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11.10.2005 IPPC - Anlagen Erfahrungen in Kärnten Dr. Gernot WURM Amt der Kärntner Landesregierung, Abteilung 15 – Umweltschutz und Technik.

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1 IPPC - Anlagen Erfahrungen in Kärnten Dr. Gernot WURM Amt der Kärntner Landesregierung, Abteilung 15 – Umweltschutz und Technik

2 IPPC - Anlagen Überblick: Anlagenübersicht Problemfelder Trends Vollzugsprobleme Vollzugspraxis Verbesserungen, Anregungen Landesrecht

3 IPPC - Anlagen Anlagenübersicht: Anlagenübersicht: Energiewirtschaft3 Metallverarbeitung4 Mineralverarbeitung5 Chemische Industrie8 Abfallbehandlung9 sonstige7 unklar3 Unternehmen insges.28

4 IPPC - Anlagen Problemfelder: Problemfelder: Feststellung der IPPC-Pflichtigkeit: * Unklarheiten über Zuordnung der Tätigkeiten * Unklarheiten über Kapazitäten * abwartende Zurückhaltung bei Datenoffenlegung Gründe : * aufwendigeres Genehmigungsverfahren * breitere Öffentlichkeitsbeteiligung * Anpassungsdruck (§§ 81 b und 81 c)

5 IPPC - Anlagen Trends: Trends: - Absenkung der schwellenüberschreitenden Kapazität - Aus-/ Verlagerung von Tätigkeiten (Splitting, Fremdleistungen) - unwesentliche Änderungen unter dem Titel Austausch von Maschinen und Geräten) + Verbesserung der Erfassung durch Meldepflichten nach EPER-V + Konsolidierung nach Gewöhnungsphase + Einführung von Umweltmanagementsystemen (ISO, EMAS, …)

6 IPPC - Anlagen Vollzugsprobleme: Vollzugsprobleme: Differenzen der Anlagenlisten nach GewO und AWG Mehrfachzuständigkeit von Behörden Kompetenzzersplitterung Auslegungsschwierigkeiten mit Anlagen-Begriff mangelnde Termintreue bei Datenvorlage mangelnde Vollständigkeit / Plausibilität der Daten Auflagen bei Überschreitung von Immissionsgrenzwerten

7 IPPC - Anlagen Vollzugsprobleme: Vollzugsprobleme: § 77 a GewO: … sind über den Stand der Technik hinausgehende bestimmte, geeignete Auflagen vorzuschreiben, wenn und soweit dies zur Verhinderung des Überschreitens eines gemeinschaftsrecht- lich festgelegten Immissionsgrenzwertes erforderlich ist.

8 IPPC - Anlagen Vollzugspraxis in Kärnten: Vollzugspraxis in Kärnten: Kooperations- / Koordinationsmodell Bündelung der fachlichen Kompetenz in der Abteilung (Luft, Wasser, Boden, Lärm, Anlagentechnik) Installierung von Betriebs-Koordinatoren * jeder Aktenvorgang läuft über Koordinator * koordiniert SV-Team * organisiert Besprechungen (mit Betrieb, zusätzl. SV) * bereitet Verhandlungen, Inspektionen, etc. vor zentrale Betreuung der Berichtspflichten

9 IPPC - Anlagen Verbesserungen, Anregungen: Verbesserungen, Anregungen: Harmonisierung der nationalen Bestimmungen Überarbeitung der Anlagenliste bzw. Tätigkeiten (z.B. Span-/Faserplattenerzeugung nicht berücksichtigt; Übergewichtung von Abfallbehandlungsanlagen) Harmonisierung der Berichtspflichten einheitliches Anlagenregister Kodifizierung des Anlagenrechtes Forcierung der Verwaltungsvereinfachungen für Betriebe mit Umweltmanagementsystemen Anreize durch Belohnungen für Umweltleistungen

10 IPPC - Anlagen Umsetzung im Landesrecht: Umsetzung im Landesrecht: K-IPPC-Anlagengesetz, LGBl. Novellierung in Beschlußfassung (Öffentlichkeitsbeteiligung, Umgebungslärm-RL) bisher keine Anlage nach Landesrecht

11 Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit


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