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DI Otto Simoner, FA 17B 5 Jahre IPPC-Richtlinie Erfahrungen bei der Abgrenzung von IPPC-Anlagen im Betriebsanlagenverfahren nach der GewO DI Otto Simoner,

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Präsentation zum Thema: "DI Otto Simoner, FA 17B 5 Jahre IPPC-Richtlinie Erfahrungen bei der Abgrenzung von IPPC-Anlagen im Betriebsanlagenverfahren nach der GewO DI Otto Simoner,"—  Präsentation transkript:

1 DI Otto Simoner, FA 17B 5 Jahre IPPC-Richtlinie Erfahrungen bei der Abgrenzung von IPPC-Anlagen im Betriebsanlagenverfahren nach der GewO DI Otto Simoner, FA 17B

2 Grundlagen für die Abgrenzung von IPPC – Anlagen: Anlage 3 GewO - Anlagenarten (Tätigkeiten, die unter die RL fallen) - Schwellenwerte Anlagenbegriff nach Artikel 2 (3) IPPC-RL - ortsfeste technische Einheit - Anhang I-Tätigkeit - unmittelbar verbundene andere Tätigkeiten - technischer Zusammenhang zu anderen Tätigkeiten - Auswirkung auf Emission und Umweltverschmutzung

3 DI Otto Simoner, FA 17B 4 Fragen für die Abgrenzung: 1.Wird eine IPPC-Tätigkeit nach Anlage 3 durchgeführt? 2.Wird ein Schwellenwert nach Anlage 3 überschritten? 3.Welche anderen unmittelbar mit der IPPC-Tätigkeit verbundenen Tätigkeiten, die mit dieser IPPC-Tätigkeit in einem technischem Zusammenhang stehen, werden am Betriebsstandort durchgeführt (= IPPC-Anlage)? 4.Welche Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung sind durch die IPPC-Anlage gegeben?

4 DI Otto Simoner, FA 17B 1. IPPC-Tätigkeit nach Anlage 3 ? IPPC-Tätigkeiten sind in der Anlage 3 GewO definiert - Definitionsprobleme durch unklare Übersetzungen: Rohstahl, Nichteisenrohmetall, Oberflächenbehandlung 2. Schwellenwert nach Anlage 3? Kapazitätsbestimmung der IPPC-Tätigkeit - Kapazität = technisch maximal mögliche Durchsatz- leistung im Flaschenhals der Anlage - Kapazität = Einzelkapazitäten derselben Kategorie

5 DI Otto Simoner, FA 17B 3. Abgrenzung der IPPC-Anlage ? DI Otto Simoner, FA 17B IPPC-Anlage = IPPC-Tätigkeit + unmittelbar verbundene Tätigkeiten + technischer Zusammenhang - Abgrenzung Produktionstätigkeit: vor- und nachgelagerte Puffer (zB. Lager,....) - Abgrenzung Ver-/Entsorgungsanlage: maßgebliche Zurechenbarkeit (zB. Dampfkessel + Filteranlage, ARA,....)

6 DI Otto Simoner, FA 17B 4. Emission und Umweltverschmutzung? Emissionen: - in Luft, Boden, Wasser - Verlagerung in andere Medien - Anlage 4 GewO (Schadstoffe nach § 77a (3) Z1 GewO) - Zurechenbarkeit der Emission auf die IPPC-Anlage

7 DI Otto Simoner, FA 17B Beispiel Anlagenabgrenzung

8 DI Otto Simoner, FA 17B Gedankensplitter zu 5 Jahre IPPC - Abgrenzungsproblematik (wie beschrieben) - BREF´s (nur bedingt brauchbar) - BAT = Stand der Technik (§ 71a GewO) - Energieeffizienz (aufgehoben mit ) - Änderungsgenehmigungen nach § 81a GewO - Anpassung an den Stand der Technik nach § 81b GewO? - Umweltinspektion in der Steiermark


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