Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 Grosser Stadtrat, 28. November 2017

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 4.2  Daniel Preisig Budget 2018 und Finanzplan 2018-2021 Ergebnis der Laufenden Rechnung Die Prognose zeigt dank den Unternehmenssteuern erneut ein sehr gutes Ergebnis Budgetiertes Ergebnis 2018: +1.4 Mio. Franken (0.6% des Gesamtaufwandes) Sachaufwand: +6.0 Mio. Fr. (+14.0%) Personalaufwand: - 1.5 Mio. Fr. (-1.4%) Aufwand total: +4.3 Mio. Fr. (+1.8%) (jeweils im Vergleich zum Vorjahresbudget) Der Finanzplan zeigt gute Überschüsse der Laufenden Rechnung!  Diese sind notwendig zur Finanzierung der Investitionen aus eigener Kraft. Zahlenbasis: 2015-16 = Rechnung; 2017 = Prognose; 2018 = Budget Stand B&A der GPK; 2019-2021 = Plan (Stand Botschaft)

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 3.1.3.1 und Kap. 4.2  Daniel Preisig Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 Fokus: Unternehmenssteuern – mit Schwankungsreserve abgesichert Schwankungsreserve mit bald 37.7 Mio. Fr. Schwankungsreserve Referenzniveau 28.5 Mio. Fr. Einlage 2016: 20.7 Mio. Fr. Einlage 2017: 17.0 Mio. Fr. (gem. Prognose) Unternehmenssteuern schwanken erfahrungsgemäss sehr stark. Die Unternehmenssteuern wurden stabil und zurückhaltend eingesetzt. Rechnung Prognose Budget / Finanzplan

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 4.3  Daniel Preisig Finanzplan 2018-2021 Nettoinvestitionen Durchschnitt Nettoinvestitionen in Budget- /Planjahren ~27.8 Mio. Fr. Ausgesuchte Projekte aus dem Finanzplan Neubau Schulhaus Breite Rheinufer-Neugestaltung E-Busse VBSH (Darlehen an Betriebe) Werkhof Grün SH (Birch) Sanierung Stadthaus-Geviert Sanierung Hotel Tanne 3 Grundsanierung KSS Hallenbad Duraduct Sanierung div. Schul-häuser (z.B. Bach) Durchschnitt Nettoinvestitionen in Vorjahren ~17.0 Mio. Fr. Zahlenbasis: 2013-16 = Rechnung; 2017 = Prognose; 2018 = Plan (Stand Botschaft), Budget Stand B&A der GPK; 2019-2021 = Plan (Stand Botschaft)

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 4.4.1  Daniel Preisig Finanzplan 2018-2021: Finanzierungsüberschuss bzw. -fehlbetrag Ziel = ausgeglichener Finanzhaushalt Alle Szenarien zeigen ausgeglichene bzw. positive Finanzierungssaldi

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 4.4.3  Daniel Preisig Finanzplan 2018-2021 Entwicklung Nettoschuld bzw. –vermögen Ziel: Stabilisierung des Nettovermögens Nettoverschuldung bzw. -vermögen in Franken/Einwohner Gemäss Prognose weist die Stadt Ende Jahr ein Nettovermögen von knapp 1’100 Franken/Einwohner aus. In allen Szenarien bleibt das Nettovermögen positiv und entwickelt sich +/- stabil.

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 6  Daniel Preisig Lohnrunde 2018 Das Leistungslohnsystem braucht eine Lohnsummenentwicklung, damit gute und sehr gute Leistungen angemessen honoriert werden können. Im Wettbewerb um die besten Köpfe will die Stadt als Arbeitgeberin ihren Mitarbeitenden eine Lohnperspektive geben können, vor allem auch jüngeren Mitarbeitenden. Rahmenbedingungen: - 2017: Inflation +0.5%, 2018: Inflation +0.2% Personalaufwand: +646‘800 Fr. Besoldung Lehrkräfte: +189‘400 Fr. (Kt. SH) Sozialleistungen: +172‘500 Fr. Die Festlegung der beantragten Lohnsummen- entwicklung erfolgte nach Gesprächen mit der Personalkommission. Lohnsummenentwicklung: 1.0% Gute Leistungen werden mit einer einmalig ausbezahlten Lohnzulage gewürdigt. Die Zulage wird neu als Pauschale berechnet. Grundlage ist die Mitarbeiterbeurteilung. Die Zulage wird Pensums-bereingt. Mitarbeitende partizipieren lassen an der verbesserten Finanzlage der Stadt! 0.5% der Lohnsumme = 323’400 Fr. zuzüglich 66’900 Fr. Sozialleistungen Erfolgszulage: 0.5% Die Lohnsummenentwicklung von 1.0% und die Erfolgszulage sind im Budget bereits enthalten. Gute Leistungen werden belohnt! Die Stadt stärkt ihre Attraktivität als Arbeitgeberin.

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 7  Daniel Preisig Steuerentlastung  Steuersenkung: 1 Prozentpunkt  Steuerrabatt 2018: 3 Prozentpunkte Entwicklung wirksame Steuerbelastung seit 2012 Die Strategie der vorsichtigen und schrittweisen Steuerentlastung wird fortgesetzt. Die Stadt Schaffhausen weist als urbanes Zentrum eine sehr wettbewerbsfähige Steuerbelastung aus und positioniert sich im vorderen Drittel aller Schaffhauser Gemeinden. Mit dem Rabattanteil bleibt der Stadtrat vorsichtig  unsichere Unternehmenssteuern  hoher Investitionsbedarf

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 8  Daniel Preisig Würdigung Die städtischen Finanzen sind weiterhin geprägt von ausserordentlich hohen Steuererträgen. Das erlaubt der Stadt: Planung von Rekordinvestitionen – noch Potenzial bei der Umsetzung Gewährung stetiger Steuerentlastungen Gewährung einer Lohnentwicklung mit Erfolgszulage  Die Stadt ist als Arbeitgeberin attraktiv! Abbau der Schulden Nicht übermütig werden! Investitionen und Ausgaben genauso gründlich prüfen wie bei finanzieller Knappheit! Risiko schwankender Steuererträge einkalkulieren Der Stadtrat hat die Risiken erkannt und handelt mit der gebotenen Vorsicht. Die Schwankungsreserve ist vorbereitet und wird Ende 2017 voraussichtlich knapp 40 Mio. Franken beinhalten. Finanzielle Verpflichtungen werden möglichst begrenzt eingegangen (Steuerrabatt, Erfolgszulage, Etappierung von Investitionen). Bei der Steuerreform arbeitet der Stadtrat eng mit dem Regierungsrat zusammen.

Budget 2018 und Finanzplan bis 2021 14.09.2015  Botschaft, Kap. 8  Daniel Preisig Fazit: Ziel übertroffen! Nettoschuld vollständig abgebaut, Stadt weist Nettovermögen aus! Bruttoverschuldung und damit Zinsrisiko signifikant reduziert. Würdigung: Wo steht die Stadt bei der Erreichung der finanzpolitischen Ziele? Ziel  Schuldenabbau   Ziel  Investitionen und Unterhalt erhöhen Fazit: Ziel teilweise erreicht Budget- und Planzahlen erhöht, hohe Verpflichtungskredite Umsetzung hinkt noch hinterher   Ziel  Steuerentlastung Fazit: Ziel 2018 erreicht, ab 2019 keine Aussage möglich Steuerentlastung 2015 bis 2018: -5 Prozentpunkte Stadt ist steuerlich als urbanes Zentrum innerkantonal sehr wettbewerbsfähig! ab 2019: noch keine Aussage möglich

Handout, Budgetdebatte 29.11.2016 14.09.2015  Botschaft, Novemberbrief, B&A der GPK Novemberbrief: Mehr Transparenz und Übersicht Botschaft VdSR vom 22. August 2017 Novemberbrief VdSR vom 7. November 2017 Bericht und Antrag der GPK vom 9. November 2017 Aktualisierungen seit August abweichende Anträge der GPK 31. August 2016

Handout, Budgetdebatte 29.11.2016 14.09.2015  Bericht und Antrag der GPK Stellungnahme des Stadtrats zum Bericht und Antrag der GPK Pilot Mitarbeiterberatung (MAB) Die GPK beantragt die Streichung des Pilotes zur Mitarbeiterberatung. Der Stadtrat wird einen Antrag auf Wiederaufnahme stellen. Übrige Änderungen der GPK Der Stadtrat schliesst sich der GPK an. externe Unterstützung Schulraumplanung Die auf Konto 5120.318.000 budgetierten 97’200 Franken werden voraussichtlich nicht gebraucht. Der Stadtrat wird einen Kürzungsantrag stellen. 31. August 2016

Handout, Budgetdebatte 29.11.2016 Budget 2018 und Finanzplan 2018-2021 Grosser Stadtrat, 28. November 2017 Daniel Preisig Stadtrat, Finanzreferent   Finanzreferat Fronwagplatz 24 CH-8200 Schaffhausen Tel. +41 52 632 52 12 Mobil +41 79 330 74 75 daniel.preisig@stsh.ch 31. August 2016