Haushaltsberatungen 2018 ff. Ordnungsamt inkl. Gebührenhaushalte und Zentrale Ausländerbehörde Sitzung des ABÖAB am 14.11.2017

Organigramm des FB 32 @ Beate Siekmann

Haushaltsplanung Entwurf FB 32 2018 ff. Stand 29.09.2017 Werte inklusive Märkte / Kirmessen Steuerbares Budget ohne Gebührenhaushalte (gelb markiert) Ratsvorlage Märkte Gebühr auf 1,68 Euro / Tag / m² Differenzen Ergebnis 2015 zu Plan 2017 Übernahme Sondernutzung 3.600 Euro Sachaufwand Blitzer: 100.000 Euro (Sachaufwand Alternative a) – 5 stationäre Blitzer + 1 mobil *Personalkosten: siehe Budgetveränderungen, Maßnahmen aus dem Grobkonzept wurden noch nicht veranschlagt, Finanzmittel für PlSt VÜ aus Ratsbeschluss 12/2016 veranschlagt, Finanzmittel für 10 PlSt ORP derzeit noch im FB 11 veranschlagt  Budgetverlagerung ab dem 01.01.18 @ Beate Siekmann

Haushaltsplanung Entwurf GB 3100 (ZAB) 2018 ff. (Stand 29.09.2017) Plan bislang an realistische Werte angepasst. Planungsgespräche werden aktuell noch geführt (FB 20 / EAE). Letzte Anpassung bis zum 28.10.2016 möglich. ViLVen müssen noch endgültig angepasst werden. Auswirkungen der Übergabe des Betriebs der Buschmühle an das Land noch nicht abgeschlossen. Schließung EAE noch nicht umgesetzt (Hacheney / Buschmühle). Schließung ZAB noch nicht umgesetzt. Personal (Stand: 10.10.2016) EAE ab 01.10.2016: 59 MA 2017 nicht abschätzbar Zum 31.12.2017 schließt die Zentrale Ausländerbehörde endgültig. Im Jahr 2018 erfolgt die Schluss-abrechnung mit dem Land. Die entstandenen Kosten sind durch das Land NRW refinanziert. Die Werte im HH-Plan-Entwurf werden dann nach Rücksprache mit der Kämmerei noch einmal angepasst. Für 2019 ff. werden keine Mittel mehr veranschlagt. @ Beate Siekmann

Budgetveränderungen 2018 ff. Beschaffung weiterer Messanlagen der Verkehrsüberwachung (aus Ratsbeschluss 12/2016) jeweils zwei voll ausgestattete stationäre und mobile Geschwindigkeitsmessanlagen sowie drei voll funktionsfähige Radarsäulen (ohne Kameras) Ratsbeschluss vom 08.12.2017 DS-Nr.: 05905-16 Der Restbetrag der Sachaufwände i.H.v. 13.400 € wurde im FB19 (Mobilitätszentrum) veranschlagt. Vorgezogene Ersatzbeschaffung für einen Radarwagen von 2021 nach 2019 Pauschale Einsparungen von Sachaufwendungen 2018 ff.: 33.740 € (ursprünglich aus HHJ 2017) - Veränderungen je nach Beschluss der Vorlage „Blitzer“. @ Beate Siekmann

Genehmigte Mehrbedarfe 2017/2018ff im Personalbereich Neue Vorgehensweise: Erstellung eines Personal-Grobkonzeptes in Abstimmung mit FB 11 basierend auf dem P & O-Konzept 2017ff Einrichtung von insgesamt 51,72 neuen Planstellen (inklusive der 10 PlSt ORP & 10 PlSt VÜ aus Ratsbeschluss 12/2016) Interne und zum Teil externe Besetzungen Gründe: Ratsbeschluss (VÜ, ORP) neue gesetzliche Grundlagen (ProstSchG) Personalbemessungen (Allg. Ausländerbehörde) Geplante Evaluation @ Beate Siekmann

Ausblick/Perspektivthemen 2018 ff. Ordnungsamt allgemein notwendige Umzugsmaßnahmen im Stadthauskomplex, im Schwerpunkt zur Prozessoptimierung und Publikumssteuerung Weiterentwicklung digitaler Optionen zur Prozessoptimierung Sicherheit Neuausrichtung AK Großveranstaltungen Großveranstaltungen und Sicherheit Erweiterung der Öffnungszeiten des Nordstadtbüros geplanter Umzug Citywache Beteiligung am Kirchentag 2019 Erhöhung der Präsenz der Ordnungspartnerschaften in den Stadtbezirken Mitarbeit am Masterplan kommunale Sicherheit @ Beate Siekmann

Ausblick/Perspektivthemen 2018 ff. Lebensmittelüberwachung Unterstützung der NRW-weiten Probenkoordination durch konstante Sicherstellung der vereinbarten Probenentnahmen Verkehrsüberwachung Technische Umstellung MDE-Geräte zur weiteren Digitalisierung & Prozessoptimierung Projekt „Handyparken“ in Zusammenarbeit mit FB 66 Inbetriebnahme der neuen mobilen und stationären Geschwindigkeits-überwachungsanlagen Schwerpunktaktionen der VÜ zu Veranstaltungen rund um das Veranstaltungsgelände Signal-Iduna-Park/Westfalenhallen/Westfalenpark @ Beate Siekmann

Ausblick/Perspektivthemen 2018 ff. Ausländerangelegenheiten Gründung/Einrichtung eines EU-Teams zwecks Spezialisierung und Prozessoptimierung Optimierung der Prozess- und Publikumssteuerung Umsetzung zahlreicher Organisationsmaßnahmen Zentrale Ausländerbehörde Abwicklung ZAB Gewerbe Fortführung Sondereinsätze „Jugendschutz/Diskotheken/Shisha/Nordstadt“ mit Polizei u.a. Attraktivitätskonzept Wochenmärkte mit der WiFö Digitales Gewerbeamt (angestrebte Mitarbeit im Pilotprojekt des Wirtschaftsministerium NRW) Pilotkommune in NRW für Prozessoptimierungen im Bewachungsgewerberecht Pilotkommune für das BMWi zur Datenmigration nationales Bewachungsregister Weiterführung der kommunale Expertise für das BMFSFJ zum ProstituiertenschutzG Umsetzung Glückspielstaatsvertrag (Härtefall, Abstandsregelungen, Verbundverbot,…) Weiterführung der rechtssicheren Durchführung der verkaufsoffenen Sonntage @ Beate Siekmann

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! @ Beate Siekmann