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Welthandel Mag. Christian Felber www.christian-felber.at WU Wien, 19. November 2009.

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1 Welthandel Mag. Christian Felber WU Wien, 19. November 2009

2 Höheres Wachstum Mehr Wohlstand für alle Ende der Armut Neoliberale Versprechen Globalisierung und Freihandel bringen

3 Je mehr internationale Arbeitsteilung … Je mehr Export … Je mehr Globalisierung … desto besser! Pro Prozent Öffnung eines Landes steigt das Pro-Kopf-Einkommen um ein Prozent. Guy Verhofstadt, Ex-Ministerpräsident Zentrale Phantasie

4 WTO: mächtigste Einzel-Einblick in die Ökonomie Theorie der absoluten Kostenvorteile (Adam Smith 1776) Theorie der komparativen Kostenvorteile (David Ricardo 1817) Zentrale Phantasie

5 Zwei Männer können beide Schuhe und Hüte herstellen, aber der eine ist dem anderen in beiden Tätigkeiten überlegen. Wenn er Hüte macht, ist er allerdings nur um ein Fünftel oder 20 Prozent besser als sein Konkurrent, während er, wenn er Schuhe macht, ein Drittel oder 33 Prozent besser ist. Liegt es nicht im Interesse beider Männer, dass der, der in beidem besser ist, nur noch Schuhe herstellt und der andere nur noch Hüte? Ricardos Überlegung 1817

6 Kulturelle Probleme –Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Probleme des Theorems

7 Kulturelle Probleme –Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer –Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen Probleme des Theorems

8 Kulturelle Probleme –Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer –Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen –Würde nur mit Zuteilung funktionieren > globale Planwirtschaft! Probleme des Theorems

9 Kulturelle Probleme –Ghana bei Baumwolle und Trommelbau besser Volkswirtschaften denken nicht wie Männer –Interesse des Ganzen ist nicht Interesse der Einzelnen –Würde nur mit Zuteilung funktionieren > globale Planwirtschaft! Was passiert bei ungleicher Vorteilsverteilung? –Automobile vs. Brot Probleme des Theorems

10 Angenommen, Land A ist besser im Autobauen als Land B, und Land B ist besser im Brotbacken. Dann ist es offensichtlich (Akademiker würden sagen trivial), dass beide davon profitieren, wenn Land A sich auf die Herstellung von Autos spezialisieren würde und Land B auf Brot, und beide ihre Produkte miteinander handelten. Quelle: WTO 2008

11 Zur Zeit Ricardos … … war der Kapitalverkehr nicht frei –Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren –Kapital sammelt Standortvorteile Außerdem:

12 Zur Zeit Ricardos … … war der Kapitalverkehr nicht frei –Heute kann deutsches Kapital in Ghana Trommeln bauen und Baumwolle produzieren –Kapital sammelt Standortvorteile … gab es kein fossiles Transportsystem –Raumwiderstand war der natürliche Zoll –Oft werden die gleichen Produkte ausgetauscht Außerdem:

13 Äpfel aus Chile Butter aus Neuseeland Granit aus China Holz aus Sibirien Schweinefutter aus Brasilien Wein aus Kalifornien Arbeitsteilung?

14 USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen Historisch waren alle Protektionisten

15 USA hatten bis 1945 die höchsten Zölle Großbritannien: Regulierung japanischer Konzerne Deutschland: Verschränkung von Staat und Privat Tigerstaaten: Protektionismus und Subventionen Kein Land ist mit Freihandel groß geworden! Freihandel ist (bestenfalls) eine Folge, keine Voraussetzung für Entwicklung! Historisch waren alle Protektionisten

16 Zum Weltwirtschaftsforum in Davos machen die Globalisierungsgegner wieder mobil. Dabei zeigte David Ricardo schon vor über 200 Jahren, dass Freihandel den Wohlstand erhöht. Wiwo, 21. Jänner 2008 Medien geschlossen für Freihandel

17 Welthandelsorganisation WTO Seit 1. Jänner > 148 Mitgliedstaaten, 30 Kandidaten 3 Säulen –GATT: Waren –GATS: Dienstleistungen –TRIPS: geistiges Eigentum

18 Institutioneller Autismus WTO ist keine Teilorganisation der UNO … UNDP - Entwicklung UNEP - Umwelt FAO - Ernährung ILO - Arbeit WHO - Gesundheit UNCTAD - Handel und Entwicklung … aber sie hat ein effizientes Gericht

19 Gleichbehandlung Ungleicher ( Verfassung) Kernprinzip Nichtdiskriminierung

20 Gleichbehandlung Ungleicher ( Verfassung) –Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU Kernprinzip Nichtdiskriminierung

21 Gleichbehandlung Ungleicher ( Verfassung) –Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU –Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti Kernprinzip Nichtdiskriminierung

22 Gleichbehandlung Ungleicher ( Verfassung) –Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU –Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti –Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch) Kernprinzip Nichtdiskriminierung

23 Gleichbehandlung Ungleicher ( Verfassung) –Ausländer mit Inländern (NT), zB China mit EU –Ausländer untereinander (MFN), zB USA mit Haiti –Faire mit unfairen Produkten (Bsp. Hormonfleisch) Ausnahmen (SDT) praktisch abgeschafft –Patentschutz-Aufschub um 10 Jahre Kernprinzip Nichtdiskriminierung

24 Wer profitiert vom GATS? Hausverstand: Wo sind die großen Banken, Telekomkonzerne, Energie- und Wasserversorger, privaten Krankenhausketten,... zu Hause? Forderungen EU arme Länder: 94 : 16

25 Ehrlich währt … David Hartridge, ehem. GATS-Direktor, WTO Ohne den enormen Druck der amerikanischen Finanzdienstleistungsindustrie, insbesondere der Firmen wie American Express od. Citicorp, hätte es kein Dienstleistungsabkommen gegeben.

26 TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre –länger als viele Innovationszyklen = Monopol –Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab

27 TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre –länger als viele Innovationszyklen = Monopol –Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab Patente auf Leben –Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) –Biopiraterie (Neem-Baum)

28 TRIPS – geistige Monopolrechte Patente auf 20 Jahre –länger als viele Innovationszyklen = Monopol –Holland führt 1817 ein, schafft sie 1869 wieder ab Patente auf Leben –Gentechnik (Geschäftsgrundlage, Klage gegen EU) –Biopiraterie (Neem-Baum) Patente auf Medikamente –Industrieländer selbst erst in den 60er und 70er Jahren –Profit vor Gesundheit (Südafrika-Klage)

29 Die Behauptung, ein stärkerer rechtlicher Schutz geistigen Eigentums kurbele die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit immer an, ist ein Beispiel dafür, wie Sonderinteressen sich mit einer grob vereinfachenden, ideologischen Argumentation durchzusetzen versuchen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

30 Die Volkswirtschaften verliert kurzfristig, weil die höheren Monopolpreise das allgemeine Wohlergehen beeinträchtigen, und langfristig, weil auch die Innovationen zurückgehen. Joseph Stiglitz, Wirtschaftsnobelpreistäger TRIPS abschaffen

31 James Enyart von Monsanto: Das (...) hat es in der GATT-Geschichte noch nie gegeben: Die Industrie wurde auf ein größeres Problem im internationalen Handel aufmerksam. Sie entwarf eine Lösung, reduzierte sie auf einen konkreten Vorschlag und ließ diesen von den eigenen und vielen anderen Regierungen absegnen. Ehrlich währt am längsten

32 Absturz der Rohstoffpreise Deindustrialisierung, Reprimarisierung Negative Handelsbilanz armer Länder Zerstörung lokaler Märkte / kultureller Vielfalt Oligopolisierung/Monopolisierung > Vermachtung von Märkten Ergebnisse des Freihandels

33 Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller –1960er: 3,6% –1970er: 2,4% –1980er: 1,3% –1990er: 1,1%

34 Ergebnisse des Freihandels Wachstum der Weltwirtschaft wird nicht schneller –1960er: 3,6% –1970er: 2,4% –1980er: 1,3% –1990er: 1,1% Anteile armer Regionen am Welthandel seit 1980 –Afrika 5,9 > 2,5 % –Lateinamerika 5,5 > 5,1 % –Osteuropa/GUS 5,3 > 3,5 %

35 Ergebnisse des Freihandels Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1

36 Ergebnisse des Freihandels Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1 80er: verlorenes Jahrzehnt

37 Ergebnisse des Freihandels Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1 80er: verlorenes Jahrzehnt 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer

38 Ergebnisse des Freihandels Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1 80er: verlorenes Jahrzehnt 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu

39 Ergebnisse des Freihandels Einkommen reichste / ärmste 20 Länder –1960: 54 : 1 –2000: 121 : 1 80er: verlorenes Jahrzehnt 90er Jahre: 54 Länder wurden ärmer In vier Fünftel der Länder nimmt Ungleichheit zu Seit End der der neunziger Jahre: Hunger nimmt zu

40 Internationale Arbeitsteilung heißt, dass sich die einen aufs Gewinnen spezialisieren und die anderen aufs Verlieren. Eduardo Galeano Korrektur

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44 1. Ministerkonferenz 1996 in Singapur 2. Ministerkonferenz 1998 in Genf 3. Ministerkonferenz 1999 in Seattle 4. Ministerkonferenz 2001 in Doha 5. Ministerkonferenz 2003 in Cancún 6. Ministerkonferenz 2005 in Hongkong Ministerkonferenzen

45 WTO und Demokratie Delegierte in Cancún 2003 –22 Länder: max. 5 –Brasilien: 34 –EU: Länder keine permanente Vertretung in Genf Sitzungen/Woche, Abwesenheit = Ja 80% der BeamtInnen aus Industrieländern multiple Abhängigkeiten (E-Hilfe, IWF-Kredite)

46 Bartenstein: Der Tisch war noch nie so reich gedeckt für die armen Länder. Cancún scheitert

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55 Weder Freihandel noch Abschottung ist das Ziel Alternativen

56 Weder Freihandel noch Abschottung ist das Ziel Grad der Offenheit ist eine Funktion der wirtschaftspolitischen Zielsetzungen –Menschenrechte –Nachhaltige Entwicklung –Armutsbekämpfung –Kulturelle Vielfalt –Nahversorgung –Geschlechtergerechtigkeit Alternativen

57 UNCTAD statt WTO Konferenz der UNO für Handel und Entwicklung 1964 auf Initiative der G77 (heute 133 Staaten) Ziel ist nachhaltige Entwicklung Handel ist Mittel und nicht Zweck

58 Global Agreement on Public Services EZA-Abteilung Profit Center Technologietransfer mit dem Ziel des Gemeinwohls Nachbarschaftshilfe im Globalen Dorf GAPS statt GATS Vorschlag Nr. 40

59 Alternativen Organisationen und Abkommen –WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation

60 Alternativen Organisationen und Abkommen –WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation –GAPS statt GATS

61 Alternativen Organisationen und Abkommen –WTO > UNCTAD o. Fair Trade Organisation –GAPS statt GATS Handel nur zwischen ebenbürtigen Partnern –Infant industry policy / Erziehungszölle –Regulierung von Investitionen (im MAI verboten) –Handel nur bei gleichen Standards (draft norms)

62 Äpfel aus Chile Butter aus Neuseeland Granit aus China Holz aus Sibirien Schweinefutter aus Brasilien Wein aus Kalifornien Ökonomische Subsidiarität 3 / km

63 Ideen, Kunst, Wissen, Gastfreundschaft und Reisen sollten international sein. Dagegen sollten Waren lokal erzeugt werden, wo immer dies vernünftig möglich ist; vor allem aber die Finanzen sollten weitgehend im nationalen Kontext verbleiben. John Maynard Keynes, 1933 Global denken, lokal handeln

64 Danke für Eure Aufmerksamkeit! Ende für heute

65 Lobbykratie ESF, USCSI: Dienstleistungen IPC: Geistiges Eigentum ERT: Industrie –Wettbewerbsfähigkeit an die Spitze der EU-Agenda –Doha-Runde ist Kernelement der Lissabon-Strategie –NZZ: Doha-Runde mehr als Entwicklungsagenda, obwohl in der Öffentlichkeit als solche verkauft

66 UNDP 2005: –WTO-Regeln für IPR sind doppelte Gefahr –Handel ist Mittel zur Entwicklung, kein Selbstzweck –Indikatoren wie Exportwachstum, Export-BIP-Relation oder Marktöffnung sind keine Garanten für menschliche Entwicklung. UNESCO 2005: –Konvention für kulturelle Vielfalt gegen Freihandel UNCTAD: –inmisering trade UNO warnt vor WTO

67 Alternativen Ökologische Kostenwahrheit Globale Fusionskontrolle Technologietransfer – Moderne Allmenden

68 GATT-Beitritt Haiti 1950 Dom. Republik1950 Sierra Leone1961 Burkina Faso 1963 Elfenbeinküste1963 Senegal 1963 Burundi 1965 Zentralafrika1963 Tschad 1963 Rwanda 1966 Bangladesh 1972 Die ärmsten Länder sind so arm, weil sie noch zu wenig globalisiert sind.


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