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Neueste Rechtsentwicklungen in Polen Joachim Hilla Rechtsanwalt und radca prawny Frankfurt am Main - Warschau www.hilla.eu.

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Präsentation zum Thema: "Neueste Rechtsentwicklungen in Polen Joachim Hilla Rechtsanwalt und radca prawny Frankfurt am Main - Warschau www.hilla.eu."—  Präsentation transkript:

1 Neueste Rechtsentwicklungen in Polen Joachim Hilla Rechtsanwalt und radca prawny Frankfurt am Main - Warschau

2 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 2 Joachim Hilla Rechtsanwalt (1990) und radca prawny (2000) Studium der Rechtswissenschaft in Kattowitz (Abschluss 1976), Warschau und Heidelberg, wissenschaftlicher Assistent an den Universitäten Kattowitz und Passau bis 1998 Partner in einer deutschen Großsozietät. Seit 2002 selbständige Anwaltspraxis in Frankfurt am Main und Warschau Schiedsrichter und Parteivertreter in Schiedsverfahren allgemein ermächtigter Übersetzer für die polnische Sprache für die Gerichte und Notare im Lande Hessen

3 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 3 Inhaltsverzeichnis I.Einführung II.Die Digitalisierung des polnischen Justizwesens 1. Das digitale Grundbuch 2. Das digitale Unternehmerregister 3. Andere Register 4. Das elektronische Mahnverfahren III.Sondergesetzgebung für die Wirtschaft 1. Sonderwirtschaftszonengesetz vom UEFA-Euro-2012-Gesetz vom Werftensondergesetz vom IV.Ausblick 1. Geplante Wirtschaftsgesetze 2. Gesetzgebung und Gesetzesvorhaben im nichtwirtschaftlichen Bereich V.Defizite der polnischen Rechtsordnung VI.Schlusswort

4 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 4 I. Einführung Polnisches Rechtsystem aus geschichtlicher Sicht: -Wurzeln im römischen Recht -Zusammenfügen mehrerer Rechtssysteme nach Erlangung der Unabhängigkeit am Nicht nur kommunistisches Gedankengut in der Gesetzgebung in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg -Große Kodifikationen: Verwaltungsgesetzbuch vom Zivilgesetzbuch vom Zivilprozessordnung vom IPR vom Arbeitsgesetzbuch vom Übernahme des EU - Rechts

5 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 5 II. Die Digitalisierung des Justizwesens 1.Das digitale Grundbuch 1) 2/3 aller Grundbücher im Internet 2) Anwendungsbeispiele 2) Das digitale Unternehmerregister 1) Ausschließlichkeit der elektronischen Erfassung von Unternehmerdaten 2) Anwendungsbeispiel 2.Andere Register Das elektronische Mahnverfahren

6 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 6 III. Sondergesetze für die Wirtschaft 1.Sonderwirtschaftszonengesetz vom UEFA-Euro-2012-Gesetz vom Werftensondergesetz vom ) Alternative zur Insolvenz als Grundgedanke der Regelung 2) Der Fall Neue Werft Stettin

7 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 7 IV. Ausblick 1.Geplante Wirtschaftsgesetze, s. 1) Abschaffen der restriktiven Vorschriften des Zivilverfahrens in Wirtschaftssachen 2) Der Fluch der Steuergesetzgebung: - das große Thema Mehrwertsteuer 3) Umsetzung der Ein-Schalter-Idee 4) Reform der Staatsfinanzen 5) Abschaffen des Gesetzblatts in Papierform zum ) Vereinigung der juristischen Berufe des Advokats und des Rechtsrats 2.Gesetzgebung und Gesetzesvorhaben im nichtwirtschaftlichen Bereich 1) in vitro 2) Nichtraucherschutzgesetz vom (seit in Kraft!) 3) Dopalacze (Betäubungsmittelgesetz - Änderung vom

8 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 8 V. Defizite der polnischen Rechtsordnung 1.Organisatorische Schwächen des Gerichtsverfahrens 2.Relativ kurze Tradition der Rechtsprechung in Wirtschaftssachen unter Marktwirtschaftlichenbedingungen - Gesellschafts- und Registerrecht - WEG 2.Überbleibsel des sozialistischen Gedankenguts?

9 IHK Kassel - Neuste Rechtsentwicklungen in Polen 9 VI. Schlusswort Danke für Ihre Aufmerksamkeit, Fragen sind erwünscht. Ihr Joachim Hilla RA und r.p.


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