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Urheberrecht und Nutzungsrechte an Geodaten Ein Vortrag im Rahmen der Projektgruppe Vertiefer Kartographie und Geoinformation von Jens Stenger WS 2000/2001.

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Präsentation zum Thema: "Urheberrecht und Nutzungsrechte an Geodaten Ein Vortrag im Rahmen der Projektgruppe Vertiefer Kartographie und Geoinformation von Jens Stenger WS 2000/2001."—  Präsentation transkript:

1 Urheberrecht und Nutzungsrechte an Geodaten Ein Vortrag im Rahmen der Projektgruppe Vertiefer Kartographie und Geoinformation von Jens Stenger WS 2000/2001

2 Rechtslage vor 1998 l Schutz persönlicher geistiger Schöpfungen auf dem Gebiet der Literatur, Wissenschaft und Kunst l kein allgemeiner Schutz von Informationen I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Wem gehören digitale Geodaten ?

3 l Geobasisdaten waren in der Vergangenheit durch das UrhG nur unzureichend geschützt l Verbesserung durch Umsetzung der EU-Datenbankrichtlinie ( ) in deutsches Recht l Änderung des UrhG mit Wirkung zum I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Rechtslage vor 1998

4 l gewährt wird ein Urheberrecht an Datenbanken und ein Schutzrecht l Umsetzung des Urheberrechtsschutz durch die Neufassung des § 4 UrhG l Schutz von Datenbankwerken l Umsetzung des Leistungsschutzes durch die §§ 87a-e UrhG l Schutz von Datenbanken I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Neue Rechtslage

5 Kriterien für ein Datenbankwerk l Datenbankwerk l Sammelwerk (§ 4 Abs. 1 UrhG) Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabh. Elementen, die Aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönl. geistige Schöpfung sind l Elemente sind systematisch oder methodisch angeordnet l Elemente sind einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

6 Kriterien für ein eine Datenbank l Datenbank l Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabh. Elementen l Elemente sind systematisch oder methodisch angeordnet l Elemente sind einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich l Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung der Elemente erfordert eine nach Art und Umfang wesentliche Investition I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

7 I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Auswirkungen auf die Produkte der Vermessungsverwaltungen

8 ATKIS l die Landesverwaltungen haben im AdV das Vorhaben ATKIS konzipiert und aufgebaut l Zielsetzung: l topographische Informationen sollen als digitale Daten nach standardisierten Regeln Verfahren und Schnittstellen aktuell vorgehalten und angeboten werden I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

9 Vertrieb von ATKIS Daten l Vermessungsverwaltungen der Länder l Basis-DLM l (DLM 50) l Geodatenzentrum l (DLM 250) l DLM 1000 I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

10 l Nutzung ist nur mit Erlaubnis des Urhebers zulässig (§31 UrhG) l Verwertungsrechte können in Form von Nutzungsrechten an Dritte übertragen werden l Vertrieb und Erteilung von Nutzungsrechten durch l Geodatenzentrum des BKG l Landesvermessungsämter l Katasterbehörden I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Erteilung von Nutzungsgenehmigungen

11 l Regelungen im GeoInfoErlaß l LVermA und Katasterbehörden erteilen Nutzungsrechte an den Ergebnissen der Landesvermessung l Katasterbehörde l Nutzungsrechte an Blättern und digitalen topogr. Daten der DGK 5 l Landesvermessungsamt l Nutzungsrechte, wenn die Katasterbehörde nicht zuständig ist I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Nutzung und Vertrieb von Geobasisinformationen in NRW

12 l Situationsdaten l Höhendaten l Rasterdaten l Bilddaten I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Welche digitalen Daten werden vertrieben?

13 Entgelte für Nutzungsrechte l Nutzungsentgelt für die Einräumung eines Nutzungsrechts setzt sich zusammen aus l Bereitstellungsentgelt l Datenaufbereitungsentgelt l bei kommerzieller Nutzung wird zusätzlich ein Stückentgelt erhoben I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

14 I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten Bereitstellungsentgelt für Situationsdaten l Bereitstellungsentgelt für Situationsdaten richtet sich nach l Anzahl der DV-Arbeitsplätze l der Landschaftsfläche l dem Datenumfang l den Objektbereichen

15 Beispiel: Grundbetrag des BE für Situationsdaten l Stadtbezirk Bonn Ù DM l Bonn Stadt Ù DM l NRW Ù DM I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten

16 Urheberrecht im Internet l Für Dokumente, die in elektronischer Form über Datennetze angeboten werden, gilt uneingeschränkt das Urheberrechtsgesetz I. Was ist geschützt? II. ATKIS - Projekt III. Nutzungs- genehmigung/ Kosten


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