Ein Internationales Investitionsabkommen im Rahmen der WTO? Positionen und Hintergründe aus entwicklungspolitischer Sicht Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung.

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1 Ein Internationales Investitionsabkommen im Rahmen der WTO? Positionen und Hintergründe aus entwicklungspolitischer Sicht Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

2 Einführung Haben die Entwicklungsländer in Cancún eine Chance verpasst? Versuche multilateraler Investitionsabkommen Das MAI scheiterte 1998 auf OECD-Ebene 1996 Singapur: Einrichtung von Arbeitsgruppen 2001 Doha-Entwicklungsrunde 2003 Cancún: die Entscheidung fällt Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

3 Gliederung Investitionen, was steckt dahinter? Die herrschende Investitionspolitik Auswirkungen von Investitionen Schon bestehende Regelungen zu Investitionen Positionen zu einem Investitionsabkommen in der WTO (Norden, Konzerne, Süden, NGOs) Fazit oder die Mythen in der Diskussion um Investitionsabkommen Was kommt nach Cancún? Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

4 Investitionen..................was steckt dahinter? Globalisierung Liberalisierung, globaler Wettbewerb, weltweite Produktionsnetze, Investitionen wichtig Konzentration auf wenige Länder in Nord und Süd Direktinvestitionen als Entwicklungshife-Ersatz? Interessen von TNK versus Hoffnung auf Kapital-Paket Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

5 Die herrschende Investitionspolitik Auf was zielt sie ab? Liberalisierung - wem nützt dies? Investorenschutz - und das Recht zu regulieren? Investitionsförderung - ist das so? Was lässt sie außen vor? Menschenrechte und Arbeitsschutz Besteuerung von transnationalen Konzernen Entwicklungsstrategien in den Ländern Einschränkung der politischen Macht TNK Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

6 Auswirkungen von Investitionen Investition ist nicht gleich Investition! Unterschiedliche Auswirkungen am Beispiel Schaffung von Arbeitsplätzen Technologisches Know-How? Zahlungsbilanz wird belastet durch Export von Gewinnen Wie steht es mit den Regelungsmöglichkeiten für Entwicklungsländer? Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

7 Schon bestehende Regelungen.....................innerhalb der WTO GATS (Dienstleistungsabkommen) Mode 3 regelt Investitionen von TNK im Dienstleistungsbereich 3/4 der FDI im Dienstleistungsbereich verschärfter Druck nach Cancún? TRIMS (Regeln für handelsbezogene Investitionsmaßnahmen) Verbot von local content Politik Einschränkung bei der Wahl von Entwicklungsstrategien TRIPs (Schutz des geistigen Eigentums) Patente, copyrights Investoren erkämpfen sich Rechte über den Schutz von geistigem Eigentum Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

8 Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org Schon bestehende Regelungen...................außerhalb der WTO Regionalabkommen wie z.B. NAFTA Bilaterale Investitionsabkommen (BITs) 2181 BITs gibt es bereits, 132 hat Deutschland abgeschlossen europäisches versus US-amerikanisches Modell Umfang von Investitionen unterschiedlich Investor-to-state Klagemechanismus bei schleichender Enteignung Nichtdiskriminierung mit Inländerbehandlung und Meistbegünstigung in den unterschiedlichen Phasen einer Investition

9 Pre-establishmentPost-establishment Phasen einer Investition InvestitionNichtdiskriminierung Meistbegünstigung Inländerbehandlung US-amerikanische BITs Deutsche BITs MAI-light Nichtdiskriminierung in den unterschiedlichen Phasen einer Investition Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

10 Schon bestehende Regelungen................wie steht´s mit den Pflichten? Bisher kaum Regelungen zur Kontrolle von TNK Viele Diskussionen seit den 50er Jahren immer wieder gescheitert, politischer Einfluss der Konzerne zu groß unverbindliche Beispiele: OECD-Richtlinien für Multinationale Unternehmen, Global Compact, Problem der Sanktionen Weiterentwicklung von Ansätzen tut also dringend Not Lessons Learned Warum noch mehr? umfassender, multilateral, sicherer GATS nur Dienstleistungssektor und keine Entschädigung BITs für EU nicht weitgehend genug Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

11 Diskussionsrunde in der Arbeitsgruppe Handel und Investitionen Freien Marktzugang und Schutz für unsere Investoren Regulierung von ADI für eine eigenständige wirtschaftliche Entwicklung Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

12 Positionen zu einem Investitionsabkommen in der WTO.............der Norden die EU fordert multi-/plurilaterale Investitionsabkommen, unterstützt von Kanada und Japan Propagiert wird ein flexibles Modell nach GATS- Art Flexibilität für Entwicklungsländer, jedes Land kann selbst entscheiden, welche Sektoren es öffnet USA hält sich zurück, agiert bilateral, aber weitreichende Forderungen.......die Konzerne Lobbyverbände unterstützen die EU Forderungen nach harter MAI-Agenda, aber auch Befürchtungen, dass sie nicht durchsetzbar sind BDI, ICC, ESF Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

13 Positionen zu einem Investitionsabkommen in der WTO.............der Süden Indien und G16: no explicit consensus Kapazitätsprobleme Einschränkung des Handlungsspielraums Nachweis für Zusammenhang zwischen festen Regeln und einem Ansteigen der FDI gibt es nicht.......die Zivilgesellschaft Flexibilität für wen in den bilateralen Verhandlungen? Machtspiele.... Flexibilität auch für künftige Regierungen? Flexibilität ohne Ende? Forderung: Positive Flexibilität für Entwicklungsländer, Konzerne müssen Verpflichtungen übernehmen und ihr Agieren reguliert werden Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

14 Mythen in der Diskussion um Investitionsabkommen Mythos 1 FDI per se gut für Entwicklungsländer Mythos 2 Volumen von FDI steigt in EL durch Liberalisierung und Rechtssicherheit Mythos 3 Multilateralismus per se gut? multilateral ist besser als bilateral, denn in der WTO haben EL vereinte Kräfte Mythos 4 Flexibilität erlaubt EL, zu liberalisieren was, wie und wann sie wollen Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org

15 Wie geht es weiter nach Cancún? Was hat das Scheitern von Cancún gebracht? Stärkung entwicklungspolitischer Argumente? Wie geht es weiter? Druck auf die großen Player erhöhen! Wer macht mobil gegen eine Entwicklungsrunde für Konzerne? Gerechtigkeit jetzt! Die Welthandelskampagne www.gerechtigkeit-jetzt.de Attacwww.attac.de Kirchen, Gewerkschaften Umweltverbände www.twnside.org.sg WEEDwww.weed-online.org Weltwirtschaft, Ökologie &Entwicklung WorldEconomy,Ecology & Development www.weed-online.org