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Online-Dienste des HABM. Präsentation der zukünftigen Online-Dienste des HABM.

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Präsentation zum Thema: "Online-Dienste des HABM. Präsentation der zukünftigen Online-Dienste des HABM."—  Präsentation transkript:

1 Online-Dienste des HABM

2 Präsentation der zukünftigen Online-Dienste des HABM

3 - E-Comm 2007 Verbesserungen des elektronischen Mitteilungssystems: - Für alle Verfahren: Gemeinschaftsmarken (GM), Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM), Beschwerden usw. - -Warnsystem - Benutzerfreundliche Verwaltung von elektronischen Mitteilungen Verfügbar im 4. Quartal mailbox/EC_PAGE_01.htm Zukünftige Dienste

4 3. Weitere Schritte – Zukünftige Dienste - OPPO-ONLINE Bereitstellung eines Gateways über MYPAGE für das Management von Widerspruchsverfahren 2008 verfügbar - E-Caveat Einspruch-Tool: -Benachrichtigung bei Änderung des GM-Status Begining 2008

5 - E-renewal RCD Es soll ein elektronisches Tool zur Verlängerung von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern zur Verfügung gestellt werden. Recordal Online Online-Formular für folgende Eintragungen: Rechtsübergang Teilweiser/Vollständiger Verzicht Erteilung einer Lizenz Inanspruchnahme des Zeitrangs nach der Eintragung Zukünftige Dienste

6 Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedstaaten - EUROREGISTER Online-Konsultationsdienst für die Recherche nach Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken. Dieser Dienst wird in Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern entwickelt. - EUROFILING Elektronisches Anmeldungs-Tool für alle beteiligten nationalen Ämter, wobei der Umfang noch festzulegen ist. - EUROCLASS Zusammen mit den Behörden der EU für den gewerblichen Rechtsschutz arbeitet das HABM an der Entwicklung eines Online- Dienstes zur Unterstützung bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen. Dieses Tool soll alle akzeptierten Klassifizierungsbedingungen der beteiligten Ämter enthalten.

7 Informationen: (+ 34) (+ 34) (technische Angelegenheiten bezüglich E-Business) (+ 34) Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Avenida de Europa, 4 E Alicante SPANIEN


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