RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami FEAD Kongress Stockholm, 28 Mai 2004 Derzeitige Abfallwirtschaft in Polen, PIGO - Vereinigung.

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1 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami FEAD Kongress Stockholm, 28 Mai 2004 Derzeitige Abfallwirtschaft in Polen, PIGO - Vereinigung der polnischen Abfallwirtschaftsindustrie (Darstellung der Vereinigung sowie Erklärung der Schwierigkeiten bei der Umsetzung der EU Gesetzgebung betreffend Abfallwirtschaft in Polen) Leszek Pieszczek Polska Izba Gospodarki Odpadami Ausschuss für internationale Zusammenarbeit

2 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Mitglieder Gegründet: am 14 April 2003 Mitglieder: derzeit; 170 Unternehmer polnischer Entsorgungswirtschaft davon: 120 Private, 50 Kommunale

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6 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Struktur Hauptversammlung Kammerrat Revisionskommission Vorstand Ausschüsse Zusammenarbeit mit Kommunen Kommunaltechnik und Technologie Recycling und Wiederverwertungsorganisationen Gewerbe- und Sonderabfallbeseitigung Deponien internationale Zusammenarbeit Umweltschutzrecht, Normen und Berufsethik Bildung und Schulungen Tierkörperbeseitigung

7 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Aufgaben Wahrnehmung und Schutz von Interessen der in der Kammer vereinigten Unternehmen Verbesserung und Schutz des liberalen Modells der kommunalen Dienstleistungen Ausarbeitung und Vereinbarung wesentlicher Rechts- und Steuerlösungen Präsentation verschiedenen Institutionen unsere Analysen, Anträge und Forderungen Vorschläge von konkreten Änderungen der Gesetze und Rechtsverordnungen Lobby für Verbesserung rechtlicher und wirtschaftlicher Instrumente Einführung moderner Prinzipien der umweltschutzorientierten Abfallwirtschaft

8 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Historischer und rechtlicher Hintergrund, 1989 Bis 1989 war die Abfallwirtschaft in 100 % die Domäne des Staates Einige hundert staatliche Unternehmen waren trotz permanenter Subventionierung – ineffizient Folgen der Zentralsteuerung: keine Müllbehälter, Fahrzeuge, unmotiviertes Personal Grundsätzliche Art und Weise der Müllbeseitigung (99,9%) - Ablagerung auf den meistens unterkapitalisierten und sehr primitiv betriebenen Mülldeponien

9 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Historischer und rechtlicher Hintergrund, 1990 - 1999 1990 - wesentliche, hauptsächlich mit der Liberalisierung des Marktes der kommunalen Dienstleistungen verbundene Änderungen Staatliches Monopol in der Abfallwirtschaft wurde gebrochen, Privatisierung kommunaler Unternehmen Einführung getrennter Sammlung Einführung der Wettbewerbsmechanismen, Erhöhung des Niveau der Dienstleistungen Gesetz über die Haltung der Sauberkeit in den Gemeinden und Abfallgesetz Keine Wiedergewinnung und Recycling betreffende rechtliche Regelungen – Entsorgung erfolgte weiterhin nur durch Ablagerung erhebliche Reduzierung der Industrieabfälle infolge des Bankrotts vieler staatlicher Betriebe aus der Schwerindustrie 6-malige Änderung des Abfallgesetztes bei Beibehaltung der liberalen Grundstrukturen

10 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Historischer und rechtlicher Hintergrund, 2000 - 2002 Umbruch 2000 – 2002 im Zusammenhang mit dem Beitritt Polens in die EU Anpassung der Gesetzgebung an die EU - Regelungen (ökologische Reformen) Abfallwirtschaft - Priorität der Umweltschutzpolitik Polens neue, rechtliche und steuerliche Mechanismen - Abfallwirtschaftspläne, Produkt- und Depotgebühren, Wiedergewinnung, Recycling Landesweiter Abfallwirtschaftsplan

11 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Abfallwirtschafsplan Verbeugung von Abfallentstehung, Lösung der Abfallprobleme an der Quelle Wiedergewinnung von Rohstoffen und Wiederverwertung der Abfälle umweltfreundliche Endbeseitigung Anwendung der sauberen Produktion Nutzung der alternativen Energiequellen Analyse des vollständigen Lebenszyklus eines Produktes - Herstellung, Transport, Verpackung, Verbrauch, Verwertung und Entsorgung

12 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Fakten und Zahlen Statistisch erzeugt ein polnischer Einwohner jährlich ca. 330 kg Abfälle - 40 % weniger als der Durchschnitt für die EU-Länder Von 13 Mio. Tonnen / Jahr werden 12 Mio. Tonnen Abfälle gesetzkonform entsorgt ca.10% werden auf wilden Deponien gelagert In Polen gibt es 70 Sortieranlagen 60 Kompostwerke 1 Müllverbrennungsanlage (Warschau) 95% des Hausmülls werden auf 1000 Deponien gelagert Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)

13 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Fakten und Zahlen es entstehen 120 Mio. t / Jahr Industrieabfälle 70% davon in Schlesien (28% Bergwerke, Stahlindustrie 23%, Energie 7%) 2 Mio. t / Jahr der Industrieabfälle werden auf den Halden abgelagert 30% des Sonderabfalls verschwindet in der Kette weiterer Vermittler 2 Anlagen für Verbrennung gefährliche Stoffe (1 mit IPCC) werden nur mit 60% ausgelastet Quelle: GUS (Landesamt für Statistik, Umweltschau OECD)

14 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Aufgaben und Aussichten Schaffung von investorenfreundlichen Marktbedingungen (Liberalisierung) Aufrechterhaltung des liberalisierten Marktes für Kommunaldienstleistungen Positiver Effekt: niedriger und stabiler Preis (derzeit ca. 1,2 pro Einwohner / Monat) Negativer Effekt: aggressiver Konkurrenzkampf, Dumpingpreise und zu niedrig angesetzter Dienstleistungsstandard Notwendigkeit der Modifizierung der Verpackungsverordnung Nach 2 Jahren gibt es 38 Wiedergewinnungsorganisationen (nur eine hat den Grünen Punkt) Schaffung der zum Investieren in die getrennte Abfallsammlung motivierenden Mechanismen Ordnung und Systematisierung der Vorschriften und Gesetze Verstärkung der staatlichen Aufsichtspflicht Definieren von Standards der Unternehmungen (DIN EN ISO 9001, DIN EN ISO 14001)

15 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Public Private Partnership Gesetz über die öffentlich-private Partnerschaft Aktuell sind gemeinsame Unternehmungen sehr erschwert Chance der Nutzung der EU-Mittel Notwendige Investitionen im Abfallbereich bis 2012 -75 bis 80 Mio. / Jahr

16 RETHMANN Recycling Sp. z o.o. Polska Izba Gospodarki Odpadami PIGO Polnische Abfallwirtschaftskammer PIGO CITY CENTER Złota 44/46 00-120 Warszawa Poland E-mail: pigo@pigo.org.pl internet: www.pigo.org.plpigo@pigo.org.plwww.pigo.org.pl Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!