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EU- WRRL Allgemeine Einführung in die Wasserrahmenrichtlinie.

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Präsentation zum Thema: "EU- WRRL Allgemeine Einführung in die Wasserrahmenrichtlinie."—  Präsentation transkript:

1 EU- WRRL Allgemeine Einführung in die Wasserrahmenrichtlinie

2 EU- WRRL Gewässerschutzpolitik in EU bisher: Regelung von Einzelproblemen Wenig kohärentes Richtliniengeflecht mit 20 verschiedene Richtlinien im Wasserbereich Daher Forderung nach: Reform der gemeinschaftlichen europäischen Wasserpolitik Schaffung eines Ordnungsrahmens, der sich auf alle Aspekte der Wasserwirtschaft erstreckt (u.a. Aufhebung von 7 EU-Richtlinien) Wasserrahmenrichtlinie ist Kompromiss, der nach zähem Ringen aller Staaten erreicht wurde Grundlegende Aspekte 2

3 EU- WRRL Ziele der Wasserrahmenrichtlinie Verschlechterung des Zustandes aller Oberflächengewässer verhindern Guten ökologischen und chemischen Zustand der Oberflächengewässer erreichen Gutes ökologisches Potenzial und guten chemischen Zustand der künstlichen und erheblich veränderten Oberflächengewässer erreichen Verschmutzung der Oberflächengewässer durch prioritäre Stoffe reduzieren und Einleitungen prioritär gefährlicher Stoffe beenden Einleitung von Schadstoffen in das Grundwasser verhindern Guten chemischen und quantitativen Zustand des Grundwassers erreichen Trends der Verschmutzung des Grundwasser umkehren 3

4 EU- WRRL Instrumente und fachliche Ansätze Flußgebietsbezogene Gewässerbewirtschaftung Ökologische, chemische und mengenmäßige typspezifische Zustandsbewertung und Überwachung Kombinierter Emissions- und Immissionsansatz Information und Anhörung der Öffentlichkeit Kostendeckung bei den Wasserdienstleistungen (einschl. Umwelt und Ressourcen bezogene Kosten) Verursacherprinzip bei der Gestaltung der Wasserpreise Geregelte Berichterstattung an die Europäische Kommission Vorgabe verbindlicher Fristen 4

5 EU- WRRL Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Rechtliche Umsetzung Rechtliche Umsetzung Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes Novellierung des Landeswassergesetzes - 1. Hj Rechtsverordnung zur Umsetzung konkreter Regelungen der WRRL - ? Administrativ-organisatorische Umsetzung Administrativ-organisatorische Umsetzung Vielzahl neuer und wesentlich erweiterter Aufgaben Benennung/Einrichtung einer Zuständigen Behörde für jede Flussgebietseinheit Materiell-fachliche Umsetzung 5

6 EU- WRRL Fristen der Wasserrahmenrichtlinie Umsetzung in nationales Recht Bestandsaufnahme aller Gewässer, Analyse der Merkmale der Flussgebiete, Typisierung der Gewässer, Beurteilung signifikanter Belastungen, erstmalige Beschreibung der Grundwasserkörper, Schutzgebietsverzeichnis, wirtschaftliche Analyse der Wassernutzungen Aufstellung und Beginn von Monitoringprogrammen Aufstellung von Bewirtschaftungsplänen einschl. Maßnahmeprogrammen Einführung kostendeckender Wasserpreise Umsetzung der Maßnahmen aus Maßnahmeprogrammen Erreichung der Ziele (Guter Zustand) Letzte Frist für Erreichung der Ziele 6

7 EU- WRRL 7 Nebel bei Kuchelmiß

8 EU- WRRL Flussgebietseinheiten in Deutschland Deutschland: 10 Flussgebietseinheiten Mecklenburg-Vorpommern: 4 Flussgebietseinheiten (anteilig) Warnow/Peene Elbe Schlei/Trave Oder 4.1


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