Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Markenrecht Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Markenrecht Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer."—  Präsentation transkript:

1

2 Markenrecht Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer

3 4 Fragen zum Markenrecht Was können Marken schützen? Wogegen können Marken schützen? Warum sollten Sie Marken schützen? Wie können Sie Marken schützen?

4 Was können Marken schützen? alle Zeichen, die sich graphisch darstellen lassen soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden

5 Was können Marken schützen? RED BULL NOKIA SPAR

6 Was können Marken schützen? BELEBT GEIST UND KÖRPER ES MACHT SPASS, EIN SPARTYP ZU SEIN CONNECTING PEOPLE

7 Was können Marken schützen?

8

9

10

11

12

13

14

15

16 Was können Marken nicht schützen? SUN STABLE (für Kosmetika) DOUBLEMINT (für Kaugummi) HAIRTRANSFER (Haarverdichtung)

17 Was können Marken nicht schützen? für Geschirrspül- und Waschmittel

18 Was können Marken nicht schützen?

19 Was können Marken doch schützen? LANDCRUISER (Automobile) LE TOUR DE FRANCE (Radsport) NATURE (Zeitschrift)

20 Was können Marken doch schützen?

21

22

23 Was können Marken doch nicht schützen?

24 Wogegen können Marken schützen? Gewerbliche Benutzung, die zu Verwechslungsgefahr führt

25 Wogegen können Marken schützen? Schuhe =

26 Wogegen können Marken schützen? =

27

28 Wogegen können Marken schützen? COCA COLA COCAINE =

29 Wogegen können Marken nicht schützen? Benutzung in vergleichender Werbung

30 Wogegen können Marken nicht schützen? T-Mobile ist günstiger als Mobilkom

31 Wogegen können Marken nicht schützen? Beschreibende Benutzung

32 Wogegen können Marken nicht schützen? Der Diamant ist im SPIRIT SUN Schliff geschliffen.

33 Wogegen können Marken nicht schützen? Benutzung als Firma

34 Wogegen können Marken nicht schützen?

35 Wiederverkauf und Reparatur von Originalware

36 Wogegen können Marken nicht schützen?

37

38 Nicht gewerbliche Nutzung Parodie

39 Wogegen können Marken nicht schützen?

40

41 Warum sollten Sie Marken schützen? Um Ihre Investitionen abzusichern Damit's kein anderer macht

42 Warum sollten Sie Marken schützen?

43

44 Defensivmarke: damit kein anderer Ihnen zuvorkommt

45 Wie können Sie Marken schützen? Der Erwerb des Markenrechtes erfordert die Eintragung der Marke in das Markenregister.

46 Wie können Sie Marken schützen? Jeder Eintragung muss eine Recherche vorangehen Investitionen absichern!

47 Wie können Sie Marken schützen? Marken geniessen nur in den Ländern Schutz, in denen sie eingetragen sind Internationale Anmeldung oder Gemeinschaftsmarke?

48 Wie können Sie Marken schützen?

49

50 Eine Marke bleibt nur geschützt, wenn sie auch benutzt wird In den meisten Ländern beträgt die Schonfrist 5 Jahre ab Eintragung (USA: 3 Jahre) Benutzung dokumentieren

51 Wie können Sie Marken schützen? Eingetragene Marke Benutzte Zeichen

52 Wie können Sie Marken schützen? Benutzte Zeichen

53 Wie können Sie Marken schützen? wird nicht benutzt durch THE BRIDGE (zumindest wenn beide Zeichen als Marken eingetragen sind)

54 Wie können Sie Marken schützen?

55 Fragen erwünscht!


Herunterladen ppt "Markenrecht Dr. Michael Ritscher Dr. Mark Schweizer."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen