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Spree SoSe 2010 Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte » Gebrauchsmuster, Patente, Marken 20 Milliarden Euro Verluste.

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1 Spree SoSe 2010 Recherche nach Informationen rund um das Thema « Gewerbliche Schutzrechte » Gebrauchsmuster, Patente, Marken 20 Milliarden Euro Verluste jährlich in Europa durch Doppelforschung Präsident d. Europäischen Patentamtes

2 Gewerbliche Schutzrechte – wofür? Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 (Wirtschaftlicher) Nutzen für den Inhaber Info für die Unternehmens- und Marktstrategie Zeitlich befristetes Monopol der ausschließlichen Nutzung Umsatz- und Gewinnerhöhung durch Nutzungsausschluss anderer Möglichkeit der Lizenzvergabe – Möglichkeit der schnellen Verbreitung der Technologie durch Lizenzvergabe Förderung Kreativität und Stärkung der Verkaufsargumente Stärkung von Machtposition, Kompetenz und Image

3 Arten von gewerblichen Schutzrechten Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Patente erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 20 Jahre Arten: Erzeugnispatent Verfahrenspatent Gebrauchsmuster erteilt für technische Erfindungen Laufzeit 10 Jahre Marken geschützte Bezeichnungen für Waren und Dienstleistungen Laufzeit 10 Jahre Benutzungszwang innerhalb v. 5 Jahren Geschmacksmuster erteilt für Design Laufzeit 20 Jahre Sortenschutz erteilt für neue Pflanzensorten 25 Jahre bis 30 Jahre

4 Welche Informationen erhalte ich aus Patentschriften? Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Stand der Technik (ist eine Erfindung neu?) Forschungslücken, Produktbedarf erkennen Lösungen für konkrete Probleme finden Konkurrenten auf einem Gebiet ermitteln Kooperationspartner auf einem Gebiet ermitteln Ermittlung ähnlicher Schutzrechte – Schutzrechtkollisionen vermeiden

5 Alles Patent – oder was? Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 nein, nicht alles, sondern nur: neu erfinderische Tätigkeit Möglichkeit der gewerblichen Umsetzung nicht patentfähig sind: Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien ästhetische Formschöpfungen Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten Computerprogramme Konstruktionen, Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen Wiedergabe von Informationen

6 Übersicht nationaler und internationaler Schutzrechte Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Das nationale Patent Schutz richtet sich nach dem jeweils nationalen Recht wird nur in dem jeweiligen Land gültig Das europäische Patent wird beim Europäischen Patentamt angemeldet derzeit 35 Vertragsstaaten zentral erteiltes Bündel europäischer Einzelpatente mit jeweils nationaler Wirkung eine Anmeldung für mehrere Staaten möglich, ein Prüfungs- und Erteilungsverfahren, eine Verfahrenssprache Das internationale Patent Anmeldung bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Dem Patent Cooperation Treaty (PCT) gehören derzeit 91 Vertragsstaaten an Erteilung erfolgt aufgrund nationaler oder regionaler Rechte in den Patentämtern der Bestimmungsländer

7 Prozess der Patentanmeldung Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Vgl. Wilhelm & Beck: Gewerbliche Schutzrechte, S. 6

8 Patentdokumente verstehen : Ein Beispiel Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Was ist das? Zeichnung zu: Schuhwerk mit aktikver Klimaanlage

9 Patentdokumente verstehen Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Gegenstand der Erfindung Rechteinhaber Patentnummern Einordnung Patenklassifikation Anmelde- u. Veröffentlichungsdaten

10 Patentdokumente verstehen Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Beschreibung Stand der Technik Kritik am Stand der Technik Aufgabendefinition Lösungsansatz Ausführungsbeispiele

11 Fingerübung Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Gehen Sie auf die Website von Depatisnet unter (depatis.net ist eine Spamseite) !!!www.depatis.de Gehen Sie auf Recherche: Recherchieren Sie nach einem Patent für eine Suchmaschine, mit der man Reisebeschreibungen zu buchbaren Reisen abfragen kann. Wie heisst die Erfindung? Welche Nummer hat das Patent? Wer hat die Suchmaschine erfunden? Wie lautet die verbale Beschreibung der IPC Hauptklasse, der das Patent zugeordnet ist? Wie viele Dokumente weist depatis für diese IPC-Hauptklasse nach?

12 Fingerübung : Bibliographische Daten Aufgabe Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010

13 Ressourcen Fragen Seminar I-Prax: Inhaltserschließung visueller Medien, Spree SoSe 2010 Publikationen der Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) unter Ausgewählte Patentdatenbanken über das Internet finden Sie auf der Website des DPMA: –DEPATISnet Von hier erhalten Sie Zugang zur Patentsuchmaschine des des deutschen Patent- und Markenamteshttp://depatisnet.dpma.de/ –Über DPINFO (kostenfrei, aber Anmeldung erforderlich) können Sie sich auch über noch laufende Verfahren informieren: https://dpinfo.dpma.de/


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