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Online-Dienste des HABM

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Präsentation zum Thema: "Online-Dienste des HABM"—  Präsentation transkript:

1 Online-Dienste des HABM

2 Präsentation der zukünftigen Online-Dienste des HABM

3 Verbesserungen des elektronischen Mitteilungssystems:
Zukünftige Dienste - E-Comm 2007 Verbesserungen des elektronischen Mitteilungssystems: Für alle Verfahren: Gemeinschaftsmarken (GM), Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM), Beschwerden usw. -Warnsystem Benutzerfreundliche Verwaltung von elektronischen Mitteilungen Verfügbar im 4. Quartal 2007

4 Einspruch-Tool: E-Mail-Benachrichtigung bei Änderung des GM-Status
3. Weitere Schritte – Zukünftige Dienste - OPPO-ONLINE Bereitstellung eines Gateways über MYPAGE für das Management von Widerspruchsverfahren 2008 verfügbar - E-Caveat Einspruch-Tool: -Benachrichtigung bei Änderung des GM-Status Begining 2008

5 Online-Formular für folgende Eintragungen:
Zukünftige Dienste - E-renewal RCD Es soll ein elektronisches Tool zur Verlängerung von eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern zur Verfügung gestellt werden. Recordal Online Online-Formular für folgende Eintragungen: Rechtsübergang Teilweiser/Vollständiger Verzicht Erteilung einer Lizenz Inanspruchnahme des Zeitrangs nach der Eintragung

6 EUROFILING EUROCLASS - EUROREGISTER
Zusammenarbeit mit EU-Mitgliedstaaten - EUROREGISTER Online-Konsultationsdienst für die Recherche nach Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken. Dieser Dienst wird in Zusammenarbeit mit den nationalen Ämtern entwickelt. EUROFILING Elektronisches Anmeldungs-Tool für alle beteiligten nationalen Ämter, wobei der Umfang noch festzulegen ist. EUROCLASS Zusammen mit den Behörden der EU für den gewerblichen Rechtsschutz arbeitet das HABM an der Entwicklung eines Online-Dienstes zur Unterstützung bei der Klassifizierung von Waren und Dienstleistungen. Dieses Tool soll alle akzeptierten Klassifizierungsbedingungen der beteiligten Ämter enthalten.

7 Informationen:  (+ 34)  (+ 34) (technische Angelegenheiten bezüglich E-Business)  (+ 34)  Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) Avenida de Europa, 4 E Alicante SPANIEN


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