Nell-Breuning-Institut In der Finanzkrise – ein Neustart des demokratischen Kapitalismus?

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1 Nell-Breuning-Institut In der Finanzkrise – ein Neustart des demokratischen Kapitalismus?

2 Nell-Breuning-Institut Eine beispiellose Krise?! 7 Finanzkrisen in 30 Jahren? Kapitalismus ohne Finanzkrisen? Globale Verflechtung Schwellenländer ins Zentrum gerückt Monetäre Krise total Drei Dimensionen

3 Nell-Breuning-Institut 1. Drei Dimensionen (1) Monetär Dynamik des Kapitalismus Elastische Geldversorgung Unbegrenzte Geldschöpfungsmacht der Banken Geldvorschuss zum Kaufen der Produktionsmittel Zum Bezahlen der Arbeitskräfte

4 Nell-Breuning-Institut (2) Ökologisch Griff in die Sparbüchse der Erde (Sombart) Nutzung des Jahreseinkommens der Sonnenenergie Nutzung des Naturvermögens

5 Nell-Breuning-Institut (3) Sozial Entregelung der solidarischen Sicherung Individualisierung gesellschaftlicher Risiken Private Vorsorge statt solidarischer Umlage Ergebnis: Steigendes Armutsrisiko Entregelung der Arbeitsverhältnisse Prekäre Beschäftigung Niedriglohnsektor Ergebnis: Schieflage der Einkommensverteilung

6 Nell-Breuning-Institut 2. Der Staat: Retter / Bestandteil? (1) Ruckartiger Wechsel der Denkmuster Selbstheilungskräfte des Marktes? Schlanker Staat? Notenbank bekämpft die Inflation? Wer rettet den Retter?

7 Nell-Breuning-Institut (2) Kooperative Geisel I Abkehr vom Rheinischen Kapitalismus Verflechtung Banken – Unternehmen Kooperation Staat / Verbände Historischer Kompromiss: Arbeit / Kapital Interessenausgleich: Belegschafen, Kapitalgeber, Öffentliche Organe Solidarische, umlagefinanzierte Sicherung

8 Nell-Breuning-Institut Attraktivität des Finanzkapitalismus Wertpapiermärkte / Institutionelle Anleger Unternehmen = Kapitalanlage Gesteuert durch eine reine Finanzkennziffer Manager im Dienst der Aktionäre Private kapitalgedeckte Vorsorge

9 Nell-Breuning-Institut Politische Transformation des Finanzregimes Kooperativer KapitalismusFinanzkapitalismus Staat, Verbände, Zivilgesellsch.Finanzmärkte, Unternehmen BankendominiertWertpapiermärktegetrieben Unternehmen: PersonenverbandUnternehmen = Kapitalanlage InteressenpluralitätInteressenmonismus Solidarische SicherungPrivate Vorsorge

10 Nell-Breuning-Institut Der Staat im finanzkapitalistischen Sog Finanzmarktförderplan Ziel: Finanzplatz Deutschland aufwerten Steuerpolitische Gesetze Finanzmarktpolitische Gesetze Werbung für innovative Dienste

11 Nell-Breuning-Institut (3) Kooperative Geisel II Kurzatmige Rettungsschirme Im Schatten der Abgrund-Dramaturgie Widersprüchliche Reaktionen Keine Alternative! Ohne Spurensicherung Ohne Parlament/Öffentlichkeit Ohne Insolvenzgedanken Generalabsolution Systemische Relevanz

12 Nell-Breuning-Institut 3. Jenseits des Finanzkapitalismus Die Krise = eine Chance (Kanzlerin Merkel) Referenz der Krise: 1929/31 Referenz von Chance und Neustart: 1944 / 1947 / 1948 1949 / 1957 1989

13 Nell-Breuning-Institut (1) Fehlersuche Die Banken haben Fehler gemacht, sicher. (K.-P. Müller) Fehlverhalten Gier, Fahrlässigkeit, Naivität Risikomanagement Produkte (Verbriefung) Unternehmen (Schattenbanken) Verkettung (Komplexität, Intransparenz)

14 Nell-Breuning-Institut Systemfehler Schieflage der Verteilung Andere Geldfunktion: Wertspeicher Gütermärkte / Vermögensmärkte Negative / Positive Rückkopplung Subjektive Erwartungen / Geldschöpfung

15 Nell-Breuning-Institut (2) Finanzarchitektur London 2009 Ende des unilateralen Augenblicks der USA / der G 8 Absicht: Globale Neuordnung der Finanzmärkte und Finanzunternehmen Geschichtliche Erinnerung Bretton Woods 1944 (London 1933)

16 Nell-Breuning-Institut Reparatur Aufsicht und Kontrolle Alle Finanzgeschäfte Alle Finanzunternehmen Zweckgesellschaften Relevante Hedgefonds Rating Agenturen Alle Finanzplätze IWF-Kreditvergabe

17 Nell-Breuning-Institut Renovierung Frühwarnanlagen (FSB) Antizyklische Bilanzierung Differenzierte Eigenkapitalquoten Steuern auf spekulative Finanzgeschäfte

18 Nell-Breuning-Institut Neustart Abbau globaler/regionaler Ungleichgewichte Transfers / Wechselkursanpassung Sanktionen Ablösung des US-Dollar IWF-Sonderziehungsrechte / Weltgeld IWF: Kreditgeber der letzten Instanz Mulitlaterales Währungsregime

19 Nell-Breuning-Institut Optionen Die monetäre Sphäre: ein öffentliches Gut Hinordnung auf die realwirtschaftliche Sphäre Wohlstand / Lebensqualität für alle Kreditspaltung Rechte der Völker: Monetäre Autonomie

20 Nell-Breuning-Institut (3) Realwirtschaftliche Belebung Arbeits-/sozialpolitischer Lazarettdienst? Leben unter den Verhältnissen Offensive für Wertschöpfung und Arbeit Öffentliche Investitionen + private Aufträge Ehrgeiziger ökologischer Umbau Arbeit an den Menschen Schranken gegen die Vermarktung der Arbeit Tarifvertrag Arbeitsrecht Solidarische Sicherung

21 Nell-Breuning-Institut Faire Verteilung der Wertschöpfung QuellenVerteilungEmpfängerLogik Arbeitsverm. Naturvermög. Gesellschaftsv. Geldvermögen Lohn / Gehalt Umweltabgabe Steuern Zinsen Reingewinn Mitarbeiter Nat. Umwelt Staat Anteilseigner Kosten min! Gewinn max!