Konfliktsituationen in der Pflege powered by Semmler Media
Themenübersicht Problemstellung Rechtliche Rahmenbedingungen Uneinsichtige Patienten Verwirrte Patienten Zwangsmittel Haftungsfragen powered by Semmler Media
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Problemstellung Patient Betreuer Arzt Pflegekraft Betreuungs-kraft Bevollmächtigte Vorgesetzte Angehörige powered by Semmler Media
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Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
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Selbstbestimmungsrecht des Patienten Art. 1 GG Menschenwürde Art. 2 GG + körperliche Unversehrtheit + Handlungsfreiheit = Selbstbestimmungsrecht Der Patient entscheidet, ob und wie er behandelt wird. powered by Semmler Media
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Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Strafrecht Zivilrecht Strafe Schadenersatz # Naturalrestitution Geldersatz Schuld powered by Semmler Media
Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media
Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media
Rechtfertigungsgründe Haftungstatbestände 1. Tatbestand was ist eigentlich verboten? 2. Rechtswidrigkeit darf man das? 3. Schuld kann der Täter was dafür? powered by Semmler Media
Rechtfertigungsgründe Haftungstatbestände 1. Tatbestand was ist eigentlich verboten? 2. Rechtswidrigkeit darf man das? NEIN 3. Schuld kann der Täter was dafür? Ausnahme: Rechtfertigungsgründe powered by Semmler Media
Rechtfertigungsgründe - Notwehr - Notstand - Einwilligung - mutmaßliche Einwilligung - behördliche Erlaubnis - Festnahmerecht nicht: Befehl, Weisung, Anordnung etc. powered by Semmler Media
Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media
Voraussetzungen der Einwilligung kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt powered by Semmler Media
Voraussetzungen der Einwilligung kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt keine Einwilligung in Tötung des Patienten keine Einwilligun in sittenwidrige Körperverletzung powered by Semmler Media
Voraussetzungen der Einwilligung kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten powered by Semmler Media
Voraussetzungen der Einwilligung kein Verbot der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Zeitpunkt Einwilligung vor dem Eingriff jederzeit widerruflich powered by Semmler Media
Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media
mutmaßliche Einwilligung ausdrückliche Einwilligung mutmaßliche Einwilligung - ausdrückliche Erklärung - schriftl. möglich - keine Unsicherheiten - keine Erklärung - nur Mutmaßungen - 100% Sicherheit? - größte Unsicherheiten powered by Semmler Media
mutmaßliche Einwilligung Problemkreise - Grundlagen vorhanden? - Projektion eigener Wünsche - keine Erklärung - nur Mutmaßungen - 100% Sicherheit? - größte Unsicherheiten - Notstandssituationen - Angehörige powered by Semmler Media möglichst auf mutmaßliche Einwilligung verzichten
Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rechtfertigungsgründe Einwilligung mutmaßliche Einwilligung Notstand powered by Semmler Media
Notstand durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut powered by Semmler Media
Notstand o.k. durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut Leben körperl. Unversehrtheit powered by Semmler Media
Notstand durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut körperl. Unversehrtheit (Schmerzen) stark wirkendes Schmerzmittel powered by Semmler Media
Notstand durch Gefahr bedrohtes Rechtsgut durch Rettungsmaßnahme beeinträchtigtes Rechtsgut leichte Schmerzen lebensgefährlich stark wirkendes Schmerzmittel powered by Semmler Media
Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
Angehörige sind rechtlich wie Fremde zu behandeln. Rolle der Angehörigen Patient Angehöriger Angehörige sind rechtlich wie Fremde zu behandeln. powered by Semmler Media
Rolle der Angehörigen Angehöriger Patient Angehöriger Angehöriger 1. Grund: Wie sollte man vorgehen, wenn mehrere Angehörige sich nicht einig sind? powered by Semmler Media
Wen soll man zum Kreis der Angehörigen zählen? Rolle der Angehörigen Sohn Patient Neffe Nachbar 2. Grund: Wen soll man zum Kreis der Angehörigen zählen? powered by Semmler Media
Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
Rolle des Betreuers Patient Betreuer gesetzlicher Vertreter powered by Semmler Media
Rolle des Betreuers Patient Betreuer Wirkung der Erklärung Erklärung Dritter powered by Semmler Media
Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
Rolle des Bevollmächtigten Vollmacht Patient Bevollmächtigter Betreuer Wirkung der Erklärung Erklärung Dritter powered by Semmler Media
Rolle des Bevollmächtigten Vollmacht Patient Bevollmächtigter kann auch Befugnis zur Einwilligung in Heilbehandlungen und Fixierungen umfassen Voraussetzung: diese Bereiche sind in der Vollmacht ausdrücklich genannt powered by Semmler Media
Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
Rolle des Arztes Entscheidung Patient Arzt Therapie-Vorschläge powered by Semmler Media
Rechtliche Rahmenbedingungen Selbstbestimmungsrecht des Patienten Haftungsrechtlicher Schutz des Patienten Rolle der Angehörigen Rolle des Betreuers Rolle des Bevollmächtigten Rolle des Arztes Rolle von Vorgesetzten powered by Semmler Media
Rolle von Vorgesetzten Vorgesetzter Weisungsbefugnis Pflegekraft Patient Pflege powered by Semmler Media
Rolle von Vorgesetzten Vorgesetzter Weisungsbefugnis Pflegekraft Patient Pflege Weisung muß rechtmäßig sein. Rechtswidrige Weisungen dürfen und müssen nicht ausgeführt werden. powered by Semmler Media
Rolle von Vorgesetzten Therapie-Vorschlag Vorgesetzter Arzt Übernahme des Vorschlages Weisungsrecht ? Pflegekraft Patient Umsetzung des Vorschlages powered by Semmler Media
Rolle von Vorgesetzten Therapie-Vorschlag Vorgesetzter Arzt Übernahme des Vorschlages Pflegekraft Patient Umsetzung des Vorschlages powered by Semmler Media Abweichungen nur bei evidentem Arztfehler
Themenübersicht Problemstellung Rechtliche Rahmenbedingungen Uneinsichtige Patienten Verwirrte Patienten Zwangsmittel Haftungsfragen powered by Semmler Media
Uneinsichtige Patienten Aufklärung Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einleitung des Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media
Uneinsichtige Patienten Aufklärung Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einleitung des Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media
Voraussetzungen der Einwilligung Aufklärung Voraussetzungen der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten Uneinsichtigkeit = Indiz für Irrtum powered by Semmler Media Uneinsichtigkeit = Anlaß zu verstärkter Aufklärung
Uneinsichtige Patienten Aufklärung Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einleitung des Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media
Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungs fähigkeit Einwilligungsfähigkeit Einwilligungs fähigkeit verweigerungs verweigerungs EF (+) => EVF (+) mit SpW. EF (-) => EVF (-) ohne SpW. „Wer wirksam JA sagen kann, kann auch wirksam NEIN sagen!“ „Wer nicht wirksam JA sagen kann, kann auch nicht wirksam NEIN sagen!“ powered by Semmler Media
Einwilligungsverweigerungsfähigkeit EF (+) => EVF (+) mit SpW. „Wer wirksam JA sagen kann, kann auch wirksam NEIN sagen!“ Ausweichen auf andere Rechtfertigungsgründe? NEIN Einwilligungs-Verweigerung Behandlung unterbleibt powered by Semmler Media
Uneinsichtige Patienten Aufklärung Einwilligungsverweigerungsfähigkeit Einleitung des Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media
Einleitung des Betreuungsverfahrens fortgesetzte Uneinsichtigkeit trotz wiederholter Aufklärung Indiz für fehlende Einwilligungsfähigkeit Anlaß für Anregung eines Betreuungsverfahrens powered by Semmler Media
Einleitung des Betreuungsverfahrens An das Amtsgericht Posemuckel 12345 Posemuckel Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben Anlaß zu der Annahme, daß unser Bewohner Hans Meier einer rechtlichen Betreuung bedarf, weil er trotz mehrfacher Aufklärung die Notwendigkeit eines Bettgitters nicht einsieht. Wir regen daher an, ein Betreuungsverfahren einzuleiten. Mit freundlichen Grüßen Mustermann Heimleiter powered by Semmler Media
Themenübersicht Problemstellung Rechtliche Rahmenbedingungen Uneinsichtige Patienten Verwirrte Patienten Zwangsmittel Haftungsfragen powered by Semmler Media
Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media
Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media
Einwilligungsfähigkeit Voraussetzungen der Einwilligung keine Mängel bei der Willensbildung Einwilligungsfähigkeit keine Täuschung / Irrtum / Zwang Aufklärung des Patienten powered by Semmler Media
Einwilligungsfähigkeit (+) wenn natürliche Einsichtsfähigkeit vorliegt (+) wenn vorliegt: im konkreten Einzelfall stets aufs neue zu prüfen und ggf. zu dokumentieren Kenntnis von der Krankheit Kenntnis von der Therapie Fähigkeit zur Abwägung powered by Semmler Media altersunabhängig
Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media
andere Rechtfertigungsgründe EF (-) => EVF (-) ohne SpW. „Wer nicht wirksam JA sagen kann, kann auch nicht wirksam NEIN sagen!“ Ausweichen auf andere Rechtfertigungsgründe? JA mutmaßliche Einwilligung / Notstand Behandlung erfolgt powered by Semmler Media
Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Heilbehandlung) liegt vor liegt nicht vor gefährlicher Eingriff ungefährlicher Eingriff Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Betreuer entscheidet powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Heilbehandlung) liegt vor liegt nicht vor gefährlicher Eingriff ungefährlicher Eingriff Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Bevollmächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media
Verwirrte Patienten Einwilligungsfähigkeit andere Rechtfertigungsgründe Betreuung und Bevollmächtigung Patientenverfügung powered by Semmler Media
Patientenverfügung Patientenverfügung Vorsorgevollmacht verbindliche Weisung an den Arzt und an die Pflegekräfte wertvoller Hinweis an den Betreuer wertvoller Hinweis an den Bevollmächtigten powered by Semmler Media
Patientenverfügung Patientenverfügung Vorsorgevollmacht kann alleine stehen ideale Ergänzung powered by Semmler Media
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Zwangsmittel Erzwungene Behandlung Fixierungsmaßnahmen Fürsorglicher Zwang powered by Semmler Media
Zwangsmittel Erzwungene Behandlung Fixierungsmaßnahmen Fürsorglicher Zwang powered by Semmler Media
Erzwungene Behandlung Grundsatz Unterbringungsgesetze Betreuungsrecht powered by Semmler Media
Erzwungene Behandlung Grundsatz Unterbringungsgesetze Betreuungsrecht powered by Semmler Media
Grundsatz keine Pflicht zu vernünftigem Verhalten keine Pflicht zur Duldung von Behandlungen keine zwangsweise Durchführung von Behandlungen powered by Semmler Media
Erzwungene Behandlung Grundsatz Unterbringungsgesetze Betreuungsrecht powered by Semmler Media
Unterbringungsgesetze Betroffener ist nicht untergebracht untergebracht Lebensgefahr liegt nicht vor Lebensgefahr liegt vor Zwangsbehandlung, jedoch nur zur Abwehr der Lebensgefahr keine Zwangsbehandlung powered by Semmler Media
Unterbringungsgesetze Betroffener ist untergebracht untergebracht Unterbringung nur durch Gericht oder Ordnungsbehörde Unterbringung im Altenheim i.d.R. nicht zulässig Unterbrigungsgesetze bieten keine Handhabe für Zwangsbehandlung im Altenheim powered by Semmler Media
Erzwungene Behandlung Grundsatz Unterbringungsgesetze Betreuungsrecht powered by Semmler Media
Betreuungsrecht Betreuer ist gesetzlicher Vertreter des Betreuten keine gesetzliche Grundlage Betreuer kann für den Betreuten Erklärungen abgeben Betreuer setzt die Erklärungen zwangsweise durch Betreuungsrecht bietet keine Handhabe für Zwangsbehandlung powered by Semmler Media
Erzwungene Behandlung Fazit: Keine Zwangsbehandlung im Altenheim powered by Semmler Media
Zwangsmittel Erzwungene Behandlung Fixierungsmaßnahmen Fürsorglicher Zwang powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Grundsatz Fixierungsmaßnahmen nicht mit Freiheitsentziehung verbunden Rechtfertigungsgrund liegt vor Rechtfertigungsgrund liegt nicht vor Erforderlichkeit (+) Erforderlichkeit (-) powered by Semmler Media Maßnahme ist zulässig Maßnahme ist unzulässig
Grundsatz Fixierungsmaßnahmen nicht mit Freiheitsentziehung verbunden Rechtfertigungsgrund liegt vor Rechtfertigungsgrund liegt nicht vor Erforderlichkeit (+) Erforderlichkeit (-) powered by Semmler Media Maßnahme ist zulässig Maßnahme ist unzulässig
Grundsatz Fixierungsmaßnahmen Freiheitsentziehung Freiheitsentziehung Suche nach Alternativen finanzielle Machbarkeit keine Sitzwache nötig Phantasie nötig Einwilligung mutmßliche Einwilligung Notstand Einschränkung der Bewegungsfreiheit keine Freiheitsentziehung bei Bewegungsunfähigen niedrige Eingriffsschwelle Rechtfertigungsgrund Rechtfertigungsgrund Rechtfertigungsgrund Erforderlichkeit Erforderlichkeit powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung stets vorrangig die Einwilligung des Patienten erfragen! Einwilligung kann ggf. durch Betreuer / Bevollmächtigten erteilt werden powered by Semmler Media
Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung strenge Anforderungen wg. hoher Eingriffsintensität im Zweifel: keine mutmßliche Einwilligung besondere Zurückhaltung bei langfristigen / wiederkehrenden Fixierungsmaßnahmen powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Notstand Notstand = Notrecht Berufen auf Notstand ist nur ausnahmsweise zulässig kein dauerhaftes / wiederkehrendes Berufen auf Notstand powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt vor liegt nicht vor ? Fixierung Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Betreuer entscheidet powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt vor liegt nicht vor ? Fixierung Genehmigung durch VG (+) (-) Patient entscheidet über die Erteilung der Einwilligung Bevollmächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Einwilligungsfähigkeit des Patienten (Fixierung) liegt nicht vor ? Fixierung das Gericht ordnet die Fixierung nicht an (außer in Notzuständigkeit) Genehmigung durch VG (+) (-) Betreuer / Bevoll-mächtigter entscheidet Betreuer entscheidet powered by Semmler Media
Betreuung und Bevollmächtigung Notwendige Schritte: Genehmigung des Vormundschaftsgerichtes Anordnung durch den Betreuer / Bevollmächtigten Erforderlichkeit im Einzelfall Dokumentation powered by Semmler Media
Fixierungsmaßnahmen Grundsatz Einwilligung und mutmaßliche Einwilligung Notstand Betreuungsrecht Rolle des Arztes powered by Semmler Media
Fixierung ist keine Therapie Rolle des Arztes Entscheidung Patient Arzt Therapie-Vorschläge Entscheidung ? powered by Semmler Media Fixierung ist keine Therapie
Rolle des Arztes Fazit: Keine Anordnung von Fixierungen durch den Arzt powered by Semmler Media
Zwangsmittel Erzwungene Behandlung Fixierungsmaßnahmen Fürsorglicher Zwang powered by Semmler Media
Fürsorglicher Zwang Fürsorglichkeit / Altruismus / Caritas sind keine Rechtfertigungsgründe fürsorglicher Zwang rechtfertigt daher weder Zwangsbehandlungen noch Fixierungen powered by Semmler Media
Themenübersicht Problemstellung Rechtliche Rahmenbedingungen Uneinsichtige Patienten Verwirrte Patienten Zwangsmittel Haftungsfragen powered by Semmler Media
Haftungsfragen Haftung setzt Pflichtwidrigkeit voraus Maßnahme ist zulässig Maßnahme ist nicht zulässig Maßnahme wird durchgeführt Durchführungs-verantwortung Pflicht- widrigkeit Maßnahme wird nicht durchgeführt Pflicht- widrigkeit keine Pflichtwidrigkeit powered by Semmler Media