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Junge Europäische Föderalisten Deutsche Sektion Die Politische Ökonomie der Europäischen Union Die Zukunft von Binnenmarkt und Strukturpolitik Thomas.

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Präsentation zum Thema: "Junge Europäische Föderalisten Deutsche Sektion Die Politische Ökonomie der Europäischen Union Die Zukunft von Binnenmarkt und Strukturpolitik Thomas."—  Präsentation transkript:

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2 Junge Europäische Föderalisten Deutsche Sektion Die Politische Ökonomie der Europäischen Union Die Zukunft von Binnenmarkt und Strukturpolitik Thomas Heißmeyer Friedrich Bokern

3 Wer ist die JEF? Überparteilicher, europäischer Verband Über Mitglieder europaweit Theodor-Heuss-Medaillenträger 2004 für 50 Jahre europapolitisches Engagement

4 Organigramm der JEF JEF-Europa JEF-Frankreich Departements JEF-Deutschland Landesverbände JEF-Polen Landesverbände

5 Überblick I.Binnenmarkt II.Strukturpolitik III.Internationale Verpflichtungen

6 Entstehung des Binnenmarktes 1985: Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes 1987: Einheitliche Europäische Akte 1993:Inkrafttreten des Binnenmarktes 2002: Währungsunion I.

7 Die 4 Grundfreiheiten 1.Freizügigkeit für Personen 2.Freier Warenaustausch 3.Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit 4.Freiheit des Kapitalverkehrs I.

8 1. Freizügigkeit für Personen -Wegfall der Grenzkontrollen -Harmonisierung der Einreise-, Asyl, Waffen-, Drogengesetze -Beschäftigungsfreiheit für EU-Bürger -Verstärkte Außenkontrollen I.

9 2. Freier Warenaustausch -Wegfall der Grenzkontrollen -Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Normen und Vorschriften -Steuerharmonisierung I.

10 3. Dienstleistung- und Niederlassungsfreiheit -Liberalisierung der Bank- und Versicherungsdienstleistungen -Harmonisierung der Banken- und Versicherungsaufsicht -Öffnung der Transport- und Telekommunikationsmärkte I.

11 4. Freiheit des Kapitalverkehrs -Größere Freizügigkeit für Geld- und Kapitalbewegungen -Schritte zu einem gemeinsamen Markt für Finanz- und Dienstleistungen -Liberalisierung des Wertpapierverkehrs I.

12 Struktur- und Kohäsionspolitik II. Passive Wirtschaftspolitik (Deregulierung im Binnenmarkt) Aktive Wirtschaftspolitik (Förderung durch Strukturpolitik)

13 Struktupolitik im EU-Haushalt II. Quelle: Europäische Kommission

14 Geschichtliche Entwicklung der Strukturpolitik 1958:Gründung des Europäischen Sozialfonds (ESF) und der Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirtschaft (EAGFL) 1975: Gründung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 1986:Gründung des Kohäsionsfonds 1994:Gründung des Finanzinstruments für die Ausrichtung der Fischerei (FIAF) II.

15 Finanzielle Entwicklung der Strukturpolitik II. in Preisen von 1999 Quelle: Europäische Kommission

16 Förderarten der Strukturpolitik II. Regionale Wirtschaftsförderung durch Strukturfonds = 195 Mrd. ( ) Förderung von Großprojekten durch Kohäsionsfonds = 18 Mrd. ( )

17 Strukturfonds I Aufteilung der Fördermittel nach 3 regionalen Zielgebieten: Ziel 1: Regionen, deren BIP/Kopf unter 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts liegt = 70% der Mittel Ziel 2: Regionen, die im wirtschaftlichen und sozialen Strukturwandel begriffen sind = 11,5% der Mittel Ziel 3: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in allen anderen Regionen der EU = 12,3% der Mittel II.

18 Strukturfonds II Ergänzung der Regionalförderung durch 4 Gemeinschaftsinitiativen: Interreg III: zur Entwicklung der grenzüberschreitenden und transnationalen Zusammenarbeit Urban II: zur Unterstützung innovativer Strategien für krisenbetroffene Stadtviertel Leader+: zur Förderung ländlicher Entwicklungsinitiativen Equal: zur Bekämpfung von Diskrimminierung auf dem Arbeitsmarkt II.

19 Kohäsionsfonds -Förderung von Mitgliedstaaten, deren BIP unter 90% des EU-Durchschnitts liegt - Bisher (vor der Erweiterung) trifft dies nur auf vier Mitgliedstaaten zu: Griechenland Irland Portugal Spanien -Förderung von Großprojekten im Bereich Umwelt und Verkehr II.

20 Problem: Osterweiterung Wegfall der Förderung aufgrund des statistischen Effekts nach Erweiterung: Der BIP-Gemeinschaftsdurchschnitt senkt sich viele alte Fördergebiete liegen über plötzlich über 75% des Durchschnitts II.

21 Binnenmarktprobleme -Wettbewerbsverzerrung durch Subventionen -globale Marktintegration -Festung Europa: Marktprotektionismus gegenüber Drittstaaten -Ökologische Nachhaltigkeit III.


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