Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten."—  Präsentation transkript:

1 Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten

2 Was ist das PIZ? Was ist das PIZ? Wir sind ein modernes Informationszentrum für gewerbliche Schutzrechte, dessen Nutzung jedem Interessierten offen steht. Information und Auskünfte zu Patenten Gebrauchsmustern Marken Geschmacksmustern Urheberrecht Beratung und Unterstützung bei der Nutzung unseres umfangreichen Bestandes an Dokumenten bei der Recherche in Online- Datenbanken

3 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Warum ein Patent? Schutz vor Nachahmung Sicherung des Marktvorsprungs

4 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Schutzvoraussetzungen Neuheit Erfindung Gewerbliche Anwendbarkeit

5 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Schutzdauer bei Patenten max. 20 Jahre bei Gebrauchsmustern max. 10 Jahre

6 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Unterschied Patent - schützt techn. Gegenstände und Verfahren Gebrauchsmuster - kleines Patent, kein Schutz von Verfahren, geringere Anforderungen an die Erfindungshöhe

7 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Schutzwirkung i.d.R. ist nationales Recht maßgebend, d.h. Begrenzung auf jew. Staatsgebiet

8 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Anmeldung national beim DPMA techn. Beschreibung u. Zeichnungen Patentansprüche

9 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Prüfung durch das DPMA auf Antrag Beurteilung der Schutzfähigkeit Eintragung des Gebrauchsmusters erfolgt ohne Prüfung

10 Wo? Was? Wer? Was? Wann? Was?

11 Wo? Was? Wer? Was? Wann? Was?

12 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Internationale Anmeldeverfahren Europa Anmeldung beim Europ. Patentamt Weltweit Anmeldung bei der WIPO (World Intellectual Property Organization)

13 Wo? Was? Wann? Was? Wer? Wo?

14 Was? Wo? Wer? Was?

15 Patente / Gebrauchsmuster Patente / Gebrauchsmuster Recherche u. Information Fachinfomationsseiten bieten Links zur kostenlosen Selbstrecherche Recherche im PIZ Abt. Technologie- u. Innovationstransfer Provendis Verwertung von Hochschulpatenten

16 Marken Michael Schumacher

17 Marken Marken Definition Marken sind... Zeichen..., die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

18 Marken Marken Schutzvoraussetzungen Graphische Darstellbarkeit Unterscheidungskraft

19 Marken Marken Schutzerlangung Registereintragung beim DPMA durch Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr - Erwerben von Verkehrsgeltung Notorische Bekanntheit

20 Marken Marken Schutzhindernisse Absolute Schutzhindernisse fehlende Unterscheidungskraft (Cotton Line für Textilbranche) allgemein übliche Bezeichnungen (Sprudel für Mineralwasser) Bezeichnungen zur Beschaffenheit (unzerbrechlich) amtliche Prüfzeichen Relative Schutzhindernisse identische/ähnliche Marken für identische/ähnliche Waren/Dienstleistungen (Verwechslungsgefahr) identische/ähnliche Marken für andere Waren/Dienstleistungen (Beeinträchtigung älterer Marken)

21 Marken Marken Schutzdauer/-wirkung Schutzdauer 10 Jahre ab Anmeldetag Verlängerung um jeweils 10 Jahre möglich Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet Sonderfälle EU-Gemeinschaftsmarke (Schutz in allen Ländern der EU) IR-Marke (Benennung von Zielstaaten, entspricht Bündel nationaler Marken)

22 Geschmacksmuster Geschmacksmuster Definition Geschmacksmuster betreffen Farb- und Formgestaltungen gewerblich nutzbarer Gegegenstände.

23 Geschmacksmuster Geschmacksmuster Schutzvoraussetzungen und -dauer Neuheit Eigentümlichkeit Schutzdauer max. 20 Jahre

24 Urheberrecht erwächst dem Urheber eines Werkes der Literatur, Wissenschaft und Kunst ohne weiteres Zutun, allein durch die Schöpfung des Werkes es bedarf keiner Anmeldung


Herunterladen ppt "Patentrezepte Informationsveranstaltung des Patentinformationszentrums (PIZ) der RWTH Aachen zu Gewerblichen Schutzrechten."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen