundesverfassungsgesetze Baugesetze der Bundesverfassung Bescheide können durch Gesetze und Verordnungen aufgehoben werden Beispiele In Verträgen kann durch Gesetz eingegriffen werden Exekution  kann durch Urteil aufgehoben werden