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1 Der Patentanwalt Kurt Sutter Tel. 043 222 56 00 Fax. 043 222 56 01

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Präsentation zum Thema: "1 Der Patentanwalt Kurt Sutter Tel. 043 222 56 00 Fax. 043 222 56 01"—  Präsentation transkript:

1 1 Der Patentanwalt Kurt Sutter Tel Fax

2 2 Ihnalt Dienste Patentanmeldungen Recherchen Streitigkeiten Weitere Dienste Beruf Voraussetzungen Ausbildung Arbeitsorte Umfeld

3 3 an invention is born Krug mit zwei Ausgüssen

4 4 Die Konkurrenz Erfindung schützen? (Patent- oder Modellschutz, andere Arten von Schutzrechten) Patentverletzung? (Besitzt Konkurrenz Patente?) Wie vorgehen?

5 5 Vorgehen? Strategie? Erfindung schützen? Erfindung publizieren? Erfindung geheimhalten? Rechercherchieren? Bestes Vorgehen hängt vom Einzelfall ab. Frühzeitige Diskussion mit Patentanwalt

6 6 Wo finde ich den Patentanwalt? in houseextern GrossfirmaKMUs

7 7 Erste Besprechung Was wurde erfunden? Alternativen? Was gibt es schon? (Stand der Technik) Patentstrategie? Kostenfrage Also: Strategische und technische Fragen.

8 8 Patentanmeldung Prüfen des Entwurfs Zeit nutzen! (1 Jahr für Prioritäts- anmeldungen) Entwurf der Patentanmeldung ev. Korrektur, Einreichen Anmeldeverfahren

9 9 Anmelder Patentanwalt Amt prüft, erteilt Patent- rechtliches erklärt, fragt Info, Instruktionen berät und unterstützt den Anmelder entscheidet über Vorgehen

10 10 Kosten Typische Zahlen (Gebiet Mechanik), ohne Jahresgebühren

11 11 Recherchen Wichtigste Typen von Recherchen: Neuheitsrecherche: Kann ich meine Entwicklung patentieren? Verletzungsrecherche: Verletze ich ein Patent? Nach Technologie, Anmelder, Erfindern,...: Was macht die Konkurrenz? (Einmalig oder periodisch) Technologierecherche: Ist mein Problem schon gelöst worden? (eher selten)

12 12 Neuheitsrecherche Verletzungsrecherche Oder: Ein Patent schützt dessen Inhaber nicht vor einer Patentverletzung Wir haben Gerät X patentiert Wir dürfen Gerät X verkaufen Krug mit 2 Ausgüssen Grundlagenpatent: Krug

13 13 Recherchen (wie) 3k - 5k Verletzungsrecherchen (Kollision mit Drittrechten?): k Monate Selbst recherchieren (ep.espacenet com, depatisnet.dpma.de, Computerrecherche (professionell) Hand- & Computerrecherche (professionell) < Zeit 1k - 3k z. B. 1 Tag Einige Wochen

14 14 Patentstreitigkeiten Vorgerichtliche Auseinandersetzung/Einigung Gerichtliche Auseinandersetzung

15 15 Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 1 Patentinhaber bemerkt Verletzung Patentanwalt I prüft Verletzung Verwarnungsschreiben Hinweis auf Patent / Gesprächsbereitschaft Patent

16 16 Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 2 Patentanwalt V prüft Verletzung & Patent Verletzer kontaktiert Patentanwalt V Antwortschreiben: Patent nichtig / keine Verletzung / Gesprächsbereitschaft Verwarnungsschreiben Hinweis auf Patent / Gesprächsbereitschaft Patent

17 17 Ablauf (vorgerichtlich) – Teil 3 einer gibt auf Vergleich gerichtliche Auseinandersetzung Patent

18 18 Gerichtliche Auseinandersetzung PatentinhaberPatentanwalt 1Patentanwalt 2Verletzer Gericht Anwalt 1Anwalt 2

19 19 Gerichtsverfahren – Ablauf 1.Verhandlung 2 4 Beweisverfahren (Expertise) Schlussverhandlung/Urteil 100k pro Partei (ca.) 200k Zeit (Jahre)

20 20 Dienste des Patentanwalts Strategieberatung Patentanmeldungen: Ausarbeiten, Einreichen, Erteilungsverfahren Patente: Verteidigung, Verwaltung (Jahresgebühren) Gutachten, Streitigkeiten, Beratungen: z.B. Beurteilungen von Patenten und Verletzungen Recherchen Designschutz, Marken (Patentanwälte/Juristen) Urheberrecht, UWG (vorwiegend: Juristen) Lizenzen (Juristen/Patentanwälte)

21 21 Der Beruf des Patentanwalts Patentanwalt? Die Ausbildung zum Patentanwalt Arbeitsorte Umfeld

22 22 Was ist ein Patentanwalt? Ab dem 1. Januar 2010 ist der Titel Patentanwalt in der Schweiz geschützt (Patentanwaltsgesetz). Zwei geschützte Titel in der Schweiz: Patentanwalt (nach CH Patentanwaltsgesetz) European Patent Attorney (nach EPÜ)

23 23 Voraussetzungen (Qualifikationen) Hochschulabschluss (Uni, ETH, FH) als Ingenieur Chemiker Physiker Biologe, Biochemiker Pharmakologe u.a.

24 24 Ausbildung Kein formelles Studium on the job Abendkurs CEIPI Nachdiplomstudium Stoff Patentgesetze (insb. EPÜ, CH, PCT) Rechtsprechung Andere Immaterialgütterrechte Verwandte Rechtsgebiete Praxis

25 25 Ausbildungsweg Nachdiplomstudium on the job Kurse Zulassungs- prüfung(en) 3 Jahre

26 26 Zulassungsprüfung European Patent Attorney Praxis (Patentanmeldung, Amtsbescheid, Einspruch) EPÜ, andere internationale Gesetze Durchfallsquote: 60 – 70% Schweizer Patentanwalt Praxis (Patentanmeldung, Amtsbescheid) CH Patentgesetz, internationale Patentgesetze Marken, Design, Urheberrecht, Zivilrecht, weitere Rechtsgebiete Durchfallsquote: ?

27 27 Voraussetzungen (Fähigkeiten) Sprachen (sehr gutes Deutsch, sehr gutes Englisch, möglichst gutes Französisch) Kommunikation (schriftlich und mündlich) Analytisches Denken Liebe zum Schreibtisch Durchhaltevermögen Breites technisches Wissen Wille zur Weiterbildung

28 28 Arbeitsorte Patentanwaltskanzlei IndustriePatentamt?

29 29 Arbeitsumfeld Einige Aspekte Angestellt Partner selbständig Wenig Teamarbeit (Ausnahme Gerichtsfälle) Spezialisiert auf Patente Allrounder

30 30 vielen Dank Kurt Sutter E. Blum & Co. AG Vorderberg Zürich Tel Fax


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