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© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511)

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Präsentation zum Thema: "© Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße 2 30159 Hannover Tel: (0511)"—  Präsentation transkript:

1 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH Theaterstraße Hannover Tel: (0511) Fax: (0511) Dipl.-Ing. Peter Kuschel Herzlich Willkommen!

2 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Schutz vor Ideenklau Gewerbliche Schutzrechte Fördermöglichkeiten Hannover, den 8. November 2014

3 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Wer ist EZN ? Gründung 1981 als Erfinderzentrum Niedersachsen durch das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft und Verkehr Projektträger bis 1986: Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST) der Fraunhofer Gesellschaft (FhG) Seit 1987: EZN Erfinderzentrum Norddeutschland ist eigenständige GmbH EZN hat 11 Mitarbeiter, davon haben 8 Mitarbeiter eine wissenschaftliche Ausbildung

4 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Was macht EZN ? EZN berät als Patentstelle Unternehmen, Hochschulen und freie Erfinder EZN bewertet Erfindungen und neue Technologien EZN begleitet Patentierungsverfahren und berät bei der Entwicklung von Schutzrechtsstrategien EZN unterstützt die Verwertung von neuen Technologien (Lizenzvergabe, Eigennutzung) EZN erstellt technisch-wissenschaftliche Gutachten (z.B. für Geldinstitute)

5 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Wo ist hier das Original? Quelle. Plagiarius Preisverleihung 2006

6 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Die Vorstellungen über den gewerblichen Rechtsschutz sind vage Doppel- und Nachentwicklungen verursachen mehr als 12 Mrd. € Verluste in Deutschland (Quelle: DPMA) Fakten Strategische Beratungen zum gewerblichen Rechtsschutz werden kaum in Anspruch genommen

7 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 EZN als Expertenteam:  Technologiebewertung  Patentstrategieberatung  Verwertungsberatung Ideendiebstahl ist zu begrenzen mit: Patentanwälten:  Professionelle Formulierung, Anmeldung und Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte  Rechtsberatung und Rechtsbeistand bei Einsprüchen, Patentverletzungen u.ä.

8 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vor der Anmeldung: Recherche durchführen lassen: Wichtige Schritte Eigene Recherchen im Internet sollten zur Orientierung dienen, sie ersetzen keine professionelle Recherche in Datenbanken  Neuheitsrecherche zum aktuellen Stand der Technik  Wettbewerbsanalyse nach Neuheitsrecherche durchführen lassen  Kosten-Nutzen-Analyse erstellen lassen, um die Verwertungschancen abzuschätzen

9 Gewerbliche Schutzrechte  Patent  Gebrauchsmuster  Eingetragenes Design (früher: Geschmacksmuster)  Marke ®  Halbleiterschutz  Sortenschutz Copyright © zählt nicht zum gewerblichen Rechtsschutz © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014

10 Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Was ist Veröffentlichung? Wichtige Schritte  EZN ist keine Öffentlichkeit. Alle Mitarbeiter sind zur Vertraulichkeit verpflichtet  Jeder Vortrag, jedes Gespräch über die Erfindung, Presseveröffentlichungen  Funktionsmodelle oder Prototypen müssen unter Verschluss gehalten werden  Vorsicht bei Präsentation einer „Black Box“

11 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vor der Anmeldung: keine Veröffentlichung! Früher Zeitpunkt, Vorteile: Anmeldezeitpunkt  Kein Schutzrecht für den Wettbewerb  Frühzeitige positive Werbewirkung  Zusatzpatente möglich Früher Zeitpunkt, Nachteile  Wettbewerb kann zur Weiterentwicklung angeregt werden, bevor das eigene Produkt am Markt ist  Wettbewerb erhält frühzeitig Informationen über neue Technik

12 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vor Patentanmeldung: unverzichtbar, jedoch unsicher Nach Patentanmeldung: wichtig, wenn die Anmeldung noch nicht veröffentlicht wurde Geheimhaltungsvereinbarungen Bei Fremdfertigung und Kooperationen: Geheim- haltungsvereinbarung, auch bei vorhandener und veröffentlichter Patentanmeldung abschließen! Empfehlung: Zur Anfertigung von Geheimhaltungs- vereinbarungen Experten einschalten (EZN und dessen Fachanwälte)

13 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Grundsatz: so spät wie möglich! Patentanmeldungen werden nach 18 Monaten veröffentlicht Veröffentlichung einer Anmeldung Kein Antrag auf vorzeitige Veröffentlichung stellen Achtung: Gebrauchsmuster werden schon sehr früh veröffentlicht (nach ca. 3 Monaten)

14 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Das Hinzuziehen externer Vertrags- und Lizenz- Experten wird dringend empfohlen, damit Fehlschläge, Verzögerungen oder Enttäuschungen gar nicht erst entstehen Verwertungsgespräche Protokollierung des Gesprächsinhalts Know-how-Übergabe nur mit Geheimhaltungs- vereinbarung Keine Gespräche ohne Patentanmeldung!

15 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vorgehen nur mit Patentanwalt Einsprüche gegen Patenterteilung Unterstützung des Patentanwalts bei der Einspruchserwiderung Nicht emotional handeln Kritische Prüfung des Einspruchsinhalts

16 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vorgehen nur mit Patentanwalt Patentverletzung Kauf oder Besichtigung des Verletzungsgegen- standes (schwierig bei Verfahrensverletzung) Kritische Prüfung mit Patentanwalt und Besprechung der einzuleitenden Maßnahmen Beschaffung möglichst vieler Informationen Bei Verletzung durch Importe: Hier hilft der Zoll; auch dabei ist der Anwalt wichtig

17 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Strikte Einhaltung der genannten Empfehlungen Resümee Das Hinzuziehen externer Experten (EZN, Patentanwälte, Fachanwälte) ist unerlässlich, um Fehler zu vermeiden Rechtzeitiges, abgestimmtes Handeln ist wichtig Einzelne Aktionen sind fallweise zu entscheiden Anmerkung: „Ideendiebstahl“ oder der Versuch ist immer ein Zeichen, dass die eigene Idee ein hohes wirtschaftliches Potenzial hat

18 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Kostenlose Erstberatung:  Wie gut ist meine Idee?  Wie schütze ich meine Erfindung?  Wie vermarkte ich meine Idee?  Was ist der Wert meines Patentes?  Wie und wo finde ich Lizenznehmer?  Wie verhalte ich mich in Lizenzverhandlungen?  Wo finde ich weitere Hilfestellung? SIGNO –Fachauskunft für Erfinder

19 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Der „Fahrplan zum Patent“ in fünf Teilpaketen Die Kosten einer Patent- oder Gebrauchsmuster- Anmeldung und erster Verwertungsaktivitäten werden bezuschusst. Die maximale Zuschusssumme beträgt Euro entsprechend 50 % der maximal bezuschussungsfähigen Kosten. SIGNO – Unternehmen: KMU-Patentaktion

20 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Das Patentförderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen und Existenzgründer (Privaterfinder) aus Niedersachsen Innovationen sichern – Schutzrechte verwerten

21 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Sprechen Sie frühzeitig mit uns! Eine Risikominimierung ist preiswerter als Sie denken, verglichen mit den Schäden, die Ihnen entstehen können

22 © Peter Kuschel, EZN Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH, November 2014 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


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