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Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Umsetzung der WRRL in Hessen Änderungen.

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Präsentation zum Thema: "Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Umsetzung der WRRL in Hessen Änderungen."—  Präsentation transkript:

1 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Umsetzung der WRRL in Hessen Änderungen im Bewirtschaftungsplan und Maßnahmen- programm

2 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 2 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Inhalt 1.Überblick über eingegangene Stellungnahmen 2.Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen 3.Beispiele Änderungen im BP und MP aufgrund eingegangener Stellungnahmen 4.Zusätzliche Ergänzungen im BP und MP 5.Zeitplan weiterer Abstimmungsprozess

3 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 3 Sitzung des Beirats am 28. August Überblick über eingegangene Stellungnahmen Einordnung der abgegebenen 274 Stellungnahmen in Gruppen Städte und Gemeinden Land- und Forstwirtschaft NGO ohne LW und WWWasserwirtschaftKreis- und LandesbehördenParteien und FraktionenUnternehmen, Wirtschaftsonstige Kommunen ohne kommunale Betriebe Landwirte, landwirtschaftliche Interessensverbände und –gruppen, Hessen-Forst Naturschutz- und Umweltverbände, Sport, Angler, Interessens- verbände außerhalb von Land- und Wasserwirtschaft Fachverbände, Schifffahrt, Abwassersektor, Wasserversorgung Fachbereiche der Kreise (Wasser, Landwirtschaft, Naturschutz,… ), andere Ressorts (Wirtschaftsminister,…) Fachausschüsse und kommunale Fraktionen Chemie, Transport, Maschinenbau, Kommunalwirtschaft den übrigen Gruppen nicht zuzuordnen

4 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 4 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Zuordnung der abgegebenen Stellungnahmen (274) 41 % (111) 22 % (61) 9 % (26) 18 % (46) 7 % (19) 2 % (5) < 1 % (2) < 1 % (1)

5 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 5 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Alle Stellungnahmen sind auf der Seite eingestellt

6 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 6 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Themenkomplexe Belastungen, Ziele, Bewertung je zur Hälfte Stoffe (OW/GW) und Hydromorphologie Methodenkritik, konkrete Hinweise auf falsche Bewertung Finanzierung / Konkretsierung / Beteiligung Forderung: Finanzierungs- und Umsetzungskonzept Kritik an Beteiligungsverfahren Maßnahmenträger / Vollzug Konkrete Vorschläge zu Maßnahmen Flächenbedarf / -verbrauch / -bereitstellung Sonstiges Korrekturen, Salzbelastung, Landwirtschaft, Naturschutz etc.

7 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 7 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Themenkomplexe

8 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 8 Sitzung des Beirats am 28. August Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen Auswertung der Stellungnahmen in Einzelanforderungen Prüfung der Auswirkung auf BP und MP ? ja nein Anfang August Mitte August Fachliche Überarbeitung von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm bis Anfang August, redaktionelle Bearbeitungen bis Mitte August Dezember Inhaltliche Bearbeitung der Stellungnahmen bis Dezember Weitere Abstimmungen zu Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Dezember Darstellung der Ergebnisse im Internet ab Dezember

9 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 9 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Ergebnis der Auswertung: 274 Stellungnahmen Einzelforderungen Ca 100 Änderungen im MP, BP und FISMaPro

10 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 10 Sitzung des Beirats am 28. August Beispiele

11 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 11 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Änderung im Kapitel Maßnahmenprogramm

12 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 12 Sitzung des Beirats am 28. August 2009

13 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 13 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Ergänzungen in Kapitel 5.3 und 5.4 Maßnahmenprogramm

14 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 14 Sitzung des Beirats am 28. August 2009

15 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 15 Sitzung des Beirats am 28. August 2009

16 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 16 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Änderungen in FISMaPro und Anhang 3-1 MP

17 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 17 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Verminderung der Phosphorbelastungen in Oberflächengewässer aus Abwasserbehandlungsanlagen Kapitel Maßnahmenprogramm 4. Zusätzliche Ergänzungen im BP und MP (Auswahl)

18 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 18 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Abbildung Prioritäten für die Maßnahmen zur Reduzierung der Phosphorbelastungen aus Abwasserbehandlungsanlagen mit entsprechender Textergänzung im MP (Kapitel 3.1.1) ergänzt.

19 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 19 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Abb. 3-2: Prioritäten für die Maßnahmen zur Reduzierung der Phosphorbelastung aus Abwasserbehandlungs- anlagen

20 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 20 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Seen und Talsperren Zustand wurde im Offenlegungsentwurf aus fachlichen Gründen nur teilweise dargestellt. Ergänzungen im Bewirtschaftungsplan z. B. Kapitel Ergänzungen im Maßnahmenprogramm z.B. Kapitel 3.1.1

21 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 21 Sitzung des Beirats am 28. August Zeitplan weiterer Abstimmungsprozess

22 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 22 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Zeitplan Aufgabe / Arbeitsphasebis spätestens 1Abstimmung in der Abteilung Wasser und Boden 21. August Abstimmung im HMUELV11. September Kabinettvorlage zur Finanzierungskonzeption WRRL 11. September Abstimmung mit den anderen Ressorts und den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen 2. Oktober Kabinettvorlage zum Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm November Veröffentlichung im Staatsanzeiger22. Dezember 2009

23 Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 23 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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