Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport „konstituierende Sitzung“ am 14.11.2016 Organisatorische Gliederung ausgewählte Produkte des Haushalts 2017 Kennzahlenänderungen 14.11.2016 FB 4 1

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Organisatorische Gliederung Die Beratungsgegenstände des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport entsprechen inhaltlich den Sachthemen des Fachbereichs: - einer von 7 Fachbereichen in der Verwaltung - organisatorische Anbindung an die Erste Kreisrätin Regine Körner und - direkte Zuordnung Fachgruppe Stab mit Haushaltsangelegen- heiten, Berichtswesen und Sitzungsdienst 14.11.2016 FB 4 3

Organisatorische Gliederung Der Fachbereich Bildung, Kultur und Sport ist in 3 Fachdienste unterteilt: 4.1 Schulorganisation/Sport Fachdienstleiter Christian Friedrich - Schulträgeraufgaben: Schulorganisation, Funktionspersonal und Schulentwicklungsplanung für 21 Schulen mit 11.282 Schülerinnen und Schülern (davon 3 BBSen mit 3.985 SuS) - Übergang Schule/Beruf - Schülerbeförderung - schulbezogene Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket - Kreismedienzentrum 14.11.2016 FB 4 4

Organisatorische Gliederung 4.2 Gebäudemanagement Fachdienstleiter Heinz Bock - Bauunterhaltung sowie Neu- und Umbau an allen kreiseigenen Gebäuden (etwa 90 % Schulen) - Liegenschaftsverwaltung ( insb. An- und Verkauf) - Submissionsstelle 14.11.2016 FB 4 5

Organisatorische Gliederung 4.3 Kreisvolkshochschule Fachdienstleiter Harald Spaude - Bildungs- und Kulturangebote einer Volkshochschule - Heimat- und sonstige Kulturpflege 14.11.2016 FB 4 6

HAUSHALT 2017 – ZU BERATENDE PRODUKTE Nachrichtlich: P1.4.3.0.271000 Kreisvolkshochschule wird im KVHS-Beirat behandelt. 14.11.2016 FB 4 7

PRODUKTBESCHREIBUNG „Schülerbeförderung“ (S. 3135 ff.) 14.11.2016 FB 4 8

Allgemein bildende Schulen im Landkreis (ohne Grundschulen) – Stand 11/2016 1 Oberschule 2 Gymnasien 1 Realschule 1 Gesamtschule 1 Förderschule Lernen 1 Oberschule 1 Förderschule m.d. Schwerp. emotionale Entwicklung. - Priv. - 1 Förderschule m.d. Schwerp. emotionale Entwicklung. - Priv. 1 Gymnasium 1 Oberschule 1 Förderschule mit den Schwer- punkten Lernen, Geistige Ent- wicklung, Körperlich und moto- rische Entwicklung 1 Oberschule 1 Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung 1 Förderschule m.d. Schwerp. emotionale Entwicklung. - Priv. - 1 Gym - Land 1 Gym - Priv. 1 RS - Priv. - 1 Gymnasium 1 Haupt- und Realschule 1 Gymnasium 1 Oberschule 1 Förderschule m.d. Schwerp. emotionale Entwicklung. - Priv. - 1 Gymnasium 1 Oberschule Erläuterungen: ------- Schulen in anderer Trägerschaft Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Goslar

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SCHULBESUCHSQUOTEN KL. 5 (ALLGEMEIN BILDENDE SCHULEN IM LK) 14.11.2016 FB 4 13

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SCHÜLERBEFÖRDERUNG Träger der Schülerbeförderung ist gem. § 114 Niedersächsischen Schulgesetz (NSchG) der Landkreis Goslar. Ein Beförderungsanspruch für Schülerinnen und Schüler (SuS) besteht:  zur nächsten Schule der gewählten Schulform,  zu einem Schulkindergarten und  beim Besuch besonderer schulischen Sprachförder- maßnahmen. Weitere Konkretisierungen sind z. B. unter § 6 Schulwegzeiten! Für den: Primarbereich 45 Minuten, Sekundarbereich I 75 Minuten, Berufsbildende Schulen 90 Minuten. 14.11.2016 FB 4 15

SCHÜLERBEFÖRDERUNG Die Konkretisierung erfolgt über die Schülerbeförderungssatzung vom 13.06.2016: Mindestentfernungen für Schülerinnen und Schüler (SuS): Primarbereich (1. - 4. Klasse)  ab 2,0 km Schulweg Sekundarbereich I (5. - 6. Klasse)  ab 3,0 km Schulweg Sekundarbereich I (7. - 10. Klasse)  ab 3,5 km Schulweg Ab Klasse 11 besteht kein Anspruch mehr, Ausnahmen bestehen im Bereich der Berufsbildenden Schulen! Ausnahmen im Bereich BBSen sind z. B.: Berufsvorbereitungsjahr, Schulisches Berufsgrundbildungsjahr, 1. Klassen der Berufsfachschulen, die nicht den Realschul-abschluss voraussetzen. 14.11.2016 FB 4 16

SCHÜLERBEFÖRDERUNG Die Schülerbeförderung wird durchgeführt im Rahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des freigestellten Verkehrs (FV) sowie durch Einzelerstattungen oder eigene Beförderung der Eltern (EZ). ÖPNV im LK Goslar: RBB Goslar, Stadtbus Goslar, Pülm, Bachstein, KVG FV-Unternehmen: WS Mietwagen Firma Sonnenschein Die Johanniter Engler Transfer Sehusa-Car Seesen Galka / Pägert Bietergemeinschaft Stolte Firma gGis Einzelerstattungen, z. B.: Erstattung Fahrtkosten zum Praktikum Erstattung Fahrtkosten, da andere Schule besucht wird (nur in Höhe der Kosten zur nächsten Schule) BBS‘n mit Hauptschulabschluss 14.11.2016 FB 4 17

SCHÜLERBEFÖRDERUNG Zuständig für die Sicherstellung des ÖPNV ist der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB), der wiederrum die Regionalbus Braunschweig GmbH (RBB) mit der Durchführung des ÖPNV beauftragt hat. Als Träger der Schülerbeförderung hat der Landkreis Goslar nur sehr geringen Einfluss auf z. B. Fahrplanänderungen, Einführung neuer Buslinien etc. Die Kosten für die Beförderung im ÖPNV beliefen sich im Haushaltsjahr 2015 auf rund 2,5 Mio. €. 14.11.2016 FB 4 18

SCHÜLERBEFÖRDERUNG Im Freistellungsverkehr erfolgt die Auftragsvergabe durch eine europaweite Ausschreibung. Die aktuelle Vergabe endet mit Schuljahresende 2017/2018. Es wurden insgesamt 26 Lose an 8 Unternehmen vergeben. Die Kosten für den Freistellungsverkehr beliefen sich im Haushaltsjahr 2015 auf rd. 2,3 Mio. €. 14.11.2016 FB 4 19

KOSTENENTWICKLUNG SCHÜLERBEFÖRDERUNG 14.11.2016 FB 4 20

PRODUKT SCHÜLERBEFÖRDERUNG KENNZAHLENENTWICKLUNG 14.11.2016 FB 4 21

SCHÜLERBEFÖRDERUNG Je Schüler/in entstanden im Schuljahr 2015/2016 folgende durchschnittliche Kosten: ÖPNV in Höhe von 556 € und Freistellungsverkehr in Höhe von 3.441 €. 14.11.2016 FB 4 22

PRODUKTBESCHREIBUNG „Bereitstellung von Schulflächen“ (S. 3197 ff.) 14.11.2016 FB 4 23

Bauunterhaltung Gebäudefläche: rd. 254.000 m² (ohne Anmietung) davon etwa 227.000 m² Schulflächen dies entspricht 1.693 durchschnittlichen Einfamilienhäusern (150 m²), Baujahre überwiegend zwischen 1960 und 1981 14.11.2016 FB 4 24

Bauunterhaltungsbudget je Haus 2.348 € Ansatz Bauunterhaltung 2017: 3,975 Mio. € (dem Ansatz steht ein KGSt-Richtwert von ca. 5,5 Mio. € gegenüber) Bauunterhaltungsbudget je Haus 2.348 € daraus sind zu finanzieren: - Wartungen und Prüfungen - alle Reparaturarbeiten - Arbeiten am Grundstück und Kanal - Austausch von Fenstern, Fassaden, Heizungen, Elektroleitungen, Wand- und Bodenbelägen, sonst. Sanierungen, Erneuerung von Dächer usw. zuzügl. Abarbeitung aufgelaufener Bauunterhaltungsrückstände 14.11.2016 FB 4 25

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Inklusion Aufwendungen seit 2014 bis Planung 2019ff. als direkte, inklusionsbedingte Maßnahmen: 3,71 Mio € ab 2015 Zuweisungen vom Land für Inklusions- aufwand (bis 2019ff.): 976 T € In 2017 geplant: 715 T€ (Zuw. 170 T€) 14.11.2016 FB 4 27

Inklusion 14.11.2016 FB 4 28

Mittelfristige Finanzplanung Investitionsprogramm Nach den bisherigen Erkenntnissen wurden für die kommenden Jahre folgende Mittelanmeldungen im Finanzhaushalt getätigt (gerundet): 2017: 8.500.000,- € 2018: 10.600.000,- € 2019: 11.700.000,- € 2020: 7.300.000,- € Die wesentlichen baulichen Investitionen, die aktuell zur Umsetzung anstehen sind: 14.11.2016 FB 4 29

Wesentliche Baumaßnahmen im Finanzhaushalt Bauliche Sanierung und Modernisierung des Schulzentrums Liebenburg Einvernehmliches Raumkonzept mit Vertretern der Schule (Lehrer/Eltern/Schüler) + Politik KIP-Fördermittel: 1,1 Mio € 2016: 1.192.635,- € 2017: 4.442.365,- € 2017: 245.000,- € (barrierefreier Umbau) gesamt: 5.880.000,- € 14.11.2016 FB 4 30

Wesentliche Baumaßnahmen im Finanzhaushalt Erweiterung des Schulzentrums Vienenburg Raumkonzept mit Schulleitung und allen Beteiligten einvernehmlich abgestimmt mit der Baumaßnahme wurde aktuell begonnen Gesamtvolumen: 2016: 581.500,-€ (aus ErgHH) 2016: 1.273.500,-€ 2018: 500.000,-€ (2. Bauabschnitt) gesamt: 2.355.000,-€ 14.11.2016 FB 4 31

Wesentliche Baumaßnahmen im Finanzhaushalt Erweiterung des Ratsgymnasiums Goslar Fehlende Grundflächen aktuell über Container bauordnungs- und denkmalrechtliche Abstimmung mit der Stadt Goslar laufen (Bauvoranfrage) Grob geschätztes Kostenvolumen: 2016: 500.000,-€ (Container) 2017: 250.000,-€ 2018: 2.200.000,-€ gesamt: 2.950.000,-€ 14.11.2016 FB 4 32

Wesentliche Baumaßnahmen im Finanzhaushalt Sanierung des Schulzentrums Goldene Aue in Goslar bisher grob geschätztes Gesamtvolumen: 2017: 1.500.000,-€ (Planung und Ausschreibung) 2018: 5.000.000,-€ 2019: 9.000.000,-€ 2020: 7.000.000,-€ gesamt: 22.500.000,-€ Raumbedarfsplan wurde mit den Schulen aufgestellt, Beteiligung anderer Nutzer folgt Aktuelles Konzept führt zu Mehrkosten 14.11.2016 FB 4 33

KENNZAHLENÄNDERUNGEN Grundsätzliches Die Änderungen sind in einer Übersicht als Anlage zum Vorbericht (S. 2056 ff.) aufgeführt und mit entsprechenden Begründungen versehen. Darüber hinaus wurden Kennzahlenänderungen für das Produkt Schülerbeförderung für die Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 gemeldet. Die Kennzahlenänderungen sind im Rahmen der Haushaltsberatungen durch die Fachausschüsse zu genehmigen. 14.11.2016 FB 4 34

KENNZAHLENÄNDERUNGEN Produktbeschreibung „Schülerbeförderung“ (S. 3135 ff.) Die Planwerte 2017 ff. wurden aufgrund der aktuellen Kennzahlenentwicklung angepasst und für die Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2017 gemeldet. 14.11.2016 FB 4 35

KENNZAHLENÄNDERUNGEN Produktbeschreibung „Schulbez. BuT FB 4“ (S. 3150 ff.) Aufgrund des Ergebnisses der im BuT-Bereich des FB 4 durchgeführten Organisationsuntersuchung wurde die Darstellungsform der Zahlfälle analysiert und optimiert. Ab 2017 ff. werden die Zahlfälle pro Leistungsart nicht mehr nach Rechtsgebieten getrennt dargestellt. 14.11.2016 FB 4 36

KENNZAHLENÄNDERUNGEN Produktbeschreibung „Oberschulen, komb. Haupt- und Realschulen“ (S. 3169 ff.) Die Kennzahl wird ab 2017 als zusätzliche Information aufgenommen. 14.11.2016 FB 4 37