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Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht

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Präsentation zum Thema: "Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht"—  Präsentation transkript:

1 Schutz geistiger Leistungen = Immaterialgüterrecht
Das Immaterialgüterrecht unterscheidet: Gewerbliche Leistungen Kulturelle Schöpfungen Leistungs- ergebnisse Unternehmerische Tätigkeit Leistungs- symbole Wettbewerbsrecht Neue Pflanzen- sorten Markenrecht Design Patente HalbleiterR Marke, Herkunftsangaben und geographische Bezeichnungen Gemein- schafts- marke Urheberrecht Sprache Musik Film Schriftwerke Reden Programme Datenbanken

2 Die Schutzrechte Geistigen Eigentums in der Schweiz
Gewerbliche Schutzrechte, dazu gehören -Patente (PatG): schützt Erfindungen (nicht Entdeckungen) -Marken (MSchG) : Dienstleistungsmarken, Herkunftsangaben, Wappen -Design (DesG): schützt die Gestaltungen von Erzeugnissen oder Teilen von Erzeugnissen, die namentlich durch die Anordnung von Linien, Flächen, Konturen oder Farben oder durch das verwendete Material charakterisiert sind. -Topographien (ToG): schützt Halbleitererzeugnisse -Schutz vor unlauterer Wettbewerb (UWG): Täuschung, Verwechslung, Leistungsschutz -Sortenschutzgesetz: Vollzug des Gesetzes wird im Bundesamt für Landwirtschaft überwacht Urheberrechte , dazu gehören: -Literatur und künstlerische Arbeiten, wie: Novellen, Gedichte, Schauspiel, Filme und Tonschöpfungen; wissenschaftliche Darbietungen, Übersetzungen, künstlerische Arbeiten, wie Zeichnungen, Gemälde, Photographien und Skulpturen; Architektonische Schöpfungen -Software Benachbarte Rechte beziehen sich auf: -Künstler und deren künstlerische Darbietungen -Produzenten und die Erstellung von Phonogrammen sowie die Aufzeichnung derselben -Sprecher in Radio- und Fernsehprogrammen -Kollektives Management von Urheberrechten

3 Die Schutzrechte Geistigen Eigentums in der Deutschland
Gewerbliche Schutzrechte, dazu gehören -Patente -Gebrauchsmuster (Schutz von technischen Erfindungen; Verfahren sind nicht schützbar) -Marken , Herkunftsangaben -Geschmacksmuster (Schutz von Design) -Topographien (Schutz von Halbleitererzeugnisse) -Schutz vor unlauterer Wettbewerb -Sortenschutzgesetz Urheberrechte  und benachbarte Rechte (s.o.)

4 Produkte des Europäischen Patentamts (EPA):
Schutz Geistigen Eigentums auf regionaler (europäischer) und internationaler Ebene Produkte des Europäischen Patentamts (EPA): Europäisches Patent Gemeinschaftspatent Produkte des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) Gemeinschaftsmarke Gemeinschaftsgeschmacksmuster Produkte der World Intellectual Property Organization (WIPO) Internationales Anmeldeverfahren für: Patente (PCT System) Marken Industrial Design

5 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
Schweizer Gesetzestexte IGE, Institut für Geistiges Eigentum Home: https://ige.ch Gebührenpflichtige Rechercheprodukte: I. Technologie und Patentinformation II. Informationen zu Marken

6 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
Schweizerisches Schutzrechtsregister im Internet https://www.swissreg.ch Das Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum, bietet einen kostenlosen Zugriff auf folgende Daten: National erteilte Patente Europäische Patente mit Benennung Schweiz National eingetragene Marken National hinterlegte Muster und Modelle (= Design) Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) Topografien

7 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
DPMA, Deutsches Patent- und Markenamt Home: Zugang zu den Registern des DPMA (gebührenfrei, Anmeldung erforderlich) https://dpinfo.dpma.de/ Folgende Register können eingesehen werden:  Register für Patente, Gebrauchsmuster  Markenregister,  Register für Geschmacksmuster

8 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
EPA (Europäisches Patentamt) Home: Provides registration services that allow patents to be protected in many countries (gegenwärtig in 28 Mitgliedsstaaten). Patentrecherche Gewählt werden kann auch die Suche nach Europäischen Anmeldungen bzw. PCT (internationalen Anmeldungen) Europäisches Patentregister

9 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
HABM (Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Home: Sitz: Alicante, Spanien Die Aufgabe der HABM ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschafts-geschmacksmustern einzutragen.) Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (gegenwärtig 15) einheitlich geltendes Recht. Zugang zu Markenrecherchen: über CTM-ONLINE

10 Zugang zu Ämtern, Leistungen und Gesetzestexten
WIPO (World Intellectual Property Organization) Home: Provides registration services that allow patents, trademarks and designs to be protected in many countries (currently 180 countries). Zugang zu Markenrecherchen:


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