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Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht Das Immaterialgüterrecht unterscheidet: Gewerbliche Leistungen Kulturelle Schöpfungen Leistungs- ergebnisse.

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Präsentation zum Thema: "Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht Das Immaterialgüterrecht unterscheidet: Gewerbliche Leistungen Kulturelle Schöpfungen Leistungs- ergebnisse."—  Präsentation transkript:

1 Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht Das Immaterialgüterrecht unterscheidet: Gewerbliche Leistungen Kulturelle Schöpfungen Leistungs- ergebnisse Unternehmerische Tätigkeit Leistungs- symbole Wettbewerbsrecht Markenrecht Design Patente HalbleiterR Marke, Herkunftsangaben und geographische Bezeichnungen Gemein- schafts- marke Urheberrecht Sprache Film Musik SchriftwerkeReden Programme Datenbanken Neue Pflanzen- sorten

2 Die Schutzrechte Geistigen Eigentums in der Schweiz Gewerbliche Schutzrechte, dazu gehören -Patente (PatG):schützt Erfindungen (nicht Entdeckungen) -Marken (MSchG) : Dienstleistungsmarken, Herkunftsangaben, Wappen -Design (DesG): schützt die Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind. -Topographien (ToG): schützt Halbleitererzeugnisse -Schutz vor unlauterer Wettbewerb (UWG): Täuschung, Verwechslung, Leistungsschutz -Sortenschutzgesetz:Vollzug des Gesetzes wird im Bundesamt für Landwirtschaft überwacht Urheberrechte, dazu gehören: -Literatur und künstlerische Arbeiten, wie: Novellen, Gedichte, Schauspiel, Filme und Tonschöpfungen; wissenschaftliche Darbietungen, Übersetzungen, künstlerische Arbeiten, wie Zeichnungen, Gemälde, Photographien und Skulpturen; Architektonische Schöpfungen -Software Benachbarte Rechte beziehen sich auf: -Künstler und deren künstlerische Darbietungen -Produzenten und die Erstellung von Phonogrammen sowie die Aufzeichnung derselben -Sprecher in Radio- und Fernsehprogrammen -Kollektives Management von Urheberrechten

3 Die Schutzrechte Geistigen Eigentums in der Deutschland Gewerbliche Schutzrechte, dazu gehören -Patente -Gebrauchsmuster (Schutz von technischen Erfindungen; Verfahren sind nicht schützbar) -Marken, Herkunftsangaben -Geschmacksmuster (Schutz von Design) -Topographien (Schutz von Halbleitererzeugnisse) -Schutz vor unlauterer Wettbewerb -Sortenschutzgesetz Urheberrechte und benachbarte Rechte (s.o.)

4 Schutz Geistigen Eigentums auf regionaler (europäischer) und internationaler Ebene Produkte des Europäischen Patentamts (EPA): Europäisches Patent Gemeinschaftspatent Produkte des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) Gemeinschaftsmarke Gemeinschaftsgeschmacksmuster Produkte der World Intellectual Property Organization (WIPO) Internationales Anmeldeverfahren für: Patente (PCT System) Marken Industrial Design

5 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten Schweizer Gesetzestexte http://www.gesetze.ch IGE, Institut für Geistiges Eigentum Home: https://ige.chhttps://ige.ch Gebührenpflichtige Rechercheprodukte: I. Technologie und Patentinformation II. Informationen zu Marken

6 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten Schweizerisches Schutzrechtsregister im Internet https://www.swissreg.ch Das Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, bietet einen kostenlosen Zugriff auf folgende Daten: –National erteilte Patente –Europäische Patente mit Benennung Schweiz –National eingetragene Marken –National hinterlegte Muster und Modelle (= Design) –Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) –Topografien

7 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten DPMA, Deutsches Patent- und Markenamt Home: http://www.dpma.dehttp://www.dpma.de Zugang zu den Registern des DPMA (gebührenfrei, Anmeldung erforderlich) https://dpinfo.dpma.de/ Folgende Register können eingesehen werden: Register für Patente, Gebrauchsmuster Markenregister, Register für Geschmacksmuster

8 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten EPA (Europäisches Patentamt) Home: http://www.european-patent-office.org/index.en.phphttp://www.european-patent-office.org/index.en.php Provides registration services that allow patents to be protected in many countries (gegenwärtig in 28 Mitgliedsstaaten). Patentrecherche http://ep.espacenet.com/ Gewählt werden kann auch die Suche nach Europäischen Anmeldungen bzw. PCT (internationalen Anmeldungen) Europäisches Patentregister http://my.epoline.org/portal/public

9 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten HABM (Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Home: http://oami.eu.int/http://oami.eu.int/ Sitz: Alicante, Spanien Die Aufgabe der HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschafts- geschmacksmustern einzutragen.)GemeinschaftsmarkenGemeinschafts- geschmacksmustern Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (gegenwärtig 15) einheitlich geltendes Recht.GemeinschaftsmarkeGemeinschaftsgeschmacksmuster Zugang zu Markenrecherchen: über CTM-ONLINE

10 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten WIPO (World Intellectual Property Organization) Home: http://www.wipo.orghttp://www.wipo.org Provides registration services that allow –patents, –trademarks and –designs to be protected in many countries (currently 180 countries). Zugang zu Markenrecherchen: http://IPDL.WIPO.INThttp://IPDL.WIPO.INT


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