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Das Schröder-Blair Papier - Der Weg zur Neuen Mitte.

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Präsentation zum Thema: "Das Schröder-Blair Papier - Der Weg zur Neuen Mitte."—  Präsentation transkript:

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2 Das Schröder-Blair Papier - Der Weg zur Neuen Mitte

3 Die Unterzeichnung Wer? Gerhard Schröder und Tony Blair Wann? 8. Juni 1999 Wo? London Warum? Anstoß zur Modernisierung der Sozialdemokratie in Europa

4 Gliederung des Papiers I. Aus Erfahrung lernen II. Neue Konzepte für ver- änderte Realitäten III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke IV. Eine aktive Arbeitsmarkt- politik für die Linke V. Politisches Benchmarking in Europa Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten Gerhard Schröder Tony Blair

5 I. Aus Erfahrung lernen Demokratie = Kreativität, Diversität & herausragende Leistung Förderung des unternehmerischen Mittelstandes zur Schaffung von Wohlstand Verantwortung des Bürgers besteht aus Rechten und Pflichten Gliederung des Papiers I. Aus Erfahrung lernen II. Neue Konzepte für ver- änderte Realitäten III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke IV. Eine aktive Arbeitsmarkt- politik für die Linke V. Politisches Benchmarking in Europa

6 II. Neue Konzepte für veränderte Realitäten Die Politik der Neuen Mitte und des Dritten Weges richtet sich an den Problemen der Menschen aus, die mit dem raschen Wandel der Gesellschaft leben und zurechtkommen müssen. Gliederung des Papiers I. Aus Erfahrung lernen II. Neue Konzepte für ver- änderte Realitäten III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke IV. Eine aktive Arbeitsmarkt- politik für die Linke V. Politisches Benchmarking in Europa

7 III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke Modernisierung des Sozial- staates Ziele: robuster und wettbewerbs- fähiger marktwirtschaftlicher Rahmen wachstumsfördernde Steuer- politik Angebotspolitik+Nachfrage- politik wachsende Bedeutung des tertiären Sektors Gliederung des Papiers I. Aus Erfahrung lernen II. Neue Konzepte für ver- änderte Realitäten III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke IV. Eine aktive Arbeitsmarkt- politik für die Linke V. Politisches Benchmarking in Europa

8 IV. Eine aktive Arbeitsmarktpolitik für die Linke Förderung von Arbeitsplatz schaffenden Maßnahmen V. Politisches Benchmarking in Europa enge Zusammenarbeit Einrichten eines Netzwerkes aus Experten Gliederung des Papiers I. Aus Erfahrung lernen II. Neue Konzepte für ver- änderte Realitäten III. Eine neue angebots- orientierte Agenda für die Linke IV. Eine aktive Arbeitsmarkt- politik für die Linke V. Politisches Benchmarking in Europa

9 Reaktionen auf das Schröder-Blair Papier CDU/CSU DGB Die Regierungspolitik steht dem Papier diametral gegenüber. (Beispiel: Eichels Sparpaket) Belastung für den Bundeshaushalt durch Renten lediglich Wahlpropaganda für die bevorstehende Europawahl Steuerbelastung für den Mittelstand durch die Steuerreform Bruch mit der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung Botschaft: Unternehmer müssen geschützt werden, ArbeitnehmerInnen hingegen nicht Wandel der SPD schon durch das Godesberger Programm 1959(!) vollzogen Rückzug aus elementaren Handlungfeldern der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik

10 Reaktionen aus der eigenen Partei entfacht Grundsatzdebatte (w/ neoliberaler Wirtschaftspolitik) Angebotspolitik von links ungünstiger Zeitpunkt parallel zum Sparpaket Empörung über - Reduktion von Staatsausgaben - Abbau von Sozialleistungen - Steuererleichterung für Unternehmen - Reform des öffentlichen Dienstes

11 Allgemeine Problematik des Papiers Die Ergebnisse der Umsetzung geforderter Maßnahmen ist in weiten Kreisen der Wirtschaft umstritten (Steuerbereinigungsgesetz1999) Im Gegensatz zum Dritten Weg des britischen Premiers Tony Blair scheint die Neue Mitte keine Vision oder Vorstellung zu haben, wie die Zukunft nach der Modernisierung der SPD und des Staates und nach Eichels Sparpaket aussehen soll. Das Papier stößt besonders in den Neuen Bundesländern auf Ablehnung.


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