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Veröffentlicht von:Agata Gehman Geändert vor über 10 Jahren
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Global Europe konkret Die handelspolitische Strategie der EU und ihre bilateralen Freihandelsabkommen Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung Oktober 2007
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Gliederung 1. Kurze Einführung 2. Kontext 3. Global Europe im Detail 4. Gegenpositionen
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Einführung Was ist Global Europe? Die formulierte Handelsstrategie der EU Oktober 2006 durch Handelskommissar Peter Mandelson vorgestellt: Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt (Kurz: Global Europe) Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt (Kurz: Global Europe)
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Einführung Lissabon-Agenda = interne Agenda Bis 2010 wettbewerbsfähigster Raum der Welt innenpolitische Initiativen für mehr Innovation durch Bildung, Forschung & Entwicklung Beschäftigungs- & Sozialpolitik Global Europe = externe Agenda Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken außenwirtschaftspolitische Initiativen Erweiterung bilateraler Handels und Investitionsabkommen
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Einführung Deklarierte Ziele : Besserer Zugang zu Weltmärkten für europäische Firmen Teilnahme am schnellen Wachstum von Schwellenländern Erhoffte Auswirkungen: Wachstum und Arbeitsplätze in Europa Entwicklung der Partnerländer
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Kontext Stockende WTO-Doha-Verhandlungen Singapur-Themen Agrarpolitische Rahmenbedingungen Anstieg bilateraler Abkommen Vor- und Nachteile für Entwicklungsländer Chancen für entwicklungsorientierte Politik Weniger Verhandlungsstärke als im multilateralen Rahmen (siehe G20, G20+, G90, etc.)
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Global Europe im Detail Massiver Ausbau bilateraler Abkommen o Besonders mit wachstumsstarken Regionen o ASEAN, Südkorea, Indien, Mercosur, Russland, Golfkooperationsrat, etc. o Aber auch mit schwächeren Regionen o Andenraum, Zentralamerika, Zentralasien, AKP- Länder, etc.
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Global Europe im Detail Durchsetzung von Singapur-Themen (1)Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse (2)Sicherung ungehinderten Zugangs zu Energie & Rohstoffen (3)Schutz geistiger Eigentumsrechte von Unternehmen (4)Öffnung von Dienstleistungsmärkten (5)Durchsetzung ungehinderter Niederlassungsfreiheit (6)Liberalisierung öffentlicher Beschaffungsmärkte und Öffnung des öffentlichen Auftragswesens
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Global Europe im Detail Aufbau von Protektionsmechanismen o Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums (IPR) o Antidumping-Maßnahmen o Trade Barriers Regulation o Verfahren zur Untersuchung und Feststellung von eventuellen Verstößen gegen internationale Handelsregeln
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Gegenpositionen Gegenpositionen kommen von: o Betroffenen Partnerländern o NGOs aus betroffenen Partnerländern o Südkorea o AKP-Staaten o Mercosur o NGOs in Europa
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Gegenpositionen Was wird kritisiert? o Neue Ära in Europas Außenpolitik o Zu neoliberal und aggressiv o Forderungen multinationaler Konzerne werden in den Vordergrund gestellt o Ausnutzung ungleicher Machtverhältnisse in Verhandlungen (Siehe EPAs) o Beharren auf Singapurthemen trotz Doha
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Gegenpositionen Was wird kritisiert? o Schaden für Entwicklungsländer o Aufbau eigener Industrien wegen übermächtiger Konkurrenz gefährdet o Vorauszusehender Verlust der Existenzgrundlage für viele Kleinbauern und -Betriebe o Schaden für Europa o Beeinträchtigung Sozialpolitik, Ökologie, Arbeitnehmerrechte, Gesundheitswesen
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