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WEED PeWa Peter Wahl Weltwirtschaft Ökologie & Entwicklung Berlin Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010 Reformen des Finanzsystems Business as usual.

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1 WEED PeWa Peter Wahl Weltwirtschaft Ökologie & Entwicklung Berlin Hamburg, Attac Sommerakademie 29. Juli 2010 Reformen des Finanzsystems Business as usual oder grundlegende Alternativen?

2 Inhalt 1.Zur politischen Anatomie der Reform- debatte 2.Stand der offiziellen Reformen 3.Emanzipatorische Alternativen WEED PeWa

3 Determinanten des herrschenden Reformansatzes (I) Ideologisch und interessensbedingte Problemdefinition Reduktion der Krise auf Stabilitätskrise Verteilungs- & Demokratiedimension sowie globale Ungleichgewichte ausgeblendet WEED PeWa

4 Institutionelle Handlungsfähigkeit auf Nationalstaat konzentriert Determinanten des herrschenden Reformansatzes (II) Nationale Krisenbearbeitung transnationalen FM unterlegen Dominanz nationalstaatlicher Interessen Standortwettbewerb Inkohärenz WEED PeWa

5 Determinanten des herrschenden Reformansatzes (III) Soweit Multilateralismus - komplexe Multi-Ebenen-Governance G-20 G-7 IWF Basle Com. EU FSB IOSCO WEED PeWa

6 Politische Spaltung der Funktionseliten Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVa) Ein maßloser Kapitalismus, wie wir ihn hier erlebt haben mit all seiner Gier, frisst sich am Ende selbst auf.... Generell muss man wohl sagen, dass gewisse Teile der marxistischen Theorie doch nicht so verkehrt sind. Die Globalisierung der Finanzm ä rkt hat eine Welt hervorgebracht, in der dem Finanzkapital alles und nichts der Arbeit gegeben wurde wo der Unternehmer nach dem Spekulanten kam, wo der Rentier Vorrang vor den Besch ä ftigten, wo die Hebelwirkung unvern ü nftige Dimensionen erreichte. All das hat einen Kapitalismus hervorgebracht, in dem es normal war, mit Geld zu spielen, vorzugsweise mit dem anderer Leute, leicht und extrem schnell zu gewinnen, ohne sich anstrengen zu m ü ssen und oft ohne dass mit den riesigen Mengen Geld Wohlstand und Arbeitspl ä tze geschaffen worden w ä ren.. WEED PeWa

7 Reformblockade durch Republikaner in USA Ablehnung der FTT u.a. durch CDN, Au, I, Br etc. Strukturelle Abhängigkeit der britischen Volkswirtschaft von der City Lobby der Finanzindustrie Mobilisierungsschwäche von unten Determinanten des herrschenden Reformansatzes (IVb) WEED PeWa

8 Resultat unzureichend unsystematisch ungerecht mittelfristig unwirksam Die offiziellen Reformen sind: WEED PeWa Aber! - sie sind nicht völlig bedeutungslos

9 1.Geordnete Insolvenz gegen too big to fail 2.Zentrale Clearingstelle für Derivate OTC 3.Beschränkung des Eigenhandels. Beschränkung von Investment in HFs u.a., Auslagerung von riskanten Swaps, 5% Eigenbehalt 4.Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen 5.Registrierungspflicht für Hedge Funds und PEFs 6.Regulierungsrat mit Interventionsbefugnis 7.Verbraucherschutzagentur 8.Rating Agenturen werden werden verantwortlich für Ratings 9.Kompetenzerweiterung der FED Das US-Reformpaket WEED PeWa

10 Basel III 1.Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen 2.Antizyklisch 3.Begrenzung von Hebelgeschäften 4.Einbeziehung von makroökonomischen Risiken Entwurf für G-20 Seoul Nov Implementierung 2012 WEED PeWa

11 EU Reformpaket Verabschiedet oder im Verfahren Regulierung von Hedge Funds, PEFs Savings Directive Einlagensicherung Managergehälter Europäische Aufsichtsbehörde (ESRC) Geplant Derivate/OTC Rating Agencies Bankenabgabe FTT Rohstoffhandel WEED PeWa

12 Das Casino sicherer für die Spieler machen? Oder das Finanzsystem in den Dienst nachhaltiger Entwicklung stellen? Welche Reformen? WEED PeWa Nichts au ß er der Schlie ß ung des gro ß en Kasinos wird eine dauerhafte L ö sung bringen. UNCTAD

13 WEED PeWa Demokratische Kontrolle der Finanzmärkte Dominanz der Finanzmärkte brechen Finanzmärkte schrumpfen Welche Reformen?

14 speculator pays principle WEED PeWa Welche Reformen? Bankenabgabe Solidarity levy (CTT) FTT FAT

15 Welche Banken? Starker öffentlich rechtlicher Bankensektor Eigenkapitalanforderungen erhöhen Dezentralisieren Kooperativen Sektor stärken Stakeholder- statt Shareholder-Orientierung Finanzierung der KMU ins Zentrum Privatsektor verkleinern wg. too big to fail WEED PeWa Oberziel: Banken in den Dienst nachhaltiger Entwicklung stellen

16 Stabile Finanzmärkte Schattenbankensystem abschaffen Hedgefonds und PEFs verbieten OTC verbieten Leerverkäufe verbieten TÜV für Derivate - Beweislast für Sicherheit bei Emittenten Sekundärhandel mit Kreditverbriefung verbieten Rating öffentlich-rechtlich OFCs austrocknen Aufsicht stärken und internationalisieren EZB reformieren WEED PeWa

17 Internationale Zusammenarbeit IWF demokratisieren und unter UN-Regie Arme Länder in G-20 G-20 unter UN-Regie Globale Ungleichgewichte abbauen Ersetzung des US-Dollars als Leitwährung durch neutrale Leitwährung (z.B. SZR) Politische Regulierung der Wechselkurse Schaffung regionaler Währungsverbünde WEED PeWa

18 Flankierende Maßnahmen/Programme Finanzialisierung der Alters- & Gesund- heitssicherungssysteme u.a öffent- licher Güter stoppen. Umverteilung durch progressive Steuerpolitik Stärkung des Faktors Arbeit Mitbestimmung in der Wirtschaft WEED PeWa

19 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit WEED PeWa


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