Die EZB Stand 2. April 2013 Stephan Lindner stlindner@ipn.de.

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1 Die EZB Stand 2. April 2013 Stephan Lindner

2 Das Problem Die EZB und andere große Zentralbanken erzeugen derzeit viel Geld zu Gunsten der Finanzindustrie. Gleichzeitig wird versucht bei den Menschen mit keinem oder nur geringem Einkommen und Vermögen möglichst viel davon wieder einzusammeln. Dies führt einerseits zu neuen, noch verheerenderen Blasen an den Vermögensmärkten, andererseits zu einer weiter wachsenden Kluft zwischen arm und reich. Stephan Lindner

3 Gliederung Grundsätzliches zur EZB Geld für die Finanzindustrie
Austerität für die Menschen Forderungen Stephan Lindner

4 Grundsätzliches zur EZB
Stephan Lindner

5 Grundlegendes Konzipiert und gegründet zur Hochzeit des Neoliberalismus (marktkonform) Vorbild Deutsche Bundesbank Vor allem auf Preisstabilität verpflichtet Hohes Maß an Autonomie von demokra-tischen Entscheidungsprozessen („Unabhängigkeit“) Stephan Lindner

6 Politischer Einfluss Unabhängig von politischen Weisungen
Teil der G20, die beschlossen hat, keine Großbank mehr pleite gehen zu lassen Zum Teil auch bei EU-Gipfeln und EU-Ministerrunden (z.B. Eurogruppe) vertreten Stephan Lindner

7 Verflechtungen mit Finanzbranche
Vorstandsvorsitzender Mario Draghi früher Europa-Chef bei Goldman Sachs Vorstandsmitglied Peter Praet vorher Chefökonom bei Fortis Bank nationale Zentralbanken spielten wichtige Rolle bei Durchsetzung der nationalen Banken-Rettungspakete Stephan Lindner

8 Das Herz der EZB schlägt im Takt der Finanzmärkte 1
Stephan Lindner

9 Das Herz der EZB schlägt im Takt der Finanzmärkte
Stephan Lindner

10 Geld für die Finanzindustrie
Stephan Lindner

11 Direkte Maßnahmen zu Gunsten von Banken
Leitzins auf mittlerweile nur noch 0,75% gesenkt Anforderungen an Kreditsicherheiten rapide gesenkt Kreditlaufzeiten auf bis zu drei Jahre verlängert vergebene Kreditmengen ohne Begrenzung Stephan Lindner

12 Die Aktiv-Seite der EZB-Bilanz
Stephan Lindner

13 Austerität für die Menschen
Stephan Lindner

14 Durchsetzung von Austerität
Hardliner in der Troika, die Kredite nur gegen Verpflichtung zur Austerität vergibt und deren Kredite vor allem dem Bailout der Gläubiger und der Rekapitalisierung von Banken dienen ohne adäquate Gegenleistungen. Aufkauf von Staatsanleihen nur gegen Verpflichtung zur Austerität Letzteres mittlerweile institutionalisiert als Outright Monetary Transactions (OMT) Stephan Lindner

15 Die Europäische Austeritätspyramide
Stephan Lindner

16 Forderungen Stephan Lindner

17 Forderungen I Bürgeraudit, mit dem untersucht wird, was die EZB alles zu Gunsten der Finanzindustrie unternommen hat und wer darunter zu leiden hat. Auch die EZB muss sich an Schuldenerlassen beteiligen. Die unbegrenzte Kreditvergabe an Banken ohne angemessene Sicherheiten muss gestoppt werden. Für bankrotte Banken muss es ein gerechtes Insolvenzverfahren geben. Stephan Lindner

18 Forderungen II Das Ziel von Geldpolitik muss breiter definiert werden und darf sich nicht nur vor allem auf Preisstabilität beschränken, sondern muss auch nachhaltiges Wirtschaften umfassen (inklusive des ökologischen Umbaus, von Vollbeschäftigung und der Stabilität des Finanzsystems). In diesem Rahmen muss es auch die Möglichkeit für direkte Kredite an den Staat geben. Alles muss demokratischer und transparenter werden. Stephan Lindner